Rechtsprechung
   BAG, 19.06.2001 - 1 AZR 598/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2434
BAG, 19.06.2001 - 1 AZR 598/00 (https://dejure.org/2001,2434)
BAG, Entscheidung vom 19.06.2001 - 1 AZR 598/00 (https://dejure.org/2001,2434)
BAG, Entscheidung vom 19. Juni 2001 - 1 AZR 598/00 (https://dejure.org/2001,2434)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Befristung einer Betriebsvereinbarung über die Bezahlung von Pausen in einem drei-Schicht-Betrieb; betriebliche Übung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bezahlung von Pausen in einem Drei-Schicht-Betrieb; Pausenbezahlung als betriebliche Übung; Entgegenstehen einer tarifvertraglichen Besitzstandsklausel ; Auslegung einer Betriebsvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristung einer Betriebsvereinbarung über die Bezahlung von Pausen in einem Drei-Schicht-Betrieb; betriebliche Übung; Betriebsvereinbarung über Pausenbezahlung, betriebliche Übung; Arbeitslohn; Betriebsverfassungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 408 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 26.09.2007 - 5 AZR 808/06

    Bezugnahme auf Tarifvertrag

    Die Annahme einer betrieblichen Übung ist ausgeschlossen, wenn der Arbeitgeber zu dem von ihm praktizierten Verhalten auf Grund einer vertraglichen Regelung verpflichtet ist (BAG 19. Juni 2001 - 1 AZR 598/00 - EzA BetrVG 1972 § 77 Nr. 67, zu 1 a der Gründe; Senat 16. September 1998 - 5 AZR 598/97 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 54 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 41, zu I 3 c, d der Gründe).
  • BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 653/05

    Verweisung auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede - Betriebliche Übung

    Eine betriebliche Übung entsteht dagegen nicht, wenn der Arbeitgeber zu den zu ihrer Begründung angeführten Verhaltensweisen durch andere Rechtsgrundlagen verpflichtet war (BAG 19. Juni 2001 - 1 AZR 598/00 - EzA BetrVG 1972 § 77 Nr. 67; 27. Juni 1985 - 6 AZR 392/81 - BAGE 49, 151, 159) oder irrtümlich auf Grund einer vermeintlichen Verpflichtung aus einer anderen Rechtsgrundlage sich zur Leistungserbringung verpflichtet glaubte (Senat 16. Juni 2004 - 4 AZR 417/03 - 16. Oktober 2002 - 4 AZR 467/01 -BAGE 103, 141, 150).
  • LAG Schleswig-Holstein, 21.06.2007 - 4 TaBV 12/07

    Einigungsstelle, Einigungsstellenspruch, Wirksamkeit, Nichtraucherschutz,

    (BAG, Urteil v. 19.06.2001 - 1 AZR 598/00 -, zit. n. Juris, Rn. 18, 19).
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