Rechtsprechung
   BAG, 11.05.1993 - 1 AZR 649/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,866
BAG, 11.05.1993 - 1 AZR 649/92 (https://dejure.org/1993,866)
BAG, Entscheidung vom 11.05.1993 - 1 AZR 649/92 (https://dejure.org/1993,866)
BAG, Entscheidung vom 11. Mai 1993 - 1 AZR 649/92 (https://dejure.org/1993,866)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,866) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Streiktaktik und Feiertagslohnzahlung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 73, 141
  • NJW 1993, 2829
  • MDR 1994, 75
  • NZA 1993, 809
  • BB 1993, 1081
  • BB 1993, 1596
  • DB 1993, 1044
  • DB 1993, 1724
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 22.09.2009 - 1 AZR 972/08

    Streikbegleitende "Flashmob-Aktion" im Einzelhandel - Recht am eingerichteten und

    Zwar ist ein Arbeitskampf darauf angelegt, für die Gegenseite hohe Kosten zu verursachen, um möglichst schnell zu einem Tarifabschluss zu gelangen (vgl. BAG 11. Mai 1993 - 1 AZR 649/92 - zu II 2 der Gründe, BAGE 73, 141; Otto Arbeitskampf und Schlichtungsrecht § 8 Rn. 8; ErfK/Dieterich 9. Aufl. Art. 9 GG Rn. 131).
  • BAG, 19.06.2007 - 1 AZR 396/06

    Rechtmäßigkeit eines Unterstützungsstreiks

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. etwa 21. April 1971 - GS 1/68 - BAGE 23, 292, 306; 10. Juni 1980 - 1 AZR 822/79 -BAGE 33, 140, zu B I 1 der Gründe; 12. März 1985 - 1 AZR 636/82 - BAGE 48, 195, zu II 2 b der Gründe; 11. Mai 1993 - 1 AZR 649/92 - BAGE 73, 141, zu II 1 der Gründe).

    Das Abwägungspostulat der Verhältnismäßigkeit erfordert stets eine Würdigung, ob ein Kampfmittel zur Erreichung eines rechtmäßigen Kampfziels geeignet und erforderlich und bezogen auf das Kampfziel angemessen (proportional bzw. verhältnismäßig im engeren Sinn) eingesetzt worden ist (vgl. BAG 11. Mai 1993 - 1 AZR 649/92 - BAGE 73, 141, zu II 1 der Gründe; 12. März 1985 - 1 AZR 636/82 - BAGE 48, 195, zu II 2 der Gründe; ErfK/Dieterich Art. 9 GG Rn. 123).

  • LAG Sachsen, 02.11.2007 - 7 SaGa 19/07

    Streikrecht der Lokführer

    Zentraler und angemessener Maßstab für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Arbeitskampfes ist nach der Rechtsprechung des BAG der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinn (BAG 21.04.1971 - GS 1/68 - BAGE 23, 292; BAG 12.03.1985 - 1 AZR 636/82 - BAGE 48, 195; BAG 11.05.1993 - 1 AZR 649/92 - BAGE 73, 141; BAG 19.06.2007 - 1 AZR 396/06 - NZA 2007, 1055).

    Das Abwägungspostulat der Verhältnismäßigkeit erfordert stets eine Würdigung, ob ein Kampfmittel zur Erreichung eines rechtmäßigen Kampfziels geeignet und erforderlich und bezogen auf das Kampfziel angemessen (proportional bzw. verhältnismäßig im engeren Sinn) eingesetzt worden ist (BAG 11.05.1993 - 1 AZR 649/92 - BAGE 73, 141; BAG 12.03.1985 - 1 AZR 636/82 - BAGE 48, 195; BAG 19.06.2007 - 1 AZR 396/06 - NZA 2007, 1055).

  • ArbG Frankfurt/Main, 25.03.2013 - 9 Ca 5558/12

    Klageabweisendes Urteil im Schadensersatzverfahren Deutsche Lufthansa AG, Air

    Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im engeren Sinn fordert auch, dass die Art und Weise der Arbeitskampfführung den Regeln der fairen Kampfführung entspricht (vgl. BAG vom 11. Mai 1993 - 1 AZR 649/92 - AP Nr. 63 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG).
  • LAG Hamburg, 20.10.1994 - H 7 Sa 18/94

    Notwendige Voraussetzungen für die Unterbrechnung eines Streiks; Bezahlung des

    In der Entscheidung vom 11.5.1993 (NZA 1993, S. 809 [BAG 11.05.1993 - 1 AZR 649/92] f) hat das Bundesarbeitsgericht in einem Fall, in dem es um die Beendigung des Streiks am Freitag vor Pfingsten ging, der am Mittwoch nach Pfingsten weitergeführt wurde, auf die Erklärungen gegenüber dem Arbeitgeber abgestellt, der von der Streikleitung jeweils vorher über die Änderungen in der Streikführung schriftlich unterrichtet worden war.

    Diese Auffassung gründet sich insbesondere auf den allgemein anerkannten Umstand, daß die Streikteilnahme an einem gewerkschaftlich geführten Streik zwei Bedingungen hat: Zum einen muß auf kollektiver Ebene ein wirksamer Streikbeschluß vorliegen; zum anderen muß dieser Streikbeschluß in dem einzelnen Arbeitsverhältnis durch die i.d.R. konkludente Erklärung des streikenden Arbeitnehmers umgesetzt werden (vgl. u.a. BAG v. 11.5.1993, a.a.O. unter 11, 2).

    Damit diese Entscheidungen zu einer wirksamen Unterbrechung des Streiks fuhren, können sie dem jeweiligen Arbeitgeber mitgeteilt werden (vgl. BAG v. 11.5.1993, a.a.O., unter II 2, wobei ergänzend darauf abstellt wird, daß die Streikleitung befugt ist, für alle Streikteilnehmer verbindliche Erklärungen abzugeben).

    Diese Auffassung stützt sich auf die vorherrschende Meinung in der Rechtsprechung (BAG vom 11.5.1993, a.a.O., unter I 3 b und II 2 m.w.N. zur Literatur; BAG vom 31.5.1988, a.a.O., unter II; in der Literatur u.a. Kalb, Arbeitskampfrecht, 1987, RN 249).

    Zwar weist das Arbeitsgericht zu Recht daraufhin, daß auch das Bundesarbeitsgericht auf die Wiedererlangung der Dispositionsfreiheit abstellt (BAG v. 31.5.1988, a.a.O., unter II 3; BAG v. 11.5.1993, a.a.O., unter I 2).

  • BAG, 01.03.1995 - 1 AZR 786/94

    Streikunterbrechung an Wochenfeiertag

    Handelt es sich um gesetzliche Feiertage, so besteht kein Anspruch auf Feiertagslohnzahlung (Fortführung der bisherigen Rechtsprechung, vgl. Urteil vom 11. Mai 1993 - 1 AZR 649/92 - AP Nr. 63 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG).«.

    In beiden Fällen ist als einzige Ursache für den Arbeitsausfall der gesetzliche Feiertag anzusehen (z.B. BAGE 58, 320, 322 f. = AP Nr. 56 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, zu II der Gründe; Urteil vom 11. Mai 1993 - 1 AZR 649/92 - AP Nr. 63 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, zu I 1 der Gründe).

    Eine dahingehende Bemerkung im Urteil vom 11. Mai 1993 (- 1 AZR 649/92 - AP Nr. 63 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, zu II 3 der Gründe) bedarf der fallbezogenen Vertiefung, wie die Stellungnahmen im Schrifttum zeigen (Löwisch, AR-Blattei ES 170.2 Nr. 37; Richardi, SAE 1994, 304, 305 f.).

  • BAG, 23.10.1996 - 1 AZR 269/96

    Verlautbarung über Ende eines Streiks

    Vielmehr bedarf es, um die streikbedingte Suspendierung der Hauptpflichten aus dem Arbeitsverhältnis rückgängig zu machen, einer entsprechenden Erklärung der Gewerkschaft oder der Streikenden (BAGE 58, 320, 324 = AP Nr. 56 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, zu II 2 der Gründe; BAGE 73, 141, 146 f. = AP Nr. 63 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, zu I 2 der Gründe).

    c) Die vorstehenden Erwägungen stehen nicht in Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung des Senats zu den Anforderungen, die an eine Erklärung der Streikbeendigung zu stellen sind (BAGE 58 320, 324 = AP Nr. 56 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, zu II 2 der Gründe; BAGE 73, 141, 146 f. = AP Nr. 63 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, zu I 2 der Gründe).

  • LAG Baden-Württemberg, 31.03.2009 - 2 SaGa 1/09

    Sympathiestreik - Unterstützungsstreik - Arbeitskampf im Flugsicherungsbereich

    Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im engeren Sinn fordert auch, dass der Arbeitskampf nicht außer Verhältnis zu dem angestrebten Ziel stehen darf (BAG 11.05.1993 - 1 AZR 649/92 - AP Nr. 63 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, Gründe II 1).
  • LAG Hessen, 16.07.2018 - 16 SaGa 933/18

    Bei einem so genannten Tarifsozialplan handelt es sich um ein tariflich

    Das Abwägungspostulat der Verhältnismäßigkeit erfordert stets eine Würdigung, ob ein Kampfmittel zur Erreichung eines rechtmäßigen Kampfziels geeignet und erforderlich und bezogen auf das Kampfziel angemessen (proportional bzw. verhältnismäßig im engeren Sinn) eingesetzt worden ist (vgl. BAG 11. Mai 1993 - 1 AZR 649/92 - BAGE 73, 141, zu II 1 der Gründe; 12. März 1985 - 1 AZR 636/82 - BAGE 48, 195, zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 11.07.1995 - 1 AZR 63/95

    Beschäftigung Arbeitswilliger im Arbeitskampf (Stadt Dortmund)

    Das ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats dann der Fall, wenn ein Feiertag in die Zeit eines Arbeitskampfs fällt (z. B. Urteil vom 11. Mai 1993 - 1 AZR 649/92 - AP Nr. 63 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, zu I 1 der Gründe).
  • BAG, 01.03.1995 - 1 AZR 970/94
  • BSG, 15.12.1993 - 11 RAr 53/93

    Lohnfortzahlung - Feiertage

  • LAG Hessen, 02.05.2003 - 9 Sa Ga 636/03

    Klage auf Unterlassen von Streikaufrufen; Rechtswidrigkeit des Streiks; Schutz

  • BAG, 11.07.1995 - 1 AZR 65/95
  • LAG Hamburg, 09.08.1994 - 2 Sa 21/94

    Feiertagslohn; Gewerkschaft; Streik; Feiertag; Aussetzung des Arbeitskampfes;

  • LAG Hessen, 02.05.2003 - 9 Sa GA 637/03
  • ArbG Hamburg, 16.02.1994 - 19 Ca 445/93

    Anspruch auf Feiertagsvergütung bei Beteiligung an einem gleichzeitigen Streik;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht