Rechtsprechung
   BAG, 03.08.1982 - 1 AZR 77/81   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,1042
BAG, 03.08.1982 - 1 AZR 77/81 (https://dejure.org/1982,1042)
BAG, Entscheidung vom 03.08.1982 - 1 AZR 77/81 (https://dejure.org/1982,1042)
BAG, Entscheidung vom 03. August 1982 - 1 AZR 77/81 (https://dejure.org/1982,1042)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,1042) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 192 (Ls.)
  • BB 1983, 836
  • DB 1982, 2631
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • BAG, 10.10.2002 - 8 AZR 8/02

    Ausschlußfrist

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts stehen mit dem Arbeitsverhältnis in Verbindung alle Ansprüche, die mit dem Arbeitsverhältnis tatsächlich oder rechtlich zusammenhängen, auch wenn nur ein entfernter Zusammenhang besteht (BAG 3. Februar 1961 - 1 AZR 140/59 - AP TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 14; 20. Juni 1978 - 1 AZR 102/76 - BAGE 30, 347 = AP BetrVG 1972 § 113 Nr. 3, zu 1 der Gründe; 3. August 1982 - 1 AZR 77/81 - AP BetrVG 1972 § 113 Nr. 5 = EzA BetrVG 1972 § 113 Nr. 10; 27. November 1984 - 3 AZR 596/82 - AP TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 89 = EzA TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 64).
  • LAG Hamm, 09.09.2014 - 14 Sa 389/13

    AGB; Auslegung; Ausschlussfrist; Schadensersatz; unerlaubte Handlung;

    Das war als bloße Ungewissheit über den Bestand eines solchen Anspruches bei der Durchsetzung des Schadensersatzanspruches unbeachtlich ( vgl. dazu für die Fälligkeit des Anspruches auf Nachteilsausgleich nach § 113 BetrVG trotz Ungewissheit über das Ende des Arbeitsverhältnisses aufgrund eines noch nicht abgeschlossenen Kündigungsschutzprozesses: BAG, 3. August 1982, 1 AZR 77/81, AP BetrVG 1972 § 113 Nr. 5, zu Nr. 1 der Gründe ).
  • BAG, 20.02.2001 - 9 AZR 11/00

    Ausschlußfrist für Darlehensrückzahlung

    aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts stehen mit dem Arbeitsverhältnis in Verbindung alle Ansprüche, die mit dem Arbeitsverhältnis tatsächlich oder rechtlich zusammenhängen, auch wenn nur ein entfernter Zusammenhang besteht (BAG 3. Februar 1961 - 1 AZR 140/59 - AP TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 14; 20. Juni 1978 - 1 AZR 102/76 - BAGE 30, 347, zu 1 der Gründe; 3. August 1982 - 1 AZR 77/81 - AP BetrVG 1972 § 113 Nr. 5 = EzA BetrVG 1972 § 113 Nr. 10, zu 1 der Gründe; 27. November 1984 - 3 AZR 596/82 - AP TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 89 = EzA TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 64).
  • BAG, 27.11.1984 - 3 AZR 596/82

    Nichteinhaltung der Frist, innerhalb derer im Baugewerbe Ansprüche geltend

    Hierzu zählen alle Ansprüche, die mit dem Arbeitsverhältnis tatsächlich oder rechtlich zusammenhängen (BAG 30, 347, 348 = AP Nr. 3 zu § 113 BetrVG 1972, zu 1 der Gründe; Urteil vom 3. August 1982 - 1 AZR 77/81 - AP Nr. 5 zu § 113 BetrVG 1972, zu 1 der Gründe).
  • BAG, 20.06.1985 - 2 AZR 427/84

    Unterzeichnung einer Ausgleichsquittung - Erhebung einer Kündigungsschutzklage -

    Das setzt aber voraus, daß der Arbeitnehmer überhaupt durch die Betriebsänderung betroffen ist, also eine wirksame Kündigung vorliegt (BAG Urteil vom 3. August 1982 - 1 AZR 77/81 - AP Nr. 5 zu § 113 BetrVG 1972, unter 2 der Gründe; Urteil vom 25. Oktober 1983 - 1 AZR 260/82 - AP Nr. 18 zu § 112 BetrVG 1972, unter I 4 b der Gründe).
  • BAG, 30.03.2004 - 1 AZR 85/03

    Auslegung eines Sozialplans - Verzicht auf Sozialplananspruch

    Fehlt eine Fälligkeitsregelung im Sozialplan, wird die Abfindung regelmäßig am Ende des Arbeitsverhältnisses fällig (BAG 29. November 1983 - 1 AZR 523/82 - BAGE 44, 260, 266, zu 2 der Gründe; 3. August 1982 - 1 AZR 77/81 - AP BetrVG 1972 § 113 Nr. 5 = EzA BetrVG 1972 § 113 Nr. 10, zu 2 der Gründe; Fitting BetrVG §§ 112, 112a Rn. 181; ErfK/Kania §§ 112, 112a BetrVG Rn. 30).
  • BAG, 21.10.1997 - 1 AZR 138/97

    Regelungsabrede: Begriff - Voraussetzungen - Gleichbehandlungsgrundsatz -

    Dieser Verlust tritt ein mit dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis (ständige Rechtsprechung s. Senatsurteile vom 3. August 1982 - 1 AZR 77/81 - AP Nr. 5 zu § 113 BetrVG 1972; vom 29. November 1983, a.a.O., vom 18. Dezember 1984, a.a.O., und vom 24. Januar 1996, a.a.O.).

    Ein Anspruch auf Nachteilsausgleich wird auch dann mit der vorgesehenen Beendigung des Arbeitsverhältnisses fällig, wenn über die Kündigung, die tatsächlich zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses geführt hat, zunächst noch ein Kündigungsschutzprozeß anhängig ist (Senatsurteil vom 3. August 1982 - 1 AZR 77/81 - AP Nr. 5 zu § 113 BetrVG 1972; Senatsurteil vom 24. Januar 1996 - 1 AZR 591/95 -, n.v.).

    Der Arbeitgeber muß nicht ohne weiteres auch mit der Geltendmachung eines solchen Alternativanspruchs rechnen (Senatsurteil vom 3. August 1982, a.a.O.; Senatsurteil vom 24. Januar 1996, a.a.O.).

  • BAG, 29.11.1983 - 1 AZR 523/82

    Sozialplan - Abfindung

    Davon ist der Senat auch bisher schon ausgegangen (BAG 30, 347 = AP Nr. 3 zu § 113 BetrVG 1972; Urteil vom 3. August 1982 - 1 AZR 77/81 -, AP Nr. 3 zu § 113 BetrVG 1972) .
  • BAG, 22.02.1983 - 1 AZR 260/81

    Geltendmachung eines Abfindungsanspruches durch unbezifferte Klage

    Für diese hat der Senat bereits ausgesprochen, daß sie wegen ihrer denkbar weiten Fassung - sie erfaßt neben Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis auch solche, die mit dem Arbeitsverhältnis in Verbindung stehen - auch auf Abfindungsansprüche nach § 113 Abs. 3 in Verb. mit Abs. 1 BetrVG anzuwenden ist (Senatsurteil vom 20. Juni 1978 - 1 AZR 102/76 -, BAG 30, 347 = AP Nr. 3 zu § 113 BetrVG 1972; ebenso auch Senatsurteil vom 3. August 1982 - 1 AZR 77/81 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 24.01.1996 - 1 AZR 591/95

    Verfall eines Anspruchs auf Nachteilsausgleich nach dem Rahmentarifvertrag -

    Ein Anspruch auf Nachteilsausgleich wird auch dann mit der vorgesehenen Beendigung des Arbeitsverhältnisses fällig, wenn über die Kündigung, die zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses geführt hat, noch ein Kündigungsschutzprozeß anhängig ist (Senatsurteil vom 3. August 1982 - 1 AZR 77/81 - AP Nr. 5 zu § 113 BetrVG 1972).

    Die Annahme, daß der Arbeitgeber ohne weiteres auch mit der Geltendmachung eines solchen Alternativanspruchs rechnen müßte, ist nicht gerechtfertigt (Senatsurteil vom 3. August 1982, a.a.O.).

  • BAG, 08.09.1998 - 9 AZN 541/98

    Grundsatzbeschwerde - sachlicher Geltungsbereich des § 16 BRTV-Bau

  • LAG Köln, 12.07.1996 - 11 Sa 338/96

    Arbeitsentgelt: Gehaltsvorschuss als aus dem Arbeitsverhältnis stammend -

  • LAG Hamm, 21.12.2004 - 19 Sa 1724/04

    Nachteilsausgleichsanspruch bei Entlassung aufgrund einer Änderungskündigung;

  • BAG, 30.03.2004 - 1 AZR 86/03

    Anspruch auf Abfindung nach einem Sozialplan - Zulässigkeit einer

  • LAG Berlin, 24.06.1991 - 9 Sa 20/91

    Arbeitsverhältnis: Kündigung bei Unkenntnis eines Antrags auf Anerkennung als

  • LAG Hamburg, 12.08.2009 - 4 Sa 80/08

    Auslegung einer Ausschlussklausel in einem Sozialplan - kein Anspruch auf Zahlung

  • BAG, 13.06.1991 - 6 AZR 395/89

    Rückforderung überzahlter tariflicher vermögenswirksamer Leistungen - Rechtsnatur

  • LAG Berlin, 20.05.1998 - 17 Sa 155/97

    Fälligkeit des Anspruchs auf ein 13. Monatseinkommen; Tarifliche Ausschlussfrist;

  • OVG Niedersachsen, 13.04.1994 - 4 L 6200/93

    Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung; Hauptfürsorgestelle; Kündigung,

  • BAG, 22.02.1983 - 1 AZR 262/81
  • BAG, 03.08.1982 - 1 AZR 45/81
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht