Rechtsprechung
   BAG, 05.07.2011 - 1 AZR 868/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,19029
BAG, 05.07.2011 - 1 AZR 868/09 (https://dejure.org/2011,19029)
BAG, Entscheidung vom 05.07.2011 - 1 AZR 868/09 (https://dejure.org/2011,19029)
BAG, Entscheidung vom 05. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 (https://dejure.org/2011,19029)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Tarifvorrang - Tariföffnungsklausel - Auslegung eines Tarifvertrags

  • openjur.de

    Tarifvorrang; Tariföffnungsklausel; Absenkung der tariflichen Arbeitszeit; Auslegung von § 3 Nr 9 MTV-Ziegelindustrie

  • Bundesarbeitsgericht

    Tarifvorrang - Tariföffnungsklausel - Auslegung eines Tarifvertrags

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 77 Abs 3 S 2 BetrVG, § 1 TVG
    Tarifvorrang - Tariföffnungsklausel - Absenkung der tariflichen Arbeitszeit - Auslegung von § 3 Nr 9 MTV-Ziegelindustrie

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit durch eine Betriebsvereinbarung bei Anwendbarkeit des MTV (Ziegelindustrie) v. 30. August 2006

  • Betriebs-Berater

    Tariföffnungsklausel - Auslegung eines Tarifvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung eines Tarifvertrags mit Tariföffnungsklausel; Tarifvorrang; Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit; Zulässigkeit bei einzelnen Gruppen von Arbeitnehmern

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Tariföffnungsklausel - Auslegung eines Tarifvertrages

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 2932
  • DB 2011, 2668
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    a) Die revisionsrechtliche Überprüfung unbestimmter Rechtsbegriffe findet nach der Rechtsprechung aller Senate des Bundesarbeitsgerichts grundsätzlich nur eingeschränkt statt (vgl. zB BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14 [allg. zu unbestimmten Rechtsbegriffen in Tarifverträgen]; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 12 [Sozialwidrigkeit einer Kündigung]; 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 35 ["sachlich-proportionale Gründe"]; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 24 mwN [allg. zu Rechtsbegriffen bei der Eingruppierung]; 7. Februar 2007 - 5 AZR 422/06 - Rn. 14, BAGE 121, 133 ["Zumutbarkeit" bei § 615 Satz 2 BGB]; 20. September 2012 - 6 AZR 483/11 - Rn. 23 [zu § 125 InsO]; 14. Dezember 2016 - 7 ABR 8/15 - Rn. 23 ["Erforderlichkeit"]; 11. August 2016 - 8 AZR 809/14 - Rn. 37 ["unzulässige Rechtsausübung"]; 29. April 2015 - 9 AZR 108/14 - Rn. 13 ["angemessene Vergütung" iSv. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG]; 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 36, BAGE 153, 378 ["angemessen" in § 6 Abs. 5 ArbZG]) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    a) Die revisionsrechtliche Überprüfung unbestimmter Rechtsbegriffe findet nach der Rechtsprechung aller Senate des Bundesarbeitsgerichts grundsätzlich nur eingeschränkt statt (vgl. zB BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14 [allg. zu unbestimmten Rechtsbegriffen in Tarifverträgen]; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 12 [Sozialwidrigkeit einer Kündigung]; 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 35 ["sachlich-proportionale Gründe"]; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 24 mwN [allg. zu Rechtsbegriffen bei der Eingruppierung]; 7. Februar 2007 - 5 AZR 422/06 - Rn. 14, BAGE 121, 133 ["Zumutbarkeit" bei § 615 Satz 2 BGB]; 20. September 2012 - 6 AZR 483/11 - Rn. 23 [zu § 125 InsO]; 14. Dezember 2016 - 7 ABR 8/15 - Rn. 23 ["Erforderlichkeit"]; 11. August 2016 - 8 AZR 809/14 - Rn. 37 ["unzulässige Rechtsausübung"]; 29. April 2015 - 9 AZR 108/14 - Rn. 13 ["angemessene Vergütung" iSv. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG]; 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 36, BAGE 153, 378 ["angemessen" in § 6 Abs. 5 ArbZG]) .
  • BAG, 22.05.2012 - 1 AZR 103/11

    Tariföffnungsklausel - Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14) .
  • LAG Hessen, 29.09.2017 - 14 Sa 428/16

    Die Einstellung eines Artikels, den ein Redakteur für diejenige Zeitschrift

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (vergl. etwa BAG 5. Juli 2011-1 AZR 868/09-Juris).
  • BAG, 22.05.2012 - 1 AZR 106/11

    Tariföffnungsklausel - Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung - Verschieben einer

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14) .
  • BAG, 22.05.2012 - 1 AZR 104/11

    Tariföffnungsklausel - Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung - Verschieben einer

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14) .
  • BAG, 22.05.2012 - 1 AZR 105/11

    Tariföffnungsklausel - Betriebsvereinbarung mit Rückwirkung - Verschieben einer

    Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14) .
  • LAG Düsseldorf, 29.03.2012 - 11 Sa 728/11

    Tarifauslegung

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr., z. B. BAG 05.07.2011 - 1 AZR 868/09 - Rz. 14 juris; BAG 18.08.2011 - 8 AZR 187/10 - Rz. 25 EzA § 4 TVG Ausschlussfristen Nr. 200).
  • LAG Düsseldorf, 03.05.2012 - 11 Sa 65/12

    Tarifauslegung

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr., z. B. BAG 05.07.2011 - 1 AZR 868/09 - Rz. 14 juris; BAG 18.08.2011 - 8 AZR 187/10 - Rz. 25 EzA § 4 TVG Ausschlussfristen Nr. 200).
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