Weitere Entscheidung unten: OLG Bremen, 21.09.2018

Rechtsprechung
   OLG Bremen, 27.03.2018 - 1 Ausl A 21/17, 1 Ausl. A 21/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,7376
OLG Bremen, 27.03.2018 - 1 Ausl A 21/17, 1 Ausl. A 21/17 (https://dejure.org/2018,7376)
OLG Bremen, Entscheidung vom 27.03.2018 - 1 Ausl A 21/17, 1 Ausl. A 21/17 (https://dejure.org/2018,7376)
OLG Bremen, Entscheidung vom 27. März 2018 - 1 Ausl A 21/17, 1 Ausl. A 21/17 (https://dejure.org/2018,7376)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    AEUV Art. 267; RB-EUHb Art. 1 Abs. 3, Art. 5 und Art 6 Abs. 1; IRG § 15 Abs. 1 und Abs. 2, 29, 32, 73
    Strafprozessrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafprozessrecht; Europäischer Haftbefehl; Auslieferung; Ungarn; Haftbedingungen - Vorlage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Vorabentscheidung über die Auslegung der Bestimmungen über den Europäischen Haftbefehl (Rahmenbeschluss 2002/584/JI vom 13.06.2002), ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 01.10.2018 - 2 BvR 1845/18

    Einstweilige Anordnung gegen eine Auslieferung an Rumänien zum Zwecke der

    Beim Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sei derzeit neben dem genannten Vorabentscheidungsersuchen des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Rechtssache C-128/18) ein mit Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen vom 27. März 2018 - 1 AuslA 21/17 - angebrachtes, die Haftbedingungen in Ungarn betreffendes Vorabentscheidungsverfahren anhängig (Rechtssache C-220/18 PPU, EU:C:2018:589), das vom EuGH als Eilverfahren behandelt werde.
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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 21.09.2018 - 1 AuslA 21/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,34829
OLG Bremen, 21.09.2018 - 1 AuslA 21/17 (https://dejure.org/2018,34829)
OLG Bremen, Entscheidung vom 21.09.2018 - 1 AuslA 21/17 (https://dejure.org/2018,34829)
OLG Bremen, Entscheidung vom 21. September 2018 - 1 AuslA 21/17 (https://dejure.org/2018,34829)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    IRG §§ 3, 29, 32, 73, 81, 83, 83a
    Strafprozessrecht

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Auslieferung in die Republik Ungarn aufgrund eines Europäischen Haftbefehls

  • rechtsportal.de

    Zur Zulässigkeit einer Auslieferung nach Ungarn aufgrund eines Europäischen Haftbefehls und zur Prüfung der dortigen Haftbedingungen - Strafprozessrecht; Europäischer Haftbefehl; Auslieferung; Ungarn; Haftbedingungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2019, 618 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Bremen, 16.03.2020 - 1 AuslA 78/19

    Zur Unzulässigkeit einer Auslieferung nach Ungarn bei Verletzung von

    Der Senat hat daraufhin mit Beschluss vom 21.09.2018 in jenem Auslieferungsverfahren die Auslieferung des Verfolgten an die Republik Ungarn zum Zwecke der Vollstreckung der Freiheitsstrafe aus dem Urteil des Amtsgerichts Nyiregyháza vom 14.09.2017 für zulässig erklärt (siehe Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 21.09.2018 - 1 Ausl. A 21/17, juris, OLGSt IRG § 73 Nr. 21 (= StV 2019, 618 (Ls.))); die Auslieferung wurde sodann am 28.09.2018 durch die Generalstaatsanwaltschaft Bremen bewilligt mit folgender Bedingung: "Grundlage der Bewilligung der Auslieferung ist, dass der Verfolgte die gegen ihn verhängte Freiheitsstrafe in der Haftanstalt in Szombathely verbüßen wird." Am 08.10.2018 wurde der Verfolgte an die Republik Ungarn überstellt.
  • OLG Celle, 21.07.2021 - 2 AR (Ausl) 40/21

    Auslieferung: Haftbedingungen in Ungarn

    Vor diesem Hintergrund ist in der Rechtsprechung in der Vergangenheit das Vorliegen systematischer oder allgemeiner Mängel der Haftbedingungen in Ungarn angenommen worden (Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 16. März 2020 - 1 Ausl A 78/19 -, juris; Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschluss vom 21. September 2018 - 1 Ausl A 21/17 -, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 31. Januar 2018 - Ausl 301 AR 54/17 -, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26. Mai 2017 - Ausl 301 AR 54/17 -, juris).
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