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   BVerwG, 20.06.2011 - 1 B 1.11   

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https://dejure.org/2011,8512
BVerwG, 20.06.2011 - 1 B 1.11 (https://dejure.org/2011,8512)
BVerwG, Entscheidung vom 20.06.2011 - 1 B 1.11 (https://dejure.org/2011,8512)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Juni 2011 - 1 B 1.11 (https://dejure.org/2011,8512)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 2 Nr 3 AufenthV
    Reiseausweis für Ausländer; Unzumutbarkeit der Erfüllung der Wehrpflicht in der Türkei; unbestimmter Rechtsbegriff; gerichtliche Überprüfung

  • Wolters Kluwer

    Zumutbarkeit von Bedingungen des türkischen Staates zur Erlangung eines Nationalpasses ist keine verallgemeinerungsfähige Frage von grundsätzlicher Bedeutung; Klärungsbedürftigkeit der Frage der Zumutbarkeit von Bedingungen des türkischen Staates zur Erlangung eines ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthV § 5 Abs. 1, AufenthV § 5 Abs. 2 Nr. 3, StAG § 12 Abs. 1 S. 2 Nr. 3
    Reiseausweis für Ausländer, Zumutbarkeit, Militärdienst, Türkei, Beschwerde, Grundsätzliche Bedeutung, Staatsangehörigkeitsrecht

  • rewis.io

    Reiseausweis für Ausländer; Unzumutbarkeit der Erfüllung der Wehrpflicht in der Türkei; unbestimmter Rechtsbegriff; gerichtliche Überprüfung

  • ra.de
  • rewis.io

    Reiseausweis für Ausländer; Unzumutbarkeit der Erfüllung der Wehrpflicht in der Türkei; unbestimmter Rechtsbegriff; gerichtliche Überprüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthV § 5; StAG § 12 Abs. 1 S. 2 Nr. 3
    Zumutbarkeit von Bedingungen des türkischen Staates zur Erlangung eines Nationalpasses ist keine verallgemeinerungsfähige Frage von grundsätzlicher Bedeutung; Klärungsbedürftigkeit der Frage der Zumutbarkeit von Bedingungen des türkischen Staates zur Erlangung eines ...

  • datenbank.nwb.de

    Reiseausweis für Ausländer; Unzumutbarkeit der Erfüllung der Wehrpflicht in der Türkei; unbestimmter Rechtsbegriff; gerichtliche Überprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 03.05.1973 - I C 59.70

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - Befreiung vom Militärdienst - Anspruch auf

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2011 - 1 B 1.11
    Dies erscheint auch sachlich gerechtfertigt, weil mit der Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer ein Eingriff in die Personalhoheit eines anderen Staates erfolgen kann und somit zwischenstaatliche Belange berührt werden können (vgl. zur Ausstellung eines Fremdenpasses nach dem AuslG 1965: Urteil vom 3. Mai 1973 - BVerwG 1 C 59.70 - BVerwGE 42, 143).
  • BVerwG, 28.10.1998 - 8 C 16.96

    Abwasserabgabe; Einhaltensfiktion (sog. 4-aus-5-Regelung); Einhaltung des

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2011 - 1 B 1.11
    Bei dem Erfordernis der Unzumutbarkeit der Erfüllung des Wehrdienstes aus zwingenden Gründen im Sinne von § 5 Abs. 2 Nr. 3 AufenthV handelt es sich um einen gerichtlich voll überprüfbaren unbestimmten Rechtsbegriff (vgl. Urteile vom 30. Juni 2010 - BVerwG 5 C 3.09 - NVwZ-RR 2010, 926 und vom 28. Oktober 1998 - BVerwG 8 C 16.96 - BVerwGE 107, 338 ).
  • BVerwG, 30.06.2010 - 5 C 3.09

    Angaben; unrichtige oder unvollständige ~; Ausbildungsförderung;

    Auszug aus BVerwG, 20.06.2011 - 1 B 1.11
    Bei dem Erfordernis der Unzumutbarkeit der Erfüllung des Wehrdienstes aus zwingenden Gründen im Sinne von § 5 Abs. 2 Nr. 3 AufenthV handelt es sich um einen gerichtlich voll überprüfbaren unbestimmten Rechtsbegriff (vgl. Urteile vom 30. Juni 2010 - BVerwG 5 C 3.09 - NVwZ-RR 2010, 926 und vom 28. Oktober 1998 - BVerwG 8 C 16.96 - BVerwGE 107, 338 ).
  • OVG Niedersachsen, 18.03.2021 - 8 LB 97/20

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht; Aufbausteuer; Diaspora; Diaspora-Status;

    a) Welche konkreten Anforderungen an das - gerichtlich vollständig überprüfbare (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.6.2011 - 1 B 1/11 -, Buchholz 402.242 § 3 AufenthG Nr. 1, juris Rn. 6; Senatsbeschl. v. 7.6.2012 - 8 PA 65/12 -, juris Rn. 7; Bayerischer VGH, Beschl. v. 17.10.2018 - 19 ZB 15.428 -, NVwZ-RR 2019, 484, juris Rn. 9) - Vorliegen einer Unzumutbarkeit zu stellen sind, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls.
  • OVG Hamburg, 28.02.2012 - 4 Bf 207/11

    Ausländer; Unzumutbarkeit der Pass- oder Passersatzerlangung

    Zudem ist der mit der Erteilung eines nationalen Aufenthaltstitels verbundene Eingriff in die Souveränität eines anderen Staates - sofern ein solcher Eingriff überhaupt anzunehmen ist - nicht gleichzusetzen mit dem - erheblichen (vgl. VG Stuttgart, Urt. v. 12.5.2010, 12 K 4273/09, juris Rn. 31) - Eingriff in die Passhoheit des Herkunftsstaats, der mit der Erteilung eines Reiseausweises für Ausländer verbunden ist (vgl. hierzu die Begründung zu § 5 AufenthV in BR-Drs. 731/04 vom 24. September 2004, S. 151 ff.; siehe ferner BVerwG, Beschl. v. 20.6.2011, 1 B 1.11, juris Rn. 6; OVG Münster, Urt. v. 19.2.2008, AuAS 2008, 135, juris Rn. 29; Maor, ZAR 2005, 222 [224 f.]; Hoffmann, a.a.O., § 3 AufenthG Rn. 3).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 20.6.2011, 1 B 1.11, juris Rn. 6 [zu § 5 Abs. 2 Nr. 3 AufenthV) und mehrerer Obergerichte (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.11.2011, OVG 2 B 9.11, juris Rn. 37; OVG Lüneburg, Beschl. v. 4.4.2011, NVwZ-RR 2011, 498, juris Rn. 6 und Beschl. v. 17.2.2005, 11 PA 345/04, juris Rn. 14; VGH Mannheim, Urt. v. 29.2.1996, AuAS 1996, 159, juris Rn. 24 [zu § 15 DVAuslG]), der der Senat folgt, ist bei der Anwendung des § 5 Abs. 1 AufenthV stets eine Einzelfallbetrachtung vorzunehmen.

  • VG Hannover, 20.05.2020 - 12 A 2452/19

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht; Aufbausteuer; Diasporasteuer; Eritrea;

    Welche konkreten Anforderungen an das gerichtlich vollständig überprüfbare (BVerwG, Beschl. v. 20.06.2011 - 1 B 1.11 -, juris Rn. 6 m.w.N.) Vorliegen einer Unzumutbarkeit zu stellen sind, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls.
  • VG Hannover, 20.05.2020 - 12 A 5005/18

    Reiseausweis für eritreischen Staatsangehörigen; Zumutbarkeit der Beantragung

    Welche konkreten Anforderungen an das gerichtlich vollständig überprüfbare (BVerwG, Beschl. v. 20.06.2011 - 1 B 1.11 -, juris Rn. 6 m.w.N.) Vorliegen einer Unzumutbarkeit zu stellen sind, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalls.
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.09.2022 - 4 LB 6/21

    Aufenthaltsrecht: Erteilung eines Reiseausweises; Unterschiede im Hinblick auf

    Die Frage ist im jeweiligen Einzelfall auf Grund einer Gesamtbetrachtung alle relevanten Umstände zu beurteilen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.06.2011 - 1 B 1.11 -, juris Rn. 6 [zu § 5 Abs. 2 Nr. 3 AufenthV]; Beschl. v. 15.06.2006 - 1 B 54.06 -, juris Rn. 4 [zu § 25 Abs. 5 Satz 4 AufenthG]).
  • VG Düsseldorf, 17.11.2021 - 29 K 8461/18

    Tantramassage ist sexuelle Dienstleistung

    BVerwG, Beschluss vom 20. Juni 2011 - 1 B 1/11 -, juris, Rn. 6.
  • BVerwG, 19.02.2015 - 1 C 9.14

    Assoziationsrecht EWG-Türkei; Beratungstätigkeit; Besuchs- und

    Dabei verkennt das Berufungsgericht, dass eine norminterpretierende Verwaltungsvorschrift wie Nr. 15 AuslGVwv zu § 2 AuslG 1965 mangels Rechtsnormqualität die Gerichte bei der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der "Erwerbstätigkeit" in § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 5 Abs. 1 Nr. 1 DVAuslG 1965 nicht bindet (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 20. Juni 2011 - 1 B 1.11 - Buchholz 402.242 § 3 AufenthG Nr. 1 Rn. 6).
  • VG Gelsenkirchen, 17.09.2018 - 8 L 1655/18

    Fall Sami A.: Androhung weiterer Zwangsmittel gegen die Stadt Bochum und

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 20. Juni 2011 - 1 B 1/11 -, juris Rn. 6.
  • VG Schleswig, 25.06.2021 - 11 A 270/20

    Reiseausweis für eritreische Staatsangehörige; Unzumutbarkeit der Passerlangung

    Bei der Zumutbarkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der der vollen gerichtlichen Überprüfung unterliegt und hinsichtlich dessen Anwendung die Behörde keinen Ermessenspielraum besitzt (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 17. Oktober 2018 - 19 ZB 15.428 -, juris Rn. 9; BVerwG, Beschluss vom 20. Juni 2011 - 1 B 1/11 -, juris Rn. 6).
  • VG Schleswig, 25.06.2021 - 11 A 38/20

    Reiseausweis für eritreische Staatsangehörige; Unzumutbarkeit der Unterzeichnung

    Bei der Zumutbarkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der der vollen gerichtlichen Überprüfung unterliegt und hinsichtlich dessen Anwendung die Behörde keinen Ermessenspielraum besitzt (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 17. Oktober 2018 - 19 ZB 15.428 -, juris Rn. 9; BVerwG, Beschluss vom 20. Juni 2011 - 1 B 1/11 -, juris Rn. 6).
  • VG Düsseldorf, 20.06.2014 - 24 K 5492/12

    Reiseausweis; Wehrpflicht; unzumutbar; Berufsausbildung

  • OVG Niedersachsen, 24.10.2022 - 13 ME 249/22

    Anordnungsanspruch einer Asylantragstellerin auf Ermöglichung des Besuchs ihrer

  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.11.2011 - 2 B 9.11

    Verpflichtungsklage; Ukraine; (kein) Anspruch auf Ausstellung eines

  • VK Niedersachsen, 16.11.2009 - VgK-62/09

    Rechtfertigung v. besonderen Anforderungen an zu beschaffende Produkte

  • BVerwG, 06.09.2012 - 5 B 27.12

    Förderfähigkeit einer weiteren Ausbildung; Ausbildung an einer Berufsfachschule

  • VG Braunschweig, 26.10.2023 - 4 A 238/20

    Ehegattennachzug; Eritrea; Familiennachzug; Reiseausweis; Reueerklärung;

  • VG Köln, 03.11.2020 - 12 K 7112/19
  • VG Berlin, 27.01.2020 - 34 L 334.19

    Einstweiliger Rechtsschutz zur Rückholung

  • VG Arnsberg, 10.02.2022 - 6 K 2773/19
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