Rechtsprechung
   BVerwG, 17.05.2006 - 1 B 100.05   

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https://dejure.org/2006,5099
BVerwG, 17.05.2006 - 1 B 100.05 (https://dejure.org/2006,5099)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.2006 - 1 B 100.05 (https://dejure.org/2006,5099)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 2006 - 1 B 100.05 (https://dejure.org/2006,5099)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Asylbewerber; Ausländer; Erwerbstätigkeit; Feiertag; Flüchtling; inländische Fluchtalternative; kriminell; Lebensunterhalt; Mafia; Nischenwirtschaft; politische Verfolgung; Rechtsmittelfrist; Schattenwirtschaft; Verfolgungssicherheit; wirtschaftliches Existenzminimum; Zumutbarkeit

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Anerkennung als politische Flüchtlinge; Anforderungen an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Vorliegen einer inländischen Fluchtalternative; Möglichkeit des Findens einer inländischen Fluchtalternative vor politischer Verfolgung auf dem Territorium der Russischen Föderation; Möglichkeiten einer Existenzsicherung am Ort der inländischen Fluchtalternative durch Betätigung im Bereich der sog. Schattenwirtschaft; Zulassung der Revision wegen Verfristung des zugestellten Urteils; Zulassung der Revision wegen Divergenz

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 133 Abs. 3 S. 3; AufenthG § 60 Abs. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 2; AufenthG § 132 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 86 Abs. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Revisionsverfahren, Darlegungserfordernis, Revisionsantrag, Frist, Monatsfrist, Feiertag, Russland, Tschetschenen, interne Fluchtalternative, Divergenzrüge, Freizügigkeit, Registrierung, Sachaufklärungspflicht, Verfahrensrecht, grundsätzliche Bedeutung, Existenzminimum, Schattenwirtschaft, Zumutbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (51)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.10.2017 - A 11 S 512/17

    (Keine) Möglichkeit der Verweisung eines afghanischen Staatsangehörigen aus der

    BVerwG, Urteil vom 01.02.2007 - 1 C 24.06 -, NVwZ 2007, 590 Rn. m.w.N. 11 m.w.N. sowie Beschluss vom 17.05.2005 - 1 B 100.05 - juris Rn. 11; BVerwG,; vgl. auch jüngst wieder VGH Bad.-Württ., Urteil vom 06.04.2016 - A 3 S 961/15 -, juris.
  • BVerwG, 01.02.2007 - 1 C 24.06

    Flüchtlingsanerkennung; begründete Furcht vor Verfolgung; Gruppenverfolgung;

    Ein verfolgungssicherer Ort, an dem das wirtschaftliche Existenzminimum nur durch derartiges kriminelles Handeln erlangt werden kann, ist keine innerstaatliche Fluchtalternative im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschlüsse vom 17. Mai 2006 - BVerwG 1 B 100.05 - juris, Rn. 11 und vom 9. Januar 1998 - BVerwG 9 B 1130.97 - juris, insoweit gleichlautend mit dem nicht veröffentlichten Beschluss vom 12. März 1998 - BVerwG 9 B 765.97).
  • BVerwG, 17.05.2006 - 1 B 101.05

    Ausländer; Flüchtlingsanerkennung; inländische Fluchtalternative; kriminelle

    2 Die Beschwerde gegen das den Klägern am 13. Juli 2005 zugestellte Urteil ist zwar nicht wegen Verfristung unzulässig, weil sie wie im Verfahren BVerwG 1 B 100.05 erst am Dienstag, den 16. August 2005 beim Oberverwaltungsgericht eingelegt worden ist (vgl. näher den gleichzeitig ergehenden Beschluss im Verfahren BVerwG 1 B 100.05).

    Das hat der Senat zu entsprechenden Revisionszulassungsrügen der Prozessbevollmächtigten der Kläger im Verfahren BVerwG 1 B 100.05 mit gleichzeitig ergehendem Beschluss ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.

    Es ist im vorliegenden Verfahren auch anders als im Verfahren BVerwG 1 B 100.05 nicht auszuschließen, dass die Berufungsentscheidung tragend auf diese Bemerkung zur Schattenwirtschaft gestützt ist.

    Im Übrigen ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts soweit in verallgemeinerungsfähiger Weise möglich bereits geklärt, dass ein verfolgungssicherer Ort erwerbsfähigen Personen das wirtschaftliche Existenzminimum grundsätzlich immer dann bietet, wenn sie dort durch eigene Arbeit oder durch Zuwendungen von dritter Seite jedenfalls nach Überwindung von Anfangsschwierigkeiten das zu ihrem Lebensunterhalt unbedingt Notwendige erlangen können und dass der Verweis auf eine kriminelle Arbeit nicht zumutbar wäre (vgl. näher den gleichzeitig ergehenden Beschluss im Verfahren BVerwG 1 B 100.05).

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