Rechtsprechung
   BVerwG, 17.09.2006 - 1 B 102.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7504
BVerwG, 17.09.2006 - 1 B 102.06 (https://dejure.org/2006,7504)
BVerwG, Entscheidung vom 17.09.2006 - 1 B 102.06 (https://dejure.org/2006,7504)
BVerwG, Entscheidung vom 17. September 2006 - 1 B 102.06 (https://dejure.org/2006,7504)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abschiebungsverbot; armenischer Volkszugehöriger; Aserbaidschan; Ausbürgerung; Ausländer; Berg-Karabach; Gehörsverstoß; inländische Fluchtalternative; mündliche Verhandlung; rechtliches Gehör; Rechtsprechungsänderung; Äußerungsrecht; Überraschungsentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs - Voraussetzungen für das Vorliegen einer Überraschungsentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes; Behauptete Verletzung des rechtlichen Gehörs durch eine Überraschungsentscheidung; Erfordernisse an die substanziierte Darlegung der Verletzung rechtlichen Gehörs

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 133 Abs. 3 S. 3
    Revisionsverfahren, rechtliches Gehör, Überraschungsentscheidung, Darlegungserfordernis, mündliche Verhandlung, Fernbleiben, Bundesamt, Berg-Karabach, Aserbaidschan, Armenier, interne Fluchtalternative

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 07.06.2017 - 5 C 5.17

    Bestimmung des Fristbeginns für die Einlegung der Anhörungsrüge; Ordnungsgemäße

    Für den Fall, dass eine mündliche Verhandlung stattfindet, begründet der Anspruch auf rechtliches Gehör vor allem das Recht der Partei auf Äußerung in dieser Verhandlung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 5. Oktober 1976 - 2 BvR 558/75 - BVerfGE 42, 364 ; BVerwG, Beschluss vom 17. September 2006 - 1 B 102.06 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 345 Rn. 4 m.w.N.).

    In diesem Fall scheidet eine den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzende Überraschungsentscheidung von vornherein aus (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17. September 2006 - 1 B 102.06 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 345 Rn. 4 und vom 2. Mai 2017 - 5 B 75.15 D - juris Rn. 16, jeweils m.w.N.; BVerfG, Beschluss vom 5. Oktober 1976 - 2 BvR 558/75 - BVerfGE 42, 364 ).

  • BVerwG, 02.05.2017 - 5 B 75.15

    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer; erfolglose

    dd) Bezüglich der in diesem Zusammenhang behaupteten Verletzung des rechtlichen Gehörs durch eine sogenannte Überraschungsentscheidung kann offengelassen werden, ob diesbezüglich ein Rügeverlust eingetreten ist, weil in Fällen, in denen - wie hier - eine mündliche Verhandlung stattfindet, der Anspruch auf rechtliches Gehör vor allem das Recht der Partei auf Äußerung in dieser Verhandlung begründet (BVerwG, Beschluss vom 17. September 2006 - 1 B 102.06 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 345 Rn. 4 m.w.N.) und die Klägerin dem Oberverwaltungsgericht durch das Fernbleiben ihres ordnungsgemäß geladenen Prozessbevollmächtigten in der mündlichen Verhandlung schon keine Gelegenheit gegeben hat, den Fall insbesondere im Hinblick auf die Möglichkeit einer Kompensation und die für angemessen gehaltene Dauer des erstinstanzlichen Verfahrens mit ihr zu erörtern.
  • BVerwG, 22.03.2007 - 1 B 97.06

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Armenien; Aserbaidschan; Asylantrag;

    Dies hat der Senat bereits in seinem Beschluss vom 17. September 2006 auf eine Beschwerde der Beklagten gleichen Inhalts entschieden (BVerwG 1 B 102.06 juris).
  • BVerwG, 12.04.2007 - 1 B 122.06

    Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Dies hat der Senat bereits in seinem Beschluss vom 17. September 2006 auf eine Beschwerde der Beklagten gleichen Inhalts entschieden (BVerwG 1 B 102.06 - juris).
  • VGH Bayern, 06.10.2017 - 8 ZB 15.2664

    Nachweis der Bergbauberechtigung bei zivilrechtlichen Streitigkeiten

    Die schlüssige Rüge, das rechtliche Gehör sei verletzt, setzt regelmäßig voraus, dass substanziiert dargelegt wird, was der Rechtsmittelführer bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwiefern der weitere Vortrag zur Förderung des Verfahrens beigetragen hätte (BVerwG, B.v. 17.9.2006 - 1 B 102.06 - juris Rn. 4; B.v. 19.8.1997 - 7 B 261.97 - NJW 1997, 3328; Schmidt in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 108 Rn. 25, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 02.09.2010 - 1 B 6.10

    Ablehnung der Erteilung eines Visums zum Kindernachzug aufgrund einer fehlenden

    Unabhängig davon fehlt es auch an der erforderlichen Darlegung, inwieweit der von der Beschwerde angeführte weitere Vortrag oder die weiteren Nachweise zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wären (vgl. etwa Beschluss vom 17. September 2006 - BVerwG 1 B 102.06 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 345 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2008 - 12 A 1564/08

    Anforderungen an eine hinreichende Erwerbserklärung bezüglich des Erwerbs der

    Zum Verlust des Rechts der Rüge, es liege eine Überraschungsentscheidung vor, vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. September 2006 - 1 B 102.06 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 345; vgl. ferner BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2000 - 8 B 238.00 -, DVBl 2001, 918: Nimmt ein Beteiligter durch Fernbleiben von der mündlichen Verhandlung die Gelegenheit, sich zu ergänzendem, in der mündlichen Verhandlung geleisteten Vortrag der übrigen Beteiligten zu äußern, nicht wahr, kann er sich später nicht mehr auf den Anspruch auf rechtliches Gehör berufen; vgl. außerdem OVG NRW, Beschluss vom 25. Januar 2008 - 12 A 1679/06 - (Verlust des Rechts, das Vorliegen einer Überraschungsentscheidung durch eine bestimmte Beweiswürdigung des Gerichts zu rügen, wenn der Beteiligte in der mündlichen Verhandlung nicht auf eine Erörterung des Beweisergebnisses dringt oder die Gelegenheit zu weiterem Vortrag nutzt), und OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. August 2005 - 3 N 346.03 -, Juris (Verlust des Rechts, das Vorliegen einer Überraschungsentscheidung zu rügen, wenn ein Beteiligter es trotz Anhaltspunkten dafür, dass das Gericht an einer in einem Hinweisschreiben geäußerten rechtlichen Würdigung nicht mehr festhalten wird, im Zuge der Erörterung der Streitsache unterlässt, insoweit nachzufragen).
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