Weitere Entscheidung unten: OVG Rheinland-Pfalz, 28.08.2001

Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2001 - 1 B 10286/01   

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https://dejure.org/2001,16200
OVG Rheinland-Pfalz, 16.08.2001 - 1 B 10286/01 (https://dejure.org/2001,16200)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.08.2001 - 1 B 10286/01 (https://dejure.org/2001,16200)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. August 2001 - 1 B 10286/01 (https://dejure.org/2001,16200)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.07.2019 - 3 KM 83/17

    Einstweilige Anordnung im Normenkontrollverfahren; Antrag eines Ostseeheilbades

    Dabei hat die Gemeinde ihre geltend gemachte Beeinträchtigung näher darzulegen (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.12.1996 - 4 C 14/95 -, juris Rn. 15; BVerwG, Beschl. v. 18.09.1998 - 4 VR 11/98 -, juris Rn. 15; BVerwG, Urt. v. 26.02.1999 - 4 A 47/96 -, juris Rn. 40; OVG Greifswald, Beschl. v. 23.02.2006 - 4 M 136/05 -, juris Rn. 28; OVG Koblenz, Beschl. v. 16.08.2001 - 1 B 10286/01 -, juris Rn. 6; Keller, ZUR 2005, 184, 188).
  • OVG Thüringen, 03.03.2010 - 1 O 655/07

    Immissionsschutzrecht; Anforderungen an die Ausbreitungsrechnung nach der

    Abwehransprüche erwachsen aus ihm aber allenfalls dann, wenn die Gemeinde durch Maßnahmen betroffen wird, die das Ortsbild entscheidend prägen und hierdurch nachhaltig auf das Gemeindegebiet und die Entwicklung der Gemeinde einwirken (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15.04.1999 - 4 VR 18/98, 4 A 45/98 - zit. nach Juris sowie Urteile vom 18.03.1987 - BVerwG 7 C 28.85 - BVerwGE 77, 128, und vom 30.08.1993 - BVerwG 7 C 14.93 - NVwZ 1994, 371; Beschluss vom 05.12.1996 - BVerwG 11 VR 8.96 - NVwZ-RR 1997, 339; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16.08.2001 - 1 B 10286/01 - zit. nach Juris).
  • OVG Niedersachsen, 26.09.2006 - 7 ME 93/06

    Anforderungen an die Darlegung der Antragsbefugnis einer Gemeinde wegen

    Selbst wenn solche Beeinträchtigungen sich möglicherweise nachteilig auf die kommunale Wirtschaftsstruktur auswirken, was ersichtlich nicht der Fall und von der Antragstellerin auch nicht behauptet worden ist, können sie grundsätzlich nicht unter Berufung auf Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG abgewehrt werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.2.1999 - 4 A 47.96 -, NVwZ 2000, 560; Nds. OVG, Urt. v. 8.3.2006 - 7 KS 145/02 -, UA S. 20; OVG R.-P., Beschl. v. 16.8.2001 - 1 B 10286/01, NuR 2002, 234).
  • VG Oldenburg, 11.12.2008 - 5 A 2025/08

    Keine Klagebefugnis einer Inselgemeinde gegen einen Offshore-Windpark in der

    cc) Etwas anderes gilt nur dann, wenn das geplante Vorhaben in das gemeindliche Selbstverwaltungsrecht dadurch eingreift, dass die Wirtschaftsstruktur und Leistungsfähigkeit der Gemeinde gravierend und nachhaltig in einer Weise verschlechtert werden, dass ein Eingriff in den Gemeindecharakter und dadurch eine Verletzung des Selbstverwaltungsrechts in Betracht kommt (vgl. VG Hamburg, Urteil vom 25. März 2004 - 8 K 1211/03 - NUR 2004, 551 ff.; OVG Koblenz, Beschluss vom 16. August 2001 - 1 B 10286/01 - juris).
  • VG Oldenburg, 11.12.2008 - 5 A 2653/08

    Keine Klagebefugnis einer Inselgemeinde gegen einen Offshore-Windpark in der

    cc) Etwas anderes gilt nur dann, wenn das geplante Vorhaben in das gemeindliche Selbstverwaltungsrecht dadurch eingreift, dass die Wirtschaftsstruktur und Leistungsfähigkeit der Gemeinde gravierend und nachhaltig in einer Weise verschlechtert werden, dass ein Eingriff in den Gemeindecharakter und dadurch eine Verletzung des Selbstverwaltungsrechts in Betracht kommt (vgl. VG Hamburg, Urteil vom 25. März 2004 - 8 K 1211/03 - NUR 2004, 551 ff.; OVG Koblenz, Beschluss vom 16. August 2001 - 1 B 10286/01- juris).
  • VG Koblenz, 14.03.2006 - 1 K 1705/05

    Ortsgemeinde Moselkern unterliegt

    Darüber hinaus vermittelt das Recht einer Kommune ebenfalls nicht die allgemeine Befugnis, wirtschaftliche oder sonstige Belange der Einwohner der Gemeinde geltend zu machen (vgl. hierzu auch OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16. August 2001, 1 B 10286/01 , NuR 2002, 234 f.).
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Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 28.08.2001 - 1 B 10286/01, 1 B 10456/01.OVG   

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Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Hochmoselübergang kann gebaut werden // Planfeststellungsbeschluss ist rechtmäßig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.03.2002 - 1 B 10259/02

    Teilanfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses

    hinreichend untermauert; zum anderen durfte der Antragsgegner aber auch für den Fall, dass mit (weitergehenden) Einbußen bzw. Verlusten im Gästeaufkommen im Einwirkungsbereich des Hochmoselübergangs zu rechnen wäre, an der festgestellten Planung nach entsprechender Abwägung gleichwohl unverändert festhalten (vgl. Beschlüsse des Senats vom 16. August 2001 - 1 B 10286/01.OVG und 1 B 10456/01.OVG - sowie vom 7. Dezember 2001 - 1 B 11735/01.OVG -).
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