Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 29.10.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.03.2005 - 1 B 11.05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; AuslG § 30 Abs. 5; AufenthG § 25 Abs. 5 Satz 2 bis 4
    Rechtsgrundsätzliche Bedeutung; Gesetzesänderung nach Erlass des Berufungsurteils; Beruhen; Entscheidungserheblichkeit; Zeitpunkt.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Rechtsgrundsätzliche Bedeutung; Gesetzesänderung nach Erlass des Berufungsurteils; Beruhen; Entscheidungserheblichkeit; Zeitpunkt.; Aufenthaltsbefugnis; Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsgesetz; Ausländer; Beruhen; Einzelfallgerechtigkeit; Entscheidungserheblichkeit; Gehörsrüge; Gesetzesänderung; Nichtzulassungsbeschwerde; Rechtsgrundlage; rechtsgrundsätzliche Bedeutung; Revisionsverfahren; Sachverhaltsermittlung; Tatsachengericht; Zeitpunkt; Zuwanderungsgesetz

  • Judicialis

    Rechtsgrundsätzliche Bedeutung; Gesetzesänderung nach Erlass des Berufungsurteils; Beruhen; Entscheidungserheblichkeit; Zeitpunkt

  • Jurion

    Bestehen einer grundsätzlichen Bedeutung einer Frage über eine nach einer Berufungsentscheidung in Kraft getretenen neuen Rechtsgrundlage; Bedeutung einer konkreten fallübergreifenden Rechtsfrage als grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Höchstrichterliche Klärung im Interesse der Einheit oder Fortbildung des Rechts als Gründe für die Zulassung einer Revision; Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbefugnis nach § 30 Abs. 5 des Ausländergesetzes (AuslG); Gewährung einer Aufenthaltsbefugnis nach § 25 Abs. 5 S. 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) bei Aussetzung der Abschiebung eines Ausländers seit 18 Monaten; Zulassung einer Revision zwecks Ermöglichung der Anwendung neuen Rechts im Einzelfall ohne Vorprüfung durch die Instanzgericht; Zulassung einer Revision wegen des Eintritts von Rechtsänderungen während des Verlaufs eines Zulassungsverfahrens

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; AuslG § 30 Abs. 5; AufenthG § 25 Abs. 5
    D (A), Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, Grundsätzliche Bedeutung, Gesetzesänderung, Zuwanderungsgesetz, Aufenthaltsbefugnis, Übergangsvorschriften, Entscheidungszeitpunkt, Entscheidungserheblichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage bei nach Erlass des Berufungsurteils veränderter Rechtsgrundlage

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2170 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 709
  • DVBl 2005, 860 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (147)  

  • BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06  

    Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

    Der Begriff der grundsätzlichen Bedeutung entspricht danach weitgehend dem der grundsätzlichen Bedeutung in § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. März 2005 - BVerwG 1 B 11.05 -, NVwZ 2005, S. 709 m.w.N.; BVerfG, Beschluss der 2. Kammerdes Ersten Senats vom 24. Januar 2007 - 1 BvR 382/05 -, NVwZ 2007, S. 805 ).
  • BVerfG, 24.01.2007 - 1 BvR 382/05  

    Verletzung des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutz durch Nichtzulassung der

    Von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO ist eine Rechtssache nach verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung nämlich immer dann, wenn es maßgebend auf eine konkrete, über den Einzelfall hinausgehende Rechtsfrage ankommt, deren Klärung im Interesse der Einheit oder der Fortbildung des Rechts geboten erscheint; der Begriff der grundsätzlichen Bedeutung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO entspricht danach weitgehend dem der grundsätzlichen Bedeutung in § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. März 2005 - BVerwG 1 B 11.05 -, NVwZ 2005, S. 709; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 5. Juni 1997 - 4 S 1050/97 -, VBlBW 1997, S. 420 ).
  • BVerfG, 12.03.2008 - 2 BvR 378/05  

    Verletzung von Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Ablehnung eines Antrags auf Zulassung

    (2) Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG, wenn sie eine rechtliche oder tatsächliche Frage aufwirft, die für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich und im Sinne der Rechtseinheit klärungsbedürftig ist; der Begriff der grundsätzlichen Bedeutung im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG entspricht danach weitgehend dem der grundsätzlichen Bedeutung in § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Januar 2007 - 1 BvR 382/05 -, a.a.O., m.w.N.; BVerwG, Beschluss vom 30. März 2005 - 1 B 11/05 -, NVwZ 2005, S. 709).
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   OVG Berlin-Brandenburg, 29.10.2007 - 1 B 11.05   

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Wird zitiert von ...  

  • VG Berlin, 13.06.2008 - 4 A 144.04  

    Kehr- und Überprüfungsgebühren des Schornsteinfegers

    Nach Einführung des vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg im Verfahren OVG 1 B 11.05 eingeholten Sachverständigengutachtens machen die Kläger weiter geltend:.

    Die im ersten Termin und in späteren Schriftsätzen erörterte Eignung der Ringspaltmessung ist durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 29. Oktober 2007 - OVG 1 B 11.05 - überzeugend geklärt.

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