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   OVG Berlin-Brandenburg, 06.10.2016 - 1 B 11.15   

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https://dejure.org/2016,37652
OVG Berlin-Brandenburg, 06.10.2016 - 1 B 11.15 (https://dejure.org/2016,37652)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06.10.2016 - 1 B 11.15 (https://dejure.org/2016,37652)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06. Januar 2016 - 1 B 11.15 (https://dejure.org/2016,37652)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 14 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 14 Abs 1 Nr 1 Alt 2 BauGB, § 16 Abs 1 BauGB, § 16 Abs 2 BauGB
    Folgenbeseitigungsanspruch; Widmung; Aufhebung; Veränderungssperre; Verjährung; Entstehung des Anspruchs

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 14 GG, Art 20 Abs 3 GG, § ... 14 Abs 1 Nr 1 Alt 2 BauGB, § 16 Abs 1 BauGB, § 16 Abs 2 BauGB, § 17 Abs 1 S 1 BauGB, § 17 Abs 1 S 3 BauGB, § 17 Abs 2 BauGB, § 195 BGB, § 199 BGB, § 198 Abs 1 BGB, § 204 Abs 1 Nr 1 BGB, § 242 BGB
    Folgenbeseitigungsanspruch; Widmung; Aufhebung; Veränderungssperre; Treu und Glauben; Verjährung; Entstehung des Anspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Mainz, 12.07.2017 - 3 K 1243/16

    Frühzeitiges Vorgehen gegen erhöhten Verkehrslärm durch neue Straße erforderlich

    Mit Blick auf die vom Gesetzgeber gewollten Anpassungen der §§ 53, 102 VwVfG an die Entwicklung der Verjährungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs und den insoweit einschlägigen Gesetzesbegründungen kann auch nicht angenommen werden, dass die 30-jährige Verjährungsfrist im öffentlichen Recht einem allgemeinen Rechtsgrundsatz entspricht, der als losgelöst von den Entwicklungen des Bürgerlichen Rechts gewohnheitsrechtlich Geltung entfaltet und damit von den dortigen Änderungen der Verjährungsvorschriften unberührt bleibt (so BVerwG, Urteil vom 15.3.2017 - 10 C 3/16 -, juris, Rn. 19 zu dem öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch nach § 49 a Abs. 1 Satz 1 VwVfG; Urteil vom 15.6.2006 - 2 C 10/05 -, a.a.O. und juris, Rn. 19; OVG NRW, Urteil vom 28.10.2010 - 11 A 1648/06 -, juris, Rn. 71; anders noch bzw. offen gelassen Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 113 Rn. 81 und OVG BB, Urteil vom 6.10.2016 - OVG 1 B 11/15 -, juris, Rn. 32 m.w.N. ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.01.2019 - 2 A 22.17

    Radweg; Erforderlichkeit; Träger der Straßenbaulast; Träger der öffentlichen

    Einer sich hieran anschließenden Klage des Antragstellers auf Beseitigung des Radweges durch die Antragsgegnerin gab das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 6. Oktober 2016 - OVG 1 B 11.15 - statt.
  • VG Berlin, 01.04.2021 - 1 L 130.21

    Versteigerung rechtswidrig geparkter Anhängerfahrzeuge

    Der Folgenbeseitigungsanspruch ist ausgeschlossen, wenn die Wiederherstellung des früheren Zustands durch Beseitigung der unmittelbaren Folgen tatsächlich oder rechtlich nicht möglich ist (BVerwG, Urteil vom 26. August 1993 - BVerwG 4 C 24/91, juris Rn. 44; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6. Oktober 2016 - OVG 1 B 11.15, juris Rn. 19).
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