Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 06.10.2016 - 1 B 11.15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,37652
OVG Berlin-Brandenburg, 06.10.2016 - 1 B 11.15 (https://dejure.org/2016,37652)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06.10.2016 - 1 B 11.15 (https://dejure.org/2016,37652)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06. Januar 2016 - 1 B 11.15 (https://dejure.org/2016,37652)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,37652) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 14 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 14 Abs 1 Nr 1 Alt 2 BauGB, § 16 Abs 1 BauGB, § 16 Abs 2 BauGB
    Folgenbeseitigungsanspruch; Widmung; Aufhebung; Veränderungssperre; Treu und Glauben; Verjährung; Entstehung des Anspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Mainz, 12.07.2017 - 3 K 1243/16

    Frühzeitiges Vorgehen gegen erhöhten Verkehrslärm durch neue Straße erforderlich

    Mit Blick auf die vom Gesetzgeber gewollten Anpassungen der §§ 53, 102 VwVfG an die Entwicklung der Verjährungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs und den insoweit einschlägigen Gesetzesbegründungen kann auch nicht angenommen werden, dass die 30-jährige Verjährungsfrist im öffentlichen Recht einem allgemeinen Rechtsgrundsatz entspricht, der als losgelöst von den Entwicklungen des Bürgerlichen Rechts gewohnheitsrechtlich Geltung entfaltet und damit von den dortigen Änderungen der Verjährungsvorschriften unberührt bleibt (so BVerwG, Urteil vom 15.3.2017 - 10 C 3/16 -, juris, Rn. 19 zu dem öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch nach § 49 a Abs. 1 Satz 1 VwVfG; Urteil vom 15.6.2006 - 2 C 10/05 -, a.a.O. und juris, Rn. 19; OVG NRW, Urteil vom 28.10.2010 - 11 A 1648/06 -, juris, Rn. 71; anders noch bzw. offen gelassen Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 113 Rn. 81 und OVG BB, Urteil vom 6.10.2016 - OVG 1 B 11/15 -, juris, Rn. 32 m.w.N. ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.01.2019 - 2 A 22.17

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Verkehrsfläche mit besonderer Zweckbestimmung;

    Einer sich hieran anschließenden Klage des Antragstellers auf Beseitigung des Radweges durch die Antragsgegnerin gab das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 6. Oktober 2016 - OVG 1 B 11.15 - statt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht