Rechtsprechung
   VGH Bayern, 22.04.2016 - 1 B 12.2353   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,13777
VGH Bayern, 22.04.2016 - 1 B 12.2353 (https://dejure.org/2016,13777)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.04.2016 - 1 B 12.2353 (https://dejure.org/2016,13777)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. April 2016 - 1 B 12.2353 (https://dejure.org/2016,13777)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,13777) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    DSchG Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, S. 3, Abs. 2 S. 1
    Denkmalschutzrechtlicher Ensembleschutz

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 DSchG
    Denkmalschutzrecht: Anforderungen an das Vorliegen eines denkmalschutzrechtlich geschützten Ensembles | Begriff des (Denkmal-)Ensembles; Kein "einzeldenkmalfreies Ensemble"; Erforderlichkeit eines für die Ensembleaussage prägenden Einzelbaudenkmals; Erfordernis der ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 DSchG
    Denkmalschutzrecht: Anforderungen an das Vorliegen eines denkmalschutzrechtlich geschützten Ensembles | Begriff des (Denkmal-)Ensembles; Kein "einzeldenkmalfreies Ensemble"; Erforderlichkeit eines für die Ensembleaussage prägenden Einzelbaudenkmals; Erfordernis der ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 DSchG
    Denkmalschutzrecht: Anforderungen an das Vorliegen eines denkmalschutzrechtlich geschützten Ensembles | Begriff des (Denkmal-)Ensembles; Kein "einzeldenkmalfreies Ensemble"; Erforderlichkeit eines für die Ensembleaussage prägenden Einzelbaudenkmals; Erfordernis der ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 842
  • NVwZ-RR 2017, 13
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • VG München, 16.10.2017 - M 8 K 15.1186

    Abbruch eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes

    Dieser verweist nur darauf, dass als Reaktion auf das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22. April 2016 (1 B 12.2353 - juris) klargestellt werden solle, dass auch Gebäudemehrheiten ohne Einzelbaudenkmäler eine schützenswerte Ensembleeigenschaft zukommen kann; dies entspreche auch der deutschlandweiten fachlichen Praxis.

    Denn auch Art. 1 Abs. 3 BayDSchG ist - wie die Erwähnung der Baudenkmäler des Art. 1 Abs. 2 BayDSchG zeigt - im Zusammenhang mit Art. 1 Abs. 1 BayDSchG zu lesen (vgl. BayVGH, U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 21), der die Erhaltungswürdigkeit eines Denkmals an die geschichtliche, künstlerische, städtebauliche, wissenschaftliche oder volkskundliche Bedeutung verknüpft.

    Zunächst ist festzustellen, dass nach wie vor eine Mehrheit von baulichen Anlagen nach Art. 1 Abs. 3 BayDSchG grundsätzlich nur dann als Ensemble geschützt ist, wenn sie prägende Einzelbaudenkmäler enthält (vgl. BayVGH, U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 20 zu Art. 1 Abs. 3 DSchG aF).

    Ensemble umfassen nach Ansicht des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs räumliche Gesamtheiten aus denkmalgeschützten Anlagen und baulichen Anlagen, die für sich genommen nicht als Denkmäler einzustufen sind, aber zusammen insgesamt ein erhaltungswürdiges Orts-, Platz- oder Straßenbild als Erscheinungsform tiefer liegender baulicher Qualitäten ergeben (vgl. BayVGH, U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 21; o B.v. 13.5.2016 - 9 ZB 13.1991 - juris Rn. 22).

    Auch diese Bezugnahme auf Art. 1 Abs. 2 BayDSchG spricht für die Annahme, dass in einem Ensemble grundsätzlich eine nennenswerte Anzahl von Baudenkmälern nach Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 BayDSchG vorhanden sein müssen (vgl. BayVGH, U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 21).

    Denn Ausgangspunkt des Ensembleschutzes bleibt auch immer der Gedanke, dass das Denkmalschutzgesetz vor allem die historische Bausubstanz schützen will (vgl. BayVGH, U.v. 3. August 2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 22; U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 31).

    Dies folgt aus dem Umstand, dass die einzelnen baulichen Anlagen in Folge einer einheitlichen Konzeption oder Planung oder durch sonstige übergeordnete Komponenten in einem festzustellenden Funktionszusammenhang stehen müssen, also mit einer übergreifenden Komponente zu einer als Gruppe schutzfähigen und schutzwürdigen Einheit zusammen geführt werden müssen, um ein Ensemble zu bilden (vgl. Martin in Martin/Krautzberger, Denkmalschutz und Denkmalpflege, 4. Aufl. 2017, Teil C. Rn. 156; BayVGH, U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 18).

    Dabei kommt einem "ganzheitliche[n] Erscheinungsbild" (BayObLG, B.v. 25.3.1993 - 3 ObOWi 17/93 - juris Rn. 15), welches einen gesteigerten Zeugniswert für eine geschichtliche, künstlerische, städtebauliche, wissenschaftliche oder volkskundliche Entwicklung oder ein solches Ereignis vermittelt (vgl. BayVGH, U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16), noch stärkere Bedeutung zu als bei "klassischen" Ensemble mit prägenden Einzelbaudenkmälern.

    Die Möglichkeit der Auswirkung genügt hierbei, da die Genehmigungspflicht auslösenden Tatbestände des Art. 6 Abs. 1 BayDSchG angesichts der Funktion des Genehmigungserfordernisses als präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt weit auszulegen sind (vgl. BayVGH, U.v. 25.6.2013 - 22 B 11.701 - juris Rn. 27; U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16 m.w.N.).

  • VG Regensburg, 18.01.2019 - RN 1 K 14.2132

    Schadenersatzklage des Freistaats Bayern gegen ehemaligen Behördenleiter

    Zum einen hat die Eintragung eines Bau- oder Bodendenkmals in die Denkmalliste lediglich nachrichtlichen Charakter (Art. 2 Abs. 1 Satz 1 BayDSchG) und ist nicht konstitutiv für das Vorliegen eines Denkmals (vgl. BayVGH, U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 18; BayVGH, U.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - juris Rn. 17), somit stellt die Aufgabe schon keine gesetzliche Pflichtaufgabe dar (vgl. insoweit auch den E-Mail-Verkehr zwischen dem Justiziar des BLfD Herrn ... und dem Beklagten zur Thematik "Kernaufgaben des BLfD" vom 30.9.2010 unter Nr. 3 als Anlage K 17, Bl. 103 - 104 der Gerichtsakten).
  • VG München, 14.09.2020 - M 8 K 18.3994

    Baugenehmigung für die Änderung eines zu einem Ensemble gehörenden Gebäudes

    (a) Angesichts des nach seiner Eintragung in die Denkmalliste flächenmäßig sehr großen Ensembles "...viertel" - allein die Ost-West-Ausdehnung zwischen dem ...park und der ...straße beträgt über 1, 3 km (gemessen im "Bayern-Atlas") und die Nord-Süd-Ausdehnung ebenfalls über 1 km (gemessen im "Bayern-Atlas") - ist für die Beurteilung der denkmalrechtlichen Aspekte allein auf den Nahbereich um das jeweils betrachtete Anwesen abzustellen (vgl. BayVGH, U.v. 11.1.2011 - 15 B 10.212 - juris Rn. 31; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3; U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 30; B.v 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 4; VG München, U.v. 16.10.2017 - M 8 K 15.1186 - juris Rn. 144).

    Der Ensembleschutz des Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 BayDSchG zielt wie der Schutz von Einzelbaudenkmälern grundsätzlich darauf ab, gerade die ensembleprägenden Bestandteile, auch wenn sie keine Einzelbaudenkmäler sind, in ihrer historischen Bausubstanz zu erhalten (vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 20, 22; U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3; U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16; B.v. 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3), auch wenn der Schutzanspruch des Ensembles das überlieferte Erscheinungsbild, das die Bedeutung im Sinne von Art. 1 Abs. 1 BayDSchG vermittelt und in seiner Anschaulichkeit zu wahren ist, stärker und vorrangiger im Blick hat als derjenige eines Einzelbaudenkmals (vgl. BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3; U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16; B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11; U.v. 2.8.2018 - 2 B 18.742 - juris Rn. 39; B.v. 28.8.2019 - 2 ZB 18.528 - juris Rn. 9).

    Zudem sind die die Genehmigungspflicht auslösenden Tatbestände des Art. 6 Abs. 1 BayDSchG angesichts der Funktion des Genehmigungserfordernisses als präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt weit auszulegen (vgl. BayVGH, U.v. 25.6.2013 - 22 B 11.701 - juris Rn. 27; U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16 m.w.N.).

    Der in Art. 6 Abs. 2 Satz 1 BayDSchG vorgesehene Prüfungsmaßstab für eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis gilt auch im Fall der Erlaubnispflicht gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 3 BayDSchG (vgl. BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 16; B.v. 12.12.2012 - 15 ZB 11.736 - juris Rn. 5; U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 27; B.v 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3; B.v. 28.8.2019 - 2 ZB 18.528 - juris Rn. 4; VG München, U.v. 1.10.2013 - M 1 K 13.3099 - juris Rn. 16), was die Beklagte in der Klageerwiderung auch ausdrücklich klargestellt hat.

    Denn der Ensembleschutz im Sinne von Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 BayDSchG dient - wie der Schutz von Einzelbaudenkmälern (zur Schutzgleichheit vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 22; U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18; B.v 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3; B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11; B.v. 28.8.2019 - 2 ZB 18.528 - juris Rn. 6) und bereits dargelegt - dazu, die Baukultur der Vergangenheit, d.h. historische Zusammenhänge in Gestalt einer baulichen Anlage oder einer Mehrheit baulicher Anlagen sowie Straßen-, Platz- und Ortsbilder in der Gegenwart zu veranschaulichen (vgl. BVerwG, U.v. 18.5.2001 - 4 CN 4/00 - juris Rn. 11; BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 3 BV 07.760 - juris Rn. 18) und zu diesem Zweck ensembleprägende Bestandteile - auch wenn sie keine Einzelbaudenkmäler im Sinne von Art. 1 Abs. 2 BayDSchG sind - grundsätzlich in ihrer Substanz zu erhalten und das überlieferte Erscheinungsbild zu bewahren (vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 22; U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18; U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16; B.v. 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3).

  • VGH Bayern, 08.01.2021 - 9 ZB 19.282

    Verwaltungsgerichte, Werbeanlagen, Beibehaltung des bisherigen Zustands,

    Seinem Vorbringen lässt sich insbesondere kein substantiierter Hinweis darauf entnehmen, dass aufgrund des Vorhandenseins neuerer Bausubstanz, trotz der zahlreichen noch vorhandenen Einzeldenkmäler als historischer Bausubstanz entlang der ... ...straße, ein Funktionszusammenhang oder ein gemeinsames Grundprinzip, um den Gebäuden einen sich daraus ergebenden gesteigerten Zeugniswert für bestimmte geschichtliche Entwicklungen oder städtebauliche Gegebenheiten an einem Ort zu vermitteln, nicht mehr festgestellt werden könnte (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 10; U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 18, vgl. auch Rn. 20).
  • VG München, 16.07.2018 - M 8 K 17.1621

    Erteilung eines Vorbescheides, Vorbescheidsantrag, Vorbescheidsverfahren

    Eine Mehrheit von baulichen Anlagen ist nach Art. 1 Abs. 3 BayDSchG aber grundsätzlich nur dann als Ensemble geschützt ist, wenn sie prägende Einzelbaudenkmäler enthält (vgl. BayVGH, U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 20 zu Art. 1 Abs. 3 DSchG aF; zum Ensemblebegriff und zur Verfassungsmäßigkeit des Art. 1 Abs. 3 DSchG siehe ausführlich VG München, U.v. 16.10.2017 - M 8 K 15.1186 - juris).

    Die Möglichkeit der Auswirkung genügt hierbei, da die Genehmigungspflicht auslösenden Tatbestände des Art. 6 Abs. 1 BayDSchG angesichts der Funktion des Genehmigungserfordernisses als präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt weit auszulegen sind (vgl. BayVGH, U.v. 25.6.2013 - 22 B 11.701 - juris Rn. 27; U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16 m.w.N.).

  • VG München, 27.10.2020 - M 1 K 20.398

    Klage auf Erteilung eines Bauvorbescheides für ein Boardinghouse

    Hinsichtlich der Genehmigungspflichtigkeit genügt die Möglichkeit der Auswirkung des Bauvorhabens auf das Denkmal, da die die Genehmigungspflicht auslösenden Tatbestände des Art. 6 Abs. 1 BayDSchG angesichts der Funktion des Genehmigungserfordernisses als präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt weit auszulegen sind (vgl. BayVGH, U.v. 25.6.2013 - 22 B 11.701 - juris Rn. 27; U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16 m.w.N.).
  • VG München, 10.07.2017 - M 8 K 16.1426

    LED-Video-Wand im Schaufenster

    Schließlich werde auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes vom 22. April 2016 verwiesen (U. v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353).
  • VGH Bayern, 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869

    Versagung der Abbruchgenehmigung für ein Gebäude, das Teil eines

    Bei sehr großen Ensemblebereichen kann zwar zur Beurteilung eines Abbruchwunsches gemäß Art. 6 Abs. 2 Satz 1 DSchG auf einen näheren Umgriff abzustellen sein (vgl. U. v. 11.1.2011 - 15 B 10.212 - juris; BayVGH, B. v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris; U. v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - BayVBl 2016, 778).
  • VG München, 24.01.2018 - M 9 K 17.1651

    Gewichtige Gründe des Denkmalschutzes sehen Bauvorhaben entgegen

    Der Umstand, dass in anderen Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zurückhaltendere Formulierungen gewählt wurden (z.B. U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 27) ändert an diesem Ergebnis im Gegensatz zur Auffassung des Klägerbevollmächtigten nichts, denn auch die zuletzt zitierte Entscheidung kommt im Hinblick auf die hier vorliegende Konstellation (eines Ensembles, in dem auch Einzeldenkmäler vorhanden sind) zu demselben Ergebnis, dass das Gesetz verfassungsrechtlich unbedenklich Kriterien bereithält, nach denen zu entscheiden ist, ob die Erlaubnis zur Veränderung eines Ensembles erteilt werden darf.
  • VG München, 13.07.2016 - M 9 K 15.1989

    Ermessensfehlerhafte Versagung der Baugenehmigung für den Dachgeschossumbau eines

    Denkmalschutzrechtliche Vorschriften sind Bestandteil des Prüfprogramms nach Art. 59 Satz 1 Nr. 3 BayBO (BayVGH, U. v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16).
  • VG Bayreuth, 17.11.2016 - B 2 K 16.580

    Steuerrechtliche Grundlagenbescheinigung eines Ensembles

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht