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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 20.06.2012 - 1 B 12.78   

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https://dejure.org/2012,17493
VGH Bayern, 20.06.2012 - 1 B 12.78 (https://dejure.org/2012,17493)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.06.2012 - 1 B 12.78 (https://dejure.org/2012,17493)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. Juni 2012 - 1 B 12.78 (https://dejure.org/2012,17493)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Steuervergünstigung für Sanierung eines Baudenkmals

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 7i Abs. 1 Satz 1, 6, Abs. 2, §§ 10f, 11b EStG, Art. 6, 25 DSchG
    Denkmalschutzrecht und Einkommensteuerrecht: Einkommensteuerrechtliche Grundlagenbescheinigung | Einkommensteuerrechtliche Grundlagenbescheinigung; Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für Pflasterbelag um ein Baudenkmal; Anforderungen an die Abstimmung der Baumaßnahmen mit ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 7i Abs. 1 Satz 1, 6, Abs. 2, §§ 10f, 11b EStG, Art. 6, 25 DSchG
    Denkmalschutzrecht und Einkommensteuerrecht: Einkommensteuerrechtliche Grundlagenbescheinigung | Einkommensteuerrechtliche Grundlagenbescheinigung; Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für Pflasterbelag um ein Baudenkmal; Anforderungen an die Abstimmung der Baumaßnahmen mit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 981
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 08.07.2014 - 4 B 18.14

    Sinnvolle Nutzung im Sinne des § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG; Rechtswirkung der

    Dies ist auch die Sichtweise der Entscheidungen, auf welche sich die Beschwerde stützen zu können glaubt (VGH München, Urteil vom 20. Juni 2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981 ; VG Regensburg, Urteil vom 9. August 2012 - RO 2 K 10.486 - juris Rn. 19 ff.).
  • VGH Bayern, 25.11.2020 - 1 ZB 20.730

    Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Bescheinigung für die steuerliche

    Daneben soll dem Steuerpflichtigen damit schon vor Beginn der Arbeiten klar sein, für welche Maßnahmen im Einzelnen die Erforderlichkeit im Sinn von § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG von der für die spätere Ausstellung der Grundlagenbescheinigung zuständigen Fachbehörde bejaht wird (vgl. BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - juris).
  • VG Regensburg, 09.08.2012 - RO 2 K 10.486

    Erhöhte Absetzungen bei einer Eigentumswohnung in einem Baudenkmal

    Auf das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 20.06.2012, Az. 1 B 12.78 werde insoweit verwiesen.

    Dem Steuerpflichtigen soll damit schon vor Beginn der Arbeiten klar sein, für welche der Maßnahmen im Einzelnen die Erforderlichkeit im Sinn von § 7 i Abs. 1 Satz 1 EStG von der für die spätere Ausstellung der Grundlagenbescheinigung zuständigen Fachbehörde bejaht wird (BayVGH vom 20.06.2012 Az. 1 B 12.78 ).

    Vielmehr muss es auch über den Umfang der Arbeiten und über die einzelnen vom Denkmalinhaber geplanten Schritte in Kenntnis gesetzt werden, um überhaupt in die Lage versetzt zu sein, die Erforderlichkeit der Maßnahmen nach Art und Umfang im Sinne des § 7 i EStG beurteilen zu können (vgl. BayVGH vom 20.06.2012 Az. 1 B 12.78 ).

  • VGH Bayern, 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680

    Dachgeschossausbau; Bescheinigung; Denkmalschutz; Erforderlichkeit

    Denn aus denkmalpflegerischer Sicht können durchaus Maßnahmen am Baudenkmal erwünscht sein, die nicht förderfähig sind, weil nicht "erforderliche", aber möglicherweise (nur) angemessen und fachlich sinnvoll (vgl. BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981).

    Soweit die Klägerin diesbezüglich auf ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 20.6.2012 - 1 B 12.78 - (juris) verweist, übersieht sie, dass der Verwaltungsgerichtshof auch dort die Erforderlichkeit der Herstellungskosten für den Erhalt des Gebäudes als Baudenkmal und die Abstimmung der Baumaßnahmen vor ihrem Beginn als Voraussetzungen für die Erteilung der Bescheinigung genannt hat.

  • VG München, 08.10.2012 - M 8 K 11.1478

    Erhöhte Absetzung bei Baudenkmälern; Aufzugseinbau; Dachgeschossausbau; vorherige

    § 7 i EStG begünstigt ausschließlich Baumaßnahmen, die - gemessen am Zustand des Baudenkmals vor ihrem Beginn - geboten sind, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeizuführen; da diese Entscheidung nicht im Nachhinein getroffen werden kann, muss die Baumaßnahme in Abstimmung mit der zuständigen Denkmalschutzbehörde durchgeführt werden (vgl. BFH Beschl. v. 8.9.2004 Az. X B 51/04 - juris Rdnr. 5; BayVGH Urt. v. 20.6.2012 Az. 1 B 12.78 - juris Rdnr. 18).

    Dem Steuerpflichtigen soll damit schon vor Beginn der Arbeiten klar sein, für welche Maßnahmen im Einzelnen die Erforderlichkeit im Sinn von § 7 i Abs. 1 Satz 1 EStG von der für die spätere Ausstellung der Grundlagenbescheinigung zuständigen Fachbehörde bejaht wird (BayVGH Urt. v. 20.6.2012 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 23.01.2014 - 2 B 13.2417

    Denkmalschutz; Bescheinigung; Wohngebäude; Aufzugsanlage

    Denn aus denkmalpflegerischer Sicht können durchaus auch Maßnahmen am Baudenkmal erwünscht sein, die nicht förderfähig sind, weil nicht "erforderlich", aber möglicherweise (nur) angemessen und fachlich sinnvoll (vgl. BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981).
  • VGH Bayern, 06.04.2017 - 2 B 17.142

    Bescheinigung über Aufwendungen für den Anbau von drei Balkonen

    Denn aus denkmalpflegerischer Sicht können durchaus auch Maßnahmen am Baudenkmal erwünscht sein, die nicht förderfähig sind, weil nicht "erforderlich", aber möglicherweise (nur) angemessen und fachlich sinnvoll (vgl. BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981).
  • VGH Bayern, 17.10.2013 - 2 B 13.1521

    Zur sinnvollen Nutzung aus denkmalpflegerischer Sicht ist in der Landeshauptstadt

    Denn aus denkmalpflegerischer Sicht können durchaus auch Maßnahmen am Baudenkmal erwünscht sein, die nicht förderfähig sind, weil nicht "erforderlich", aber möglicherweise (nur) angemessen und fachlich sinnvoll (vgl. BayVGH U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981).
  • VGH Bayern, 31.01.2019 - 2 BV 17.198

    Anspruch auf Erteilung einer einkommensteuerrechtlichen Grundlagenbescheinigung

    Da diese Entscheidung nicht im Nachhinein getroffen werden kann, muss die Baumaßnahme in Abstimmung mit der zuständigen Denkmalschutzbehörde durchgeführt werden (vgl. BFH, B.v. 8.9.2004 - X B 51.04 - juris; BVerwG, B.v. 8.7.2014 - 4 B 18.14 - juris; BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 201, 981; U.v. 17.10.2013 - 2 B 13.1521 - BayVBl 2014, 179; U.v. 6.4.2017 - 2 B 17.142 - juris).

    Dem Steuerpflichtigen soll damit schon vor Beginn der Arbeiten klar sein, für welche Maßnahmen im Einzelnen die Erforderlichkeit im Sinn von § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG von der für die spätere Ausstellung der Grundlagenbescheinigung zuständigen Fachbehörde bejaht wird (vgl. BayVGH, U.v. 20.6.2012 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 21.12.2016 - 2 B 16.2107

    Steuerliche Förderung für Baudenkmal

    Denn aus denkmalpflegerischer Sicht können durchaus auch Maßnahmen am Baudenkmal erwünscht sein, die nicht förderfähig sind, weil nicht "erforderlich", aber möglicherweise (nur) angemessen und fachlich sinnvoll (vgl. BayVGH U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981).
  • VG München, 24.10.2013 - M 11 K 13.2078

    Erforderlichkeit einer Baumaßnahme zur sinnvollen Nutzung des Gebäudes als

  • VG Magdeburg, 15.12.2015 - 4 A 200/13

    Denkmalrechtliche Bescheinigung nach § 20 Abs. 3 DenkmSchG LSA i. V. m. § 7 i

  • VGH Bayern, 15.09.2016 - 15 B 15.1377

    Verfahrenseinstellung nach Erledigungserklärungen beider Parteien nach Antrag auf

  • VG Augsburg, 20.03.2013 - Au 4 K 12.1314

    Zivilgerichtliche Verurteilung wegen fehlerhaftem Verkaufsprospekt keine neue

  • VG Ansbach, 15.12.2016 - AN 3 K 15.00799

    Grundlagenbescheinigung für erhöhte steuerliche Absetzung der Kosten von

  • VG Ansbach, 20.03.2014 - AN 3 K 13.01423

    Denkmal; Dachgeschossausbau; Baugenehmigung; Steuerliche Anerkennung

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Rechtsprechung
   BVerwG, 02.11.1979 - 1 B 12.78   

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https://dejure.org/1979,2800
BVerwG, 02.11.1979 - 1 B 12.78 (https://dejure.org/1979,2800)
BVerwG, Entscheidung vom 02.11.1979 - 1 B 12.78 (https://dejure.org/1979,2800)
BVerwG, Entscheidung vom 02. November 1979 - 1 B 12.78 (https://dejure.org/1979,2800)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Form der Aufenthaltserlaubnis während des Asylverfahrens im Wege einer Duldung oder in anderer Form - Zulässigkeit der Androhung einer Abschiebung im Falle des negativen Abschlusses des Asylverfahrens - Zulässigkeit der Aufenthaltserlaubnisversagung für die Dauer des ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 03.08.1982 - 1 B 830.80

    Rechtmäßigkeit einer Abschiebungsandrohung während eines Asylverfahrens -

    Nach der Rechtsprechung des Senats ermöglicht die bloße Anfechtung von Bescheiden über die Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis nicht die Klärung der Frage, ob Asylbewerbern in anderer Weise als durch Duldung der Aufenthalt gestattet werden muß (vgl. etwa Beschlüsse vom 31. Oktober 1979 - BVerwG 1 B 336.77 -, vom 2. November 1979 - BVerwG 1 B 12.78 -, vom 14. November 1979 - BVerwG 1 B 280.77 - und vom 30. September 1981 - BVerwG 1 B 1415.79 -).
  • BVerwG, 16.06.1982 - 1 B 952.79

    Auferlegung der Verfahrenskosten bei Einstellung des Verfahrens wegen Erledigung

    Nach der Rechtsprechung des Senats ermöglicht die bloße Anfechtung von Bescheiden über die Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis nicht die Klärung der Frage, ob Asylbewerbern in anderer Weise als durch Duldung der Aufenthalt gestattet werden muß (vgl. etwa Beschlüsse vom 31. Oktober 1979 - BVerwG 1 B 336.77 -, vom 2. November 1979 - BVerwG 1 B 12.78 -, vom 14. November 1979 - BVerwG 1 B 280.77 - und vom 30. September 1981 - BVerwG 1 B 1415.79 -).
  • BVerwG, 30.09.1981 - 1 B 1415.79

    Isolierte Anfechtung der Versagung einer Aufenthaltserlaubnis - Rechtmäßigkeit

    Diese Auffassung steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats, wonach die bloße Anfechtung von Bescheiden über die Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis nicht die Klärung der Frage ermöglicht, ob Asylbewerbern in anderer Weise als durch Duldung der Aufenthalt gestattet werden muß (vgl. etwa Beschlüsse vom 31. Oktober 1979 - BVerwG 1 B 336.77 -, vom 2. November 1979 - BVerwG 1 B 12.78 -, vom 14. November 1979 - BVerwG 1 B 280.77 -).
  • BVerwG, 03.08.1982 - 1 B 1420.79

    Kostenentscheidung nach Einstellung des Verfahrens wegen Erledigterklärung der

    Nach der Rechtsprechung des Senats ermöglicht die bloße Anfechtung von Bescheiden über die Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis nicht die Klärung der Frage, ob Asylbewerbern in anderer Weise als durch Duldung der Aufenthalt gestattet werden muß (vgl. etwa Beschlüsse vom 31. Oktober 1979 - BVerwG 1 B 336.77 -, vom 2. November 1979 - BVerwG 1 B 12.78 -, vom 14. November 1979 - BVerwG 1 B 280.77 -, vom 30. September 1981 - BVerwG 1 B 1415.79 -).
  • BVerwG, 30.04.1982 - 1 B 654.80

    Rechtsmittel

    Nach der Rechtsprechung des Senats, ermöglicht die bloße Anfechtung von Bescheiden über die Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis nicht die Klärung der Frage, ob Asylbewerbern in anderer Weise als durch Duldung der Aufenthalt gestattet werden muß (vgl. etwaBeschlüsse vom 31. Oktober 1979 - BVerwG 1 B 336.77 -, vom 2. November 1979 - BVerwG 1 B 12.78 -, vom 14. November 1979 - BVerwG 1 B 280.77 -, vom 30. September 1981 - BVerwG 1 B 1415.79 -).
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