Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 25.01.1979

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 12.08.2015 - 1 B 12.79   

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https://dejure.org/2015,22020
VGH Bayern, 12.08.2015 - 1 B 12.79 (https://dejure.org/2015,22020)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.08.2015 - 1 B 12.79 (https://dejure.org/2015,22020)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. August 2015 - 1 B 12.79 (https://dejure.org/2015,22020)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    DSchG Art. 6 Abs. 2; VwGO § 113 Abs. 5 Satz 1; Zweite Berechnungsverordnung (II. BVBV§ 25 Abs. 2
    Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erhaltung eines Baudenkmals

  • Wolters Kluwer

    Zumutbarkeit der Erhaltung eines Baudenkmals für den Eigentümer bzgl. Wirtschaftlichkeit; Erfassen des sog. denkmalbedingten Mehraufwands und gesamten Instandhaltungsaufwands i.R.d. Wirtschaftlichkeitsberechnung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 6 Abs. 2 DSchG
    Denkmalschutzrecht: Verfahrens- und materiellrechtliche Voraussetzungen für den Ab-bruch eines Baudenkmals | Anspruch auf denkmalschutzrechtliche Abbrucherlaubnis; Darlegungslasten des Antragstellers; Berechnungsmethode für die wirtschaftliche Zumutbarkeit; Keine ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 6 Abs. 2 DSchG
    Denkmalschutzrecht: Verfahrens- und materiellrechtliche Voraussetzungen für den Ab-bruch eines Baudenkmals | Anspruch auf denkmalschutzrechtliche Abbrucherlaubnis; Darlegungslasten des Antragstellers; Berechnungsmethode für die wirtschaftliche Zumutbarkeit; Keine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zumutbarkeit der Erhaltung eines Baudenkmals für den Eigentümer bzgl. Wirtschaftlichkeit; Erfassen des sog. denkmalbedingten Mehraufwands und gesamten Instandhaltungsaufwands i.R.d. Wirtschaftlichkeitsberechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist die Erhaltung eines Baudenkmals wirtschaftlich zumutbar?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erhaltung eines Baudenkmals für den Eigentümer

Besprechungen u.ä. (4)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschränkung auf so genannten denkmalpflegerischen Mehraufwand

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschränkung auf so genannten denkmalpflegerischen Mehraufwand

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 6 Abs. 2 DSchG
    Denkmalschutzrecht: Verfahrens- und materiellrechtliche Voraussetzungen für den Ab-bruch eines Baudenkmals | Anspruch auf denkmalschutzrechtliche Abbrucherlaubnis; Darlegungslasten des Antragstellers; Berechnungsmethode für die wirtschaftliche Zumutbarkeit; Keine ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist die Erhaltung eines Baudenkmals wirtschaftlich zumutbar? (IBR 2016, 116)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 88
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Hamburg, 27.07.2016 - 7 K 4374/14

    Abbruchgenehmigung; Instandsetzungspflicht; Teilrekonstruktion bzw teilweise

    Zwar muss es der Eigentümer eines Baudenkmals bzw. Ensemble-Bestandteils angesichts des hohen Rangs des Denkmalschutzes und mit Blick auf die Sozialpflichtigkeit des Eigentums (Art. 14 Abs. 2 GG) grundsätzlich hinnehmen, dass ihm eine rentablere Nutzung des Grundstücks verwehrt wird; andererseits kann ihm nicht zugemutet werden, dauerhaft defizitär zu wirtschaften (vgl. VGH München, Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 15).

    Den Eigentümer des Denkmals trifft insoweit nach dem Hamburgischen Landesrecht - ebenso wie im Rahmen gleichgelagerter landesrechtlicher Regelungen (vgl. VGH München, Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 16; OVG Magdeburg, Urt. v. 10.6.2010, 1 B 818/06, juris Rn. 48; OVG Koblenz, Urt. v. 26.5.2004, 8 A 12009/03, juris Rn. 38; Wiechert, in: Schmaltz/Wiechert, Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz, 2. Auflage 2012, § 7 Rn. 23) - eine Mitwirkungs- und Darlegungspflicht.

    Zudem dürfte grundsätzlich von der höchstmöglichen Steuerersparnis auszugehen und ein entsprechender Betrag anzurechnen sein (vgl. Spennemann, in: Eberl/Marin/Spennemann, Bayerisches Denkmalschutzgesetz, 7. Auflage 2016, Art. 4 Rn. 39; VGH München, Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 27).

    Da dem Instandsetzungsaufwand eine entsprechende Wertsteigerung des Objekts gegenübersteht, können die Instandsetzungskosten als solche und die bei der Rückführung eines Darlehens anfallenden Tilgungsleistungen nicht als Aufwand erfasst werden (vgl. VGH München, Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 20; OVG Hamburg, Urt. v. 12.12.2007, 2 Bf 10/02, juris Rn. 56, jeweils m.w.N.).

    Soweit die Klägerin Eigenkapital für die Sanierung einsetzen würde, wären dafür grundsätzlich Finanzierungskosten in Höhe der entgangenen Kapitalerträge anzusetzen (vgl. VGH München Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 20).

    (2) Neben den Finanzierungskosten sind auf der Aufwandseite auch die Bewirtschaftungskosten zu erfassen, die in Anlehnung an die §§ 24 ff. der Verordnung über wohnungswirtschaftliche Berechnungen nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz (Zweite Berechnungsverordnung - II. BV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Oktober 1990 (BGBl I S. 2178), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. November 2007 (BGBl I S. 2614) ermittelt werden können (vgl. VGH München, Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 21; OVG Hamburg, Urt. v. 12.12.2007, 2 Bf 10/02, juris Rn. 58).

  • OVG Hamburg, 12.09.2019 - 3 Bf 177/16
    Darüber hinaus kann von einem Denkmaleigentümer der Erhalt einzelner Bauteile bzw. deren Ersetzung auch dann nicht verlangt werden, wenn ihm die Erhaltung des Denkmals bzw. des in seinem Eigentum stehenden Ensembleteils insgesamt und dessen Gesamtsanierung wegen des schlechten Bauzustands aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. Spennemann in: Martin/Krautzberger, Denkmalschutz und Denkmalpflege, 4. Aufl. 2017, Teil F Rn. 37; so im Ergebnis auch VGH München, Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, NVwZ-RR 2016, 88, juris Rn. 17, OVG Münster, Urt. v. 4.5.2009, 10 A 699/07, NWVBl 2010, 24, juris Rn. 45).
  • OVG Sachsen, 27.09.2018 - 1 A 187/18
    Da die Beschränkung der Zumutbarkeit der denkmalgerechten Erhaltung in erster Linie den Erhalt der Privatnützigkeit des Eigentums gewährleisten soll, ist dies im Hinblick auf das jeweils betroffene Kulturdenkmal zunächst anhand einer objektbezogenen Wirtschaftlichkeitsprüfung zu messen (vgl. Senatsurt. v. 19. Januar 2016, a. a. O.; Senatsurt. v. 10. Juni 2010 a. a. O., Rn. 50 m. w. N.; BayVGH, Urt. v. 12. August 2015 - 1 B 12.79 -, juris Rn. 15 m. w. N. zur obergerichtlichen Rechtsprechung).
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BVerwG, 25.01.1979 - 1 B 12.79 (https://dejure.org/1979,9539)
BVerwG, Entscheidung vom 25.01.1979 - 1 B 12.79 (https://dejure.org/1979,9539)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 1979 - 1 B 12.79 (https://dejure.org/1979,9539)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beweiserhebung über die politischen Verhältnisse in Pakistan durch Auskunfterteilung des Auswärtigen Amtes als grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Einordnung des Unterlassens des Einholens eines Sachverständigengutachtens als Verfahrensfehler

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