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   BVerwG, 20.08.2009 - 1 B 13.09   

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BVerwG, 20.08.2009 - 1 B 13.09 (https://dejure.org/2009,3334)
BVerwG, Entscheidung vom 20.08.2009 - 1 B 13.09 (https://dejure.org/2009,3334)
BVerwG, Entscheidung vom 20. August 2009 - 1 B 13.09 (https://dejure.org/2009,3334)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AufenthG § 11 Abs. 1 Satz 3, 59 Abs. 1 und 5; EMRK Art. 8; GG Art. 6 Abs. 1 und 2
    Ausweisung; Befristung; Ankündigung der Abschiebung aus der Haft.

  • Bundesverwaltungsgericht

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  • Judicialis

    Beurteilung der Verhältnismäßigkeit einer Ausweisung; Notwendigkeit der Befristung der Wirkung der Ausweisung schon im Zeitpunkt ihres Erlasses

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Verhältnismäßigkeit einer Ausweisung; Notwendigkeit der Befristung der Wirkung der Ausweisung schon im Zeitpunkt ihres Erlasses

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; GG Art. 6; EMRK Art. 8; AufenthG § 11 Abs. 1 S. 3; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 2; AufenthG § 133 Abs. 3 S. 3
    Ausweisung, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, grundsätzliche Bedeutung, Wirkungen der Ausweisung, Befristung, Verhältnismäßigkeit, Schutz von Ehe und Familie, deutsche Kinder, Kleinkinder, Divergenzrüge, Begründungserfordernis, Darlegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung der Verhältnismäßigkeit einer Ausweisung; Notwendigkeit der Befristung der Wirkung der Ausweisung schon im Zeitpunkt ihres Erlasses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 1557
  • DÖV 2009, 963
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BVerwG, 10.07.2012 - 1 C 19.11

    Antrag; Äquivalenzgrundsatz; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches

    Ob dies erforderlich war, hing bei einer spezialpräventiven Ausweisung von den gesamten Umständen des Einzelfalles, insbesondere dem Ausmaß der von dem Ausländer ausgehenden Gefahr, der Vorhersehbarkeit der zukünftigen Entwicklung dieser Gefahr und den schutzwürdigen Belangen des Ausländers und seiner Angehörigen ab (Urteile vom 15. März 2005 - BVerwG 1 C 2.04 - Buchholz 451.901 Assoziationsrecht Nr. 42, vom 23. Oktober 2007 - BVerwG 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 Rn. 18 und vom 2. September 2009 - BVerwG 1 C 2.09 - Buchholz 451.901 Assoziationsrecht Nr. 54 Rn. 25 sowie Beschluss vom 20. August 2009 - BVerwG 1 B 13.09 - Buchholz 402.242 § 11 AufenthG Nr. 4 Rn. 8).
  • BVerwG, 14.02.2012 - 1 C 7.11

    Ausweisung; Ermessensausweisung; besonderer Ausweisungsschutz; schwerwiegende

    Ob dies erforderlich ist, hängt von den gesamten Umständen des Einzelfalles, insbesondere dem Ausmaß der von dem Ausländer ausgehenden Gefahr, der Vorhersehbarkeit der zukünftigen Entwicklung dieser Gefahr und den schutzwürdigen Belangen des Ausländers und seiner Angehörigen ab (Urteile vom 15. März 2005 - BVerwG 1 C 2.04 - Buchholz 451.901 Assoziationsrecht Nr. 42, vom 23. Oktober 2007 - BVerwG 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 Rn. 18 und vom 2. September 2009 - BVerwG 1 C 2.09 - Buchholz 451.901 Assoziationsrecht Nr. 54 Rn. 25 sowie Beschluss vom 20. August 2009 - BVerwG 1 B 13.09 - Buchholz 402.242 § 11 AufenthG Nr. 4 Rn. 8).
  • BVerwG, 25.08.2009 - 1 C 25.08

    Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht, Ausweisung, Ausweisungsschutz,

    Nach der Rechtsprechung des Senats hängt es von den gesamten Umständen des Einzelfalles, insbesondere dem Ausmaß der von dem Ausländer ausgehenden Gefahr, der Vorhersehbarkeit der zukünftigen Entwicklung dieser Gefahr und den schutzwürdigen Belangen des Betroffenen und seiner Angehörigen ab, ob eine Befristung schon bei der Ausweisung von Amts wegen geboten ist oder eine nachträgliche Befristung auf Antrag gemäß § 11 Abs. 1 Satz 3 AufenthG ausreicht (Urteile vom 15. März 2005 - BVerwG 1 C 2.04 - Buchholz 451.901 Assoziationsrecht Nr. 42 und vom 23. Oktober 2007 - BVerwG 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 sowie Beschluss vom 20. August 2009 - BVerwG 1 B 13.09 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BVerwG, 02.09.2009 - 1 C 2.09

    Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht, Ausweisung, Ausweisungsschutz,

    Nach der Rechtsprechung des Senats hängt es von den gesamten Umständen des Einzelfalls, insbesondere dem Ausmaß der von dem Ausländer ausgehenden Gefahr, der Vorhersehbarkeit der zukünftigen Entwicklung dieser Gefahr und den schutzwürdigen Belangen des Betroffenen und seiner Angehörigen ab, ob eine Befristung schon bei der Ausweisung von Amts wegen geboten ist oder eine nachträgliche Befristung auf Antrag § 11 Abs. 1 Satz 3 AufenthG ausreicht (Urteile vom 15. März 2005 - BVerwG 1 C 2.04 - Buchholz 451.901 Assoziationsrecht Nr. 42 und vom 23. Oktober 2007 - BVerwG 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 sowie Beschluss vom 20. August 2009 - BVerwG 1 B 13.09 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • EGMR, 13.10.2011 - 41548/06

    Ausweisung straffälliger "Ausländer": Einmal Strafe ist genug

    Die gleiche Argumentation ist auch in einem Urteil vom 15. März 2005 dargelegt (1 C 2.04; siehe auch das Urteil vom 23. Oktober 2007 (1 C 10.07), den Beschluss vom 20. August 2009 (1 B 13.09) und das Urteil vom 2. September 2009 (1 C 2.09)).
  • VGH Bayern, 24.01.2011 - 10 ZB 10.243

    Ausweisung eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers

    Sie unterliegt der vollen Überprüfung durch den Senat, denn es handelt sich dabei um eine Frage der Verhältnismäßigkeit der Ausweisung (vgl. BVerwG vom 20.8.2009 InfAuslR 2009, 445).

    Eine Abweichung liegt auch nicht im Hinblick auf den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. August 2009 (InfAuslR 2009, 445) vor.

  • OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 425/09

    Ausweisung eines Ausländers der "zweiten Generation"

    Im Hinblick auf die in wesentlichen Grundzügen bereits in der genannten Verwaltungsvorschrift niedergelegten zeitlichen Regelfristen - danach sind die Wirkungen der Ausweisung zunächst auf ca. sieben Jahre zu befristen und nach Ablauf von vier Jahren kann über eine weitere Verkürzung entschieden werden -, bedarf es zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit der Ausweisung auch noch keiner aktuellen förmlichen Entscheidung darüber, in welchem zeitlichen Umfang genau die Wirkungen der Ausweisung (endgültig) befristet werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.8.2009 - 1 B 13/09 -, NVwZ 2009, 1557 f.).
  • OVG Hamburg, 26.03.2015 - 5 Bf 1/13

    Verpflichtung eines Ausländers zur Tragung der Abschiebungskosten auch bei

    Selbst wenn man davon ausginge, dass mit einer Haftentlassung aus der Sicherungshaft aufgrund eines Beschlusses, mit dem der Haftbefehl unter Weisungen außer Vollzug gesetzt wird, grundsätzlich eine Abschiebungsandrohung mit Fristsetzung erforderlich werden könnte (vgl. zur Frage der Erforderlichkeit einer Abschiebungsandrohung nach Entlassung aus der Strafhaft BVerwG, Beschl. v. 20.8.2009, NVwZ 2009, 1557, juris Rn 10; VGH Kassel, Beschl. v. 5.3.1993, 12 TG 205/93, juris Rn. 4), wäre die Abschiebung der Klägerin ohne eine solche nicht zu beanstanden.
  • VG Stuttgart, 25.01.2010 - 11 K 3543/09

    PKK als den Terrorismus unterstützende Vereinigung i.S.d. AufenthG 2004;

    Im Hinblick auf fehlende schutzwürdige Belange des Klägers brauchte die Ausweisung im vorliegenden Fall nicht bereits mit ihrem Erlass befristet zu werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.08.2009 - 1 B 13/09 - NVwZ 2009, 1557 und Urt. v. 02.09.2009 - 1 C 2/09 - juris - EGMR, Urt. v. 28.06.2007 - 31753/02 - Kaya, InfAuslR 2007, 325).
  • BVerwG, 30.09.2009 - 1 B 20.09

    Befristung - Auslegung - rechtliches Gehör - Inhalt des Anspruchs auf rechtliches

    BVerwG 1 B 20.09 (1 B 13.09).

    Die Anhörungsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Senats vom 20. August 2009 - BVerwG 1 B 13.09 - wird zurückgewiesen.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.12.2009 - 7 A 10881/09

    Ausweisung eines straffällig gewordenen Ausländers der zweiten Generation

  • VG München, 17.02.2011 - M 25 K 10.1346
  • VG Freiburg, 28.01.2010 - 4 K 817/08

    Ausweisung: Beachtung bestehender familiärer Bindungen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2009 - 19 E 514/09

    Befristung der Sperrwirkung einer Verlustfeststellung durch die Ausländerbehörde

  • VG Frankfurt/Main, 28.07.2010 - 7 K 265/08

    Unverhältnismäßigkeit einer Ausweisung

  • VG Düsseldorf, 12.07.2012 - 24 K 4202/12

    Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen aufgrund Verurteilung zu einer

  • VGH Bayern, 09.03.2011 - 10 ZB 10.1740

    "Ist"-Ausweisung; (kein) besonderer Ausweisungsschutz; keine familiäre

  • VG München, 06.07.2012 - M 24 K 12.2238

    Prozesskostenhilfe; Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz; zur

  • VG München, 16.05.2012 - M 23 K 11.5868

    Zwingende Ausweisung wegen dreijähriger Haftstrafe wegen Drogendelikten

  • VGH Bayern, 08.02.2010 - 10 ZB 09.1478

    Ausweisung; Wiederholungsgefahr; Prognose; Verhältnismäßigkeit

  • VG Würzburg, 30.05.2011 - W 7 K 10.748

    Zwingende Ausweisung; Handel mit Betäubungsmitteln; Verhältnismäßigkeit

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