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   VGH Bayern, 13.02.2015 - 1 B 13.646   

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https://dejure.org/2015,4858
VGH Bayern, 13.02.2015 - 1 B 13.646 (https://dejure.org/2015,4858)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.02.2015 - 1 B 13.646 (https://dejure.org/2015,4858)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Februar 2015 - 1 B 13.646 (https://dejure.org/2015,4858)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    Art. 76 Satz 2 BayBO; § 8 BauNVO.
    Funktionslosigkeit, Bauaufsichtsbehörde, Bebauungsplan, Verwaltungsgerichte, Vorläufige Vollstreckbarkeit

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 76 Satz 2 BayBO, § 8 BauNVO
    Bauplanungsrecht: Keine Funktionslosigkeit einer Festsetzung "Gewerbegebiet", auch wenn zahlreiche langjährige ungenehmigte Wohnnutzungen vorhanden sind | Anforderungen an eine Funktionslosigkeit der Festsetzung "Gewerbegebiet" im Bebauungsplan; Vorbeugende Untersagung einer Vermietung zu Wohnzwecken gegen Eigentümer eines Gewerbebaus; Grundsatz der Gleichbehandlung; Behördliches Handlungskonzept für Vorgehen gegen unerlaubte; Wohnnutzungen im Gewerbegebiet

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 76 Satz 2 BayBO, § 8 BauNVO
    Bauplanungsrecht: Keine Funktionslosigkeit einer Festsetzung "Gewerbegebiet", auch wenn zahlreiche langjährige ungenehmigte Wohnnutzungen vorhanden sind | Anforderungen an eine Funktionslosigkeit der Festsetzung "Gewerbegebiet" im Bebauungsplan; Vorbeugende Untersagung einer Vermietung zu Wohnzwecken gegen Eigentümer eines Gewerbebaus; Grundsatz der Gleichbehandlung; Behördliches Handlungskonzept für Vorgehen gegen unerlaubte; Wohnnutzungen im Gewerbegebiet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung der Nutzung des Obergeschosses und des Dachgeschosses eines Gewerbebaus zu Wohnzwecken; Unerlaubte Wohnnutzungen in einem Gewerbegebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Untersagung der Nutzung des Obergeschosses und des Dachgeschosses eines Gewerbebaus zu Wohnzwecken; Unerlaubte Wohnnutzungen in einem Gewerbegebiet

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 76 Satz 2 BayBO, § 8 BauNVO
    Bauplanungsrecht: Keine Funktionslosigkeit einer Festsetzung "Gewerbegebiet", auch wenn zahlreiche langjährige ungenehmigte Wohnnutzungen vorhanden sind | Anforderungen an eine Funktionslosigkeit der Festsetzung "Gewerbegebiet" im Bebauungsplan; Vorbeugende Untersagung einer Vermietung zu Wohnzwecken gegen Eigentümer eines Gewerbebaus; Grundsatz der Gleichbehandlung; Behördliches Handlungskonzept für Vorgehen gegen unerlaubte; Wohnnutzungen im Gewerbegebiet

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • VGH Bayern, 16.02.2015 - 1 B 13.648

    Nutzungsuntersagung gegen Mieter von Räumlichkeiten in einem Gewerbebau

    Aus dem vom Landratsamt im Verlaufe des Verfahrens im Jahr 2012 erstellten "Sanierungsplan"" der sämtliche Wohnnutzungen auflistet" ergibt sich" dass etliche weitere Nutzungsuntersagungen ergangen sind" die den Gegenstand verwaltungsgerichtlicher Verfahren bilden" welche im Hinblick auf das erst kürzlich entschiedene Parallelverfahren (1 B 13.646, U. v. 13.2.2015) derzeit ruhen.
  • VG Augsburg, 23.02.2016 - Au 3 K 15.1070

    Widerruf eines Bewilligungsbescheids wegen eines schweren Vergabeverstoßes

    Gegen ein derart abgestuftes Vorgehen ist mit Blick auf den Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 118 Abs. 1 BV nichts zu erinnern (vgl. allg. BayVGH, U.v. 13.2.2015 - 1 B 13.646 - juris Rn. 37).
  • VG München, 20.04.2015 - M 8 SN 15.181

    Bauplanungsrechtlicher Nachbarschutz

    Festsetzungen eines Bebauungsplans werden funktionslos und damit unwirksam" wenn - zum einen - die Verhältnisse im Plangebiet in ihrer tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben" der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und - zum anderen - diese Entwicklung so offenkundig ist" dass sie einem dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (st. Rspr, grundlegend: BVerwG" U. v. 29.4.1977 - 4 C 39.75 - BVerwGE 54" 5" 11; B. v. 29.5.2001 - 4 B 33.01 - NVwZ 2001" 1005; U. v. 28.4.2004 - 4 C 10.03 - BauR 2004" 1567; BayVGH, U. v. 13.02.2015 - 1 B 13.646 - juris Rn. 30).

    Bloße Zweifel an der Realisierungsfähigkeit eines Bebauungsplans reichen nicht aus; er tritt nur außer Kraft" wenn offenkundig ist" dass er seine Funktion als Steuerungsinstrument für die städtebauliche Entwicklung verloren hat (BVerwG" U. v. 18.11.2004 - 4 C N 11.03 - BVerwGE 122/207" 214; BayVGH, U. v. 13.02.2015 - 1 B 13.646 - juris Rn. 30).

    Entscheidend sind die Art der Festsetzung" das Maß der Abweichung im tatsächlichen Bereich und die Irreversibilität der entstandenen Verhältnisse, wobei es nicht auf einzelne Grundstücke ankommt (vgl. BayVGH, U. v. 13.02.2015 - 1 B 13.646 - juris Rn. 30).

  • VG Ansbach, 26.06.2019 - AN 9 K 17.02138

    Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans aus wirtschaftlichen Gründen

    Weiter wurde ergänzend ausgeführt, man gehe davon aus, dass die unzweifelhafte Offenkundigkeit der Funktionslosigkeit einzelner Festsetzungen sich nur aus irreversiblen baulichen Entwicklungen ergeben könne, zweifelhaft sei, ob eine Wirtschaftlichkeitsprognose ausreiche (unter Verweis auf BayVGH, U.v. 13.2.2015, 1 B 13.646).

    Insofern tritt eine Festsetzung wegen Funktionslosigkeit nur dann außer Kraft, wenn und soweit einerseits die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf absehbare Zeit ausschließt und wenn andererseits diese Entwicklung so offenkundig ist, dass sie einem dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (BVerwG a.a.O.; BayVGH, U.v. 13.2.2015, 1 B 13.646, st. Rspr.).

  • VG Stuttgart, 14.12.2018 - 2 K 7128/16

    Nutzung ehemaliger Büroräume im Gewerbegebiet zur Unterbringung von Fernfahrern

    In der Konsequenz gilt, dass Wohnen bzw. wohnähnliches Nutzen selbst dann unvereinbar mit der allgemeinen Zweckbestimmung des Gewerbegebiets ist, wenn es einen direkten Bezug zu einem Gewerbebetrieb aufweist, wie etwa ein Werkswohnheim für Arbeiter oder Auszubildende (Bay. VGH, Urt. v. 13.2.2015 - 1 B 13.646 - BeckRS 2015, 43040; König/Roeser/Stock/Stock, BauNVO, 3. Aufl. 2014, § 8 Rn. 40; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger/ Söfker, BauNVO, 130. EL, August 2018, § 8 Rn. 10a).
  • VGH Bayern, 12.03.2018 - 1 ZB 16.1144

    Beschränkung der zulässigen Zahl der Wohneinheiten in gemischt genutzten Gebäuden

    Vielmehr ist eine Funktionslosigkeit nur anzunehmen" wenn die Verhältnisse im Plangebiet in ihrer tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben" der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und darüber hinaus diese Entwicklung so offenkundig ist" dass sie ein in die Fortgeltung der Festsetzung gesetztes Vertrauen nicht mehr rechtfertigt (vgl. BVerwG, B.v. 28.4.2004 - 4 C 10.03 - BauR 2004, 1567, BayVGH" U.v. 13.2.2015 - 1 B 13.646 - juris Rn. 30 m.w.N.).

    Nachdem die Möglichkeit besteht" dass bisher zum Wohnen genutzte Flächen für eine im Mischgebiet vorgesehene nicht störende Gewerbebenutzung umgenutzt werden, ist eine Funktionslosigkeit wegen eines nicht reversiblen Überwiegens der Wohnnutzung nicht anzunehmen (vgl. zur möglichen Änderung von bisher zum Wohnen genutzten Räumen in Gewerbe: BayVGH" U.v. 13.2.2015 - 1 B 13.646 - juris Rn. 31).

  • VGH Bayern, 23.07.2018 - 15 ZB 17.1092

    Nutzungsuntersagung, Wettannahmestellen, Livewetten, Verwaltungsgerichte,

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist mithin bei einer - verhaltensbezogenen oder gegenstandsbezogenen - Nutzungsuntersagung der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung bzw. (im Regelfall eines herkömmlichen Klageverfahrens) der Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 6.12.2011 - 15 CS 11.2402 - juris Rn. 12; B.v. 13.2.2015 - 1 B 13.646 - juris Rn. 27; U.v. 16.2.2015 - 1 B 13.648 - NVwZ-RR 2015, 607 = juris Rn. 24; B.v. 13.5.2016 - 9 ZB 13.1991 - juris Rn. 13; B.v. 25.8.2016 - 9 ZB 13.1993 - juris Rn. 14; B.v. 30.6.2016 - 15 CS 15.1615 - juris Rn. 15; B.v. 25.8.2016 - 9 ZB 13.1993 - juris Rn. 14; vgl. auch BVerwG, B.v. 23.1.1998 - 4 B 132.88 - juris Rn. 5, 6).
  • VGH Bayern, 16.02.2015 - 1 B 13.649

    Auslegung des Klageantrags

    Sollte sich die Klägerin nach Nutzungsaufgabe durch ihre derzeitige Mieterin zu einer neuerlichen Überlassung der Räume zu Wohnzwecken an Dritte veranlasst sehen" so käme auch eine an sie als Handlungsstörerin gerichtete (vorbeugende) Nutzungsuntersagung in Betracht (vgl. hierzu: BayVGH" U.v. 13.2.2015 - 1 B 13.646 -).
  • VG Augsburg, 05.04.2016 - Au 3 K 14.99

    Ermessensfehlerhafte behördliche Untersagung der angekündigten Sperrung eines

    Unabhängig davon kann ein vorbeugendes behördliches Einschreiten bereits dann verfügt werden, wenn hinreichend konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein rechtswidriges Verhalten bevorsteht (vgl. zu baurechtlichen Nutzungsuntersagungen: BayVGH, U. v. 13.2.2015 - 1 B 13.646 - juris Rn. 23; U. v. 5.12.2005 - 1 B 03.2567 - juris Rn. 21; VG Augsburg, B. v. 18.7.2006 - Au 4 S 06.702 - juris Rn. 40).
  • VG München, 12.10.2015 - M 8 K 14.1489

    Streit um Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts werden Festsetzungen eines Bebauungsplans funktionslos und damit unwirksam" wenn - zum einen - die Verhältnisse im Plangebiet in ihrer tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben" der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und - zum anderen - diese Entwicklung so offenkundig ist" dass sie einem dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (vgl. U. v. 29.4.1977 - 4 C 39.75, BVerwGE 54" 5 - juris Rn. 32; B. v. 29.5.2001 - 4 B 33.01, NVwZ 2001" 1005 - juris Rn. 5; U. v. 28.4.2004 - 4 C 10.03, BauR 2004" 1567 - juris Rn. 15; vgl. auch BayVGH, U. v. 13.2.2015 - 1 B 13.646 - juris Rn. 30 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 23.07.2018 - 15 ZB 17.1094

    Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

  • VGH Bayern, 18.08.2017 - 9 ZB 15.1989

    Vorbeugende Nutzungsuntersagung - Nutzung einer Doppelhaushälfte als

  • VG München, 12.10.2015 - M 8 K 14.1517

    Anspruch auf positiven Bauvorbescheid

  • VGH Bayern, 30.06.2016 - 15 CS 15.1615

    Nutzungsuntersagung für Produktionshallen

  • VG München, 16.02.2016 - M 1 K 15.3533

    Nutzungsänderung gewerblich genutzter Räume in Wohnnutzung im Mischgebiet bei

  • VG Ansbach, 22.07.2015 - AN 9 K 15.00116

    Vorbeugende Nutzungsuntersagung - gewerbliche Zimmervermietung

  • VG Berlin, 06.08.2018 - 19 L 32.18

    Sofort vollziehbare Nutzungsuntersagung nebst Zwangsmittelandrohung

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