Weitere Entscheidung unten: OVG Bremen, 10.02.1993

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.02.1993 - 1 B 13.93   

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https://dejure.org/1993,15200
BVerwG, 24.02.1993 - 1 B 13.93 (https://dejure.org/1993,15200)
BVerwG, Entscheidung vom 24.02.1993 - 1 B 13.93 (https://dejure.org/1993,15200)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Februar 1993 - 1 B 13.93 (https://dejure.org/1993,15200)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren

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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 24.03.1993 - 1 B 39.93

    Entscheidung über eine Berufung ohne mündliche Verhandlung - Darlegung eines

    Der beschließende Senat hat sich übrigens zu den Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung auch in jüngster Zeit wiederholt näher geäußert (vgl. z.B. Urteil vom 8. Dezember 1992 - BVerwG 1 C 5.91 - Beschlüsse vom 24. Februar 1993 - BVerwG 1 B 13.93 -. 3. Dezember 1992 - BVerwG 1 B 206.92 - und vom 15. Oktober 1992 - BVerwG 1 B 177.92 - NVwZ 1993, 269).
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Rechtsprechung
   OVG Bremen, 10.02.1993 - 1 B 13/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,16152
OVG Bremen, 10.02.1993 - 1 B 13/93 (https://dejure.org/1993,16152)
OVG Bremen, Entscheidung vom 10.02.1993 - 1 B 13/93 (https://dejure.org/1993,16152)
OVG Bremen, Entscheidung vom 10. Februar 1993 - 1 B 13/93 (https://dejure.org/1993,16152)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Taxifahrer; Persönliche Zuverlässigkeit; Verhalten im Straßenverkehr

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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2013 - 16 B 1408/12

    Erforderlichkeit der bei der Beförderung von Fahrgästen besonderen Verantwortung

    In diesem Sinne bereits Sächs. OVG, Beschlussvom 15. Mai 2008 - 3 BS 411/07 -, juris, Rdnr. 14 f.; Nds. OVG, Beschlüsse vom 28. Juli 2006 - 12 ME 121/06 -, juris, Rdnr. 5 (= VerkMitt 2006, Nr. 9),und vom 9. Oktober 1998 - 12 M 4206/98 -, juris, Rdnr. 11 f. (= VerkMitt 1999, Nr. 6); OVG Bremen, Beschluss vom 10. Februar 1993 - 1 B 13/93 -, juris, Rdnr. 2.; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl. 2011, § 48 FeV Rdnr. 26.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.1998 - 19 A 3812/98

    Straßenverkehrsrecht: Erteilung bzw. Verlängerung der Fahrerlaubnis zur

    Daher sieht der Senat auch keinen Anlaß, seine Rechtsprechung angesichts der von der Beklagten zitierten Entscheidungen des OVG Bremen vom 10.2.1993 - 1 B 13/93 - und des OVG Berlin vom 11.11.1992 - 1 S 127/92 - zu ändern.
  • OVG Sachsen, 15.05.2008 - 3 BS 411/07

    Fahreignung; Fahrgastbeförderung; persönliche Zuverlässigkeit; Normzweck;

    Auch dies und nicht nur das ebenso notwendige korrekte Verhalten gegenüber den beförderten Fahrgästen rechtfertigt die gesteigerten charakterlichen Anforderungen an ihre Eignung zum Führen von Fahrzeugen zur Fahrgastbeförderung, wie sie in § 11 Abs. 1 Satz 4 FeV und § 48 Abs. 4 Nr. 2 FeV aufgestellt werden (im Ergebnis ebenso wie hier: OVG Bremen, Beschl. v. 10.2.1993 - 1 B 13/93 - zitiert nach Juris; NdsOVG, Beschl. v. 28.7.2006, VerkMitt 2006, 69 f.).
  • VG Düsseldorf, 20.10.2012 - 6 L 1336/12

    Busfahrer D-Klassen besondere Verantwortung Zuverlässigkeit Verkehrsvorschriften

    Mai 2008 - 3 BS 411/07 -, juris Rdnr. 14 f.; Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 28. Juli 2006 - 12 ME 121/06 -, juris Rdnr. 5, und vom 9. Oktober 1998 - 12 M 4206/98 -, juris Rdnr. 11 ff.; OVG Bremen, Beschluss vom 10. Februar 1993 - 1 B 13/93 -, juris Rdnr. 2.
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