Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2005 - 1 B 1388/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 19 L 757/05
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2005 - 1 B 1388/05



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Wird zitiert von ... (58)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2008 - 1 B 1786/07
    vgl. zur Problematik der Vergleichbarkeit dienstlicher Beurteilungen im Hinblick auf unterschiedliche Beurteilungszeiträume Senatsbeschlüsse vom 27. September 2007 - 1 A 1551/06 -, vom 8. Juni 2006 - 1 B 195/06 -, juris, vom 20. Oktober 2005 - 1 B 1388/05 -, juris, und vom 16. Dezember 2004 - 1 B 1576/04 -, IÖD 2005, 230 und juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2006 - 1 B 2103/05

    Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs ; Beachtlichkeit von Fehlern im

    Dass nach einer solchen nachträglichen Einbeziehung bzw. Fehlerheilung jedenfalls in aller Regel eine erneute Befassung des zuständigen Entscheidungsträgers mit der Besetzung der Stelle bzw. des Dienstpostens erfolgen muss, vgl. in diesem Zusammenhang etwa Beschluss des Senats vom 20. Oktober 2005 - 1 B 1388/05 - (Seiten 5/6 des amtlichen Umdrucks), verdeutlicht, dass in Wirklichkeit die befürchtete zeitliche Umkehrung der Verfahrensschritte (im Ergebnis) gar nicht stattfindet.

    vgl. auch Beschluss des Senats vom 20. Oktober 2005 - 1 B 1388/05 -, Seiten 6/7 des amtlichen Umdrucks.

    Mit Blick darauf, dass nicht jeder Rechtsverstoß im Beurteilungsverfahren (wie auch im Besetzungsverfahren) einen Anordnungsanspruch des unterlegenen Bewerbers begründet, der Rechtsverstoß vielmehr einen hinreichenden Bezug zu dem maßgeblich an den Rechten aus Art. 33 Abs. 2 GG orientierten Bewerbungsverfahrensanspruch aufweisen muss, was auch im Fall der Rüge unterschiedlicher Beurteilungszeiträume gilt, vgl. Beschluss des Senats vom 20. Oktober 2005 - 1 B 1388/05 -, Seite 8 des amtlichen Umdrucks, m.w.N, entbehrt das Beschwerdevorbringen im Übrigen diesbezüglicher hinreichender Darlegungen.

  • VGH Bayern, 28.02.2014 - 3 CE 14.32

    Beamtenrecht; Dienstpostenbesetzung; Anlassbeurteilung; Überschneidung mit

    Deshalb kann hieraus auch nicht abgeleitet werden, dass es in jedem Fall einen Rechtsverstoß darstellt, der die Beurteilung fehlerhaft macht, wenn eine Anlassbeurteilung sich auf einen Zeitraum erstreckt, der bereits Gegenstand einer Regelbeurteilung war (OVG NRW B.v. 20.10.2005 - 1 B 1388/05 - juris Rn. 24).
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