Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 20.01.1986 | OVG Bremen, 11.06.1986

Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 25.03.1986 - 1 B 14/86   

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1987, 240



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)  

  • VG Mainz, 10.07.2012 - 3 L 823/12

    Mit 3 %° auf Fest randaliert - Fahrerlaubnisentzug

    Unter diesen Umständen gebührt dem Interesse des Antragsgegners an der sofortigen Vollziehung seiner Verfügung Vorrang vor dem Interesse des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seines gegen den Bescheid eingelegten Widerspruchs wiederherzustellen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25. März 1986 - 1 B 14/86 -, NVwZ 1987, 240).
  • VG Mainz, 16.11.2018 - 3 L 1099/18

    Betriebsuntersagung wegen unzulässiger Abschalteinrichtung

    Insoweit gebührt dem Interesse des Antragsgegners an der sofortigen Vollziehung seiner Verfügung Vorrang vor dem Interesse des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seines gegen die Verfügung erhobenen Widerspruchs wiederherzustellen (vgl. OVG RP, Beschluss vom 25. März 1986 - 1 B 14/86 -, NVwZ 1987, 240).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.05.1991 - 1 A 10297/89

    Zur Abgrenzung zwischen Amtsermittlung und gegenüber einem Verantwortlichen

    Danach kann die Untere Wasserbehörde zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Bereich der Wasserwirtschaft polizeiliche Verfügungen erlassen, und zwar unabhängig davon, ob die festgestellte Wasserverseuchung auf einem wasserrechtlichen Benutzungstatbestand beruht (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats; vgl. u.a. Beschluss vom 25. März 1986 1 B 14/86 - m.w.N., insbesondere unter Bezugnahme auf BVerwG DVBl. 1974, 297).

    Dies hat der Senat bereits in seinem, den Beteiligten bekannten Beschluss vom 25. März 1986 - 1 B 14/86 (= NVwZ 1987, 214) ausgeführt.

    Denn dieser Konkurs ist nicht durch die Beitreibung der im Rahmen der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten, die bis heute wegen des Gerichtsbeschlusses vom 25. März 1986 - 1 B 14/86 - noch nicht fällig geworden sind, eingetreten.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   BVerwG, 20.01.1986 - 1 B 14.86   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Qualifizierung eines tatsächlichen Handelns als Verwaltungsakt - Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OVG Bremen, 11.06.1986 - 1 B 14/86   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • VG Bremen, 07.09.2012 - 5 V 1137/12

    Aufhebung von gaststättenrechtlichen Erlaubnissen

    Das Gericht ist hierbei nicht auf eine Überprüfung der Begründung der handelnden Behörde beschränkt, sondern kann die für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Argumente selbst ermitteln und gegeneinander abwägen (st. Rechtsprechung des OVG Bremen, z. B. Beschluss vom 11.06.1986, Az. 1 B 14/86; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Auflage 2007, § 80 Rn. 152ff.).
  • VG Bremen, 04.08.2010 - 5 V 912/10

    Zur Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholmissbrauchs bei Nichtbeibringung

    Das Gericht ist hierbei nicht auf eine Überprüfung der Begründung der handelnden Behörde beschränkt, sondern kann die für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Argumente selbst ermitteln und gegeneinander abwägen (st. Rspr. des OVG Bremen, z. B. Beschl. v. 11.06.1986, Az. 1 B 14/86; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl., 2007, § 80 Rdnr. 152ff.).
  • VG Bremen, 27.04.2010 - 5 V 458/10

    Zur zwingenden Entziehung der Fahrerlaubnis bei der Feststellung einer

    Das Gericht ist hierbei nicht auf eine Überprüfung der Begründung der handelnden Behörde beschränkt, sondern kann die für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Argumente selbst ermitteln und gegeneinander abwägen (st. Rspr. des OVG Bremen, z. B. Beschl. v. 11.06.1986, Az. 1 B 14/86; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl., 2007, § 80 Rdnr. 152ff.).
  • VG Bremen, 03.04.2009 - 5 V 229/09

    Fahrzeugmängel - Betriebsuntersagung

    Das Gericht ist hierbei nicht auf eine Überprüfung der Begründung der handelnden Behörde beschränkt, sondern kann die für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Argumente selbst ermitteln und gegeneinander abwägen (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 11.06.1986, Az. 1 B 14/86; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl. 2007, § 80 Rdnr. 152ff.).
  • VG Bremen, 02.09.2011 - 5 V 331/11
    Das Gericht ist hierbei nicht auf eine Überprüfung der Begründung der handelnden Behörde beschränkt, sondern kann die für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Argumente selbst ermitteln und gegeneinander abwägen (st. Rspr. des OVG Bremen, z. B. Beschl. v. 11.06.1986, Az. 1 B 14/86; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl., 2007, § 80 Rdnr. 152 ff.).
  • VG Bremen, 24.02.2011 - 5 V 22/11

    Rechtmäßigkeit einer strompolizeilichen Verfügung und deren Vollstreckung

    men, z. B. Beschl. v. 11.06.1986, Az. 1 B 14/86; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl., 2007, § 80 Rn. 152ff.).
  • VG Bremen, 02.02.2011 - 5 V 44/11

    Zum Fahrerlaubnisentzug nach Alkoholmissbrauch und Verweigerung einer

    Das Gericht ist hierbei nicht auf eine Überprüfung der Begründung der handelnden Behörde beschränkt, sondern kann die für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Argumente selbst ermitteln und gegeneinander abwägen (st. Rspr. des OVG Bremen, z. B. Beschl. v. 11.06.1986, Az. 1 B 14/86; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl., 2007, § 80 Rdnr. 152ff.).
  • VG Bremen, 28.01.2011 - 5 V 38/11

    Zum Fahrerlaubnisentzug nach Verweigerung der Drogenanamnese

    Das Gericht ist hierbei nicht auf eine Überprüfung der Begründung der handelnden Behörde beschränkt, sondern kann die für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Argumente selbst ermitteln und gegeneinander abwägen (st. Rspr. des OVG Bremen, z. B. Beschl. v. 11.06.1986, Az. 1 B 14/86; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl., 2007, § 80 Rdnr. 152ff.).
  • VG Bremen, 22.03.2010 - 5 V 316/10

    Cannabiskonsum - Fahrerlaubnisentziehung

    Das Gericht ist hierbei nicht auf eine Überprüfung der Begründung der handelnden Behörde beschränkt, sondern kann die für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Argumente selbst ermitteln und gegeneinander abwägen (st. Rechtsprechung des OVG Bremen, z. B. Beschluss vom 11.06.1986, Az. 1 B 14/86; Kopp/Schenke, VwGO, 15. Auflage 2007, § 80 Rdnr. 152ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht