Weitere Entscheidung unten: VG Osnabrück, 23.07.2014

Rechtsprechung
   BVerwG, 03.12.2014 - 1 B 19.14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,41739
BVerwG, 03.12.2014 - 1 B 19.14 (https://dejure.org/2014,41739)
BVerwG, Entscheidung vom 03.12.2014 - 1 B 19.14 (https://dejure.org/2014,41739)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Dezember 2014 - 1 B 19.14 (https://dejure.org/2014,41739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,41739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorrang des öffentlichen Interesses an der Klärung von Identität und Staatsangehörigkeit eines Ausländers vor der Vermeidung von Kettenduldungen

  • rechtsportal.de

    AufenthG § 25 Abs. 5 S. 2
    Vorrang des öffentlichen Interesses an der Klärung von Identität und Staatsangehörigkeit eines Ausländers vor der Vermeidung von Kettenduldungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.04.2017 - 2 O 31/17

    Aufenthaltserlaubnis bei Eltern-Kind-Beziehung nach Rücknahme des Asylantrags

    Darüber hinaus begründet Art. 6 Abs. 1 GG keinen Anspruch auf die Erteilung eines Aufenthaltstitels, sofern der Fortbestand der familiären Lebensgemeinschaft auf andere Weise gewährleistet werden kann (vgl. NdsOVG, Urt. v. 11.07.2014 - 13 LB 153/13 -, a.a.O. RdNr. 56 f.; BVerwG, Beschl. v. 03.12.2014 - BVerwG 1 B 19.14 -, juris RdNr. 6 f.).
  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 45/17

    Anforderungen an die Betätigung des Ermessens nach § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG,

    - BVerwG 1 B 19.14 -, juris Rn. 7; Urt. v. 14.5.2013 - BVerwG 1 C 17.12 -, BVerwGE 146, 281, 293; Urt. v. 30.3.2010 - BVerwG 1 C 6.09 -, BVerwGE 136, 211, 220 f.; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 28.4.2016 - OVG 11 B 17.14 -, juris Rn. 30 f.; Bayerischer VGH, Beschl. v. 9.3.2016 - 19 CS 14.1902 -, juris Rn. 12; Senatsurt. v. 11.7.2014 - 13 LB 153/13 -, juris Rn. 57).
  • OVG Saarland, 10.07.2019 - 2 D 37/19

    ABSEHEN; AUFENTHALTSERLAUBNIS; ERMESSEN; LEBENSUNTERHALT;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 3.12.2014 - 1 B 19.14 - juris < schließen In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass der Antragsgegner seinerzeit bei Erlass der angefochtenen Bescheide keinen Anlass gehabt hat, sein Ermessen nach § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG zu betätigen, da er - zum damaligen Zeitpunkt jedenfalls zutreffend - das Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte und damit bereits das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 25 Abs. 4 Satz 2 AufenthG im Fall der Antragstellerin zu 1. verneint hatte.
  • OVG Saarland, 10.07.2019 - 2 B 36/19

    Eilrechtsschutzbegehren wegen Ablehnung der Verlängerung einer

    Entsprechend dem Zweck der Norm, eine zusammenfassende Sonderregelung für die Aufnahme von Ausländern in das Bundesgebiet aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen zu schaffen, ist eine umfassende und grundsätzlich offene Abwägung zwischen den hinter § 5 Abs. 1 und 2 AufenthG stehenden öffentlichen Interessen und den privaten Interessen des Ausländers zu treffen.(vgl. BVerwG, Beschluss vom 3.12.2014 - 1 B 19.14 - juris) In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass der Antragsgegner seinerzeit bei Erlass der angefochtenen Bescheide keinen Anlass gehabt hat, sein Ermessen nach § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG zu betätigen, da er - zum damaligen Zeitpunkt jedenfalls zutreffend - das Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte und damit bereits das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 25 Abs. 4 Satz 2 AufenthG im Fall der Antragstellerin zu 1. verneint hatte.
  • OVG Niedersachsen, 06.09.2016 - 8 LA 47/16

    Passbeschaffung, Identität, Identitätsnachweis, Mitwirkungspflicht, Ermessen,

    Entsprechend dem Zweck der Norm, eine zusammenfassende Sonderregelung für die Aufnahme in das Bundesgebiet aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen zu schaffen, ist eine umfassende und grundsätzlich offene Abwägung zwischen den hinter § 5 Abs. 1 und 2 AufenthG stehenden öffentlichen Interessen und den privaten Interessen des Ausländers zu treffen (so BVerwG, Beschl. v. 3.12.2014 - BVerwG 1 B 19.14 -, juris Rn. 7; Urt, v. 14.5.2013 - BVerwG 1 C 17.12 -, BVerwGE 146, 281, 293; Urt. v. 30.3.2010 - BVerwG 1 C 6.09 -, BVerwGE 136, 211, 220 f.; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 28.4.2016 - OVG 11 B 17.14 -, juris Rn. 30 f.; Bayerischer VGH, Beschl. v. 9.3.2016 - 19 CS 14.1902 -, juris Rn. 12; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 11.7.2014 - 13 LB 153/13 -, juris Rn. 57; Senatsurt. v. 19.3.2012, a.a.O., Rn. 91).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 23.07.2014 - 1 B 19/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,18625
VG Osnabrück, 23.07.2014 - 1 B 19/14 (https://dejure.org/2014,18625)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 23.07.2014 - 1 B 19/14 (https://dejure.org/2014,18625)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 23. Juli 2014 - 1 B 19/14 (https://dejure.org/2014,18625)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,18625) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Einstweiliger Rechtsschutz eines Studenten gegen den AStA erfolglos

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    AStA: Wahrnehmung der hochschulpolitischen, sozialen und kulturellen Belange der Studierenden

  • lto.de (Kurzinformation)

    AStA - Studienschaft darf sich gegen Rechts stellen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Einstweiliger Rechtsschutz eines Studenten gegen den AStA erfolglos

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Osnabrück, 21.07.2015 - 1 A 4/15

    Politische Betätigung der Organe der Studierendenschaft

    Einen am 21.05.2014 gestellten Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz mit dem Ziel, der Beklagten im Wege der einstweiligen Anordnung vorläufig allgemeinpolitische Betätigungen und Unterstützungen Dritter zu untersagen, lehnte die Kammer durch Beschluss vom 23.07.2014 (1 B 19/14) ab; die dagegen eingelegte Beschwerde wies das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 24.02.2015 (2 ME 274/14, juris) zurück.

    Auch die im Verfahren 1 B 19/14 festgestellten Rechtsverletzungen habe die Beklagte nicht beseitigt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht