Rechtsprechung
   OVG Saarland, 23.12.2015 - 1 B 232/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Amphetaminkonsum

  • verkehrslexikon.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FeV § 11 Abs. 7; FeV § 14 Abs. 1 S. 2
    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit eines Inhabers zum Führen eines Kfz i.R.d. Besitzes und Konsums von Amphetamin

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit eines Inhabers zum Führen eines Kfz i.R.d. Besitzes und Konsums von Amphetamin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Würzburg, 03.01.2017 - W 6 S 16.1300

    Rechtmäßige Fahrerlaubnisentziehung wegen Betäubungsmittelkonsums

    Aufgrund der bei der Polizei gemachten Angaben des Antragstellers zu seinem Drogenkonsum wäre es Aufgabe des Antragstellers gewesen, darzulegen und gegebenenfalls nachzuweisen, dass er entgegen seinen dort gemachten Angaben keine harten Drogen konsumiert hat (vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 26.9.2016 - 11 CS 16.1649 - juris; B.v. 9.6.2016 - 11 CS 16.942 - juris; B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris; VGH BW, U.v. 27.7.2016 - 10 S 1880/15 - Blutalkohol 53, 490 [2016]; SaarlOVG, B.v. 23.12.2015 - 1 B 232/15 - ZfSch 2016, 237; OVG NRW, B.v. 19.2.2015 - 16 B 1318/14, 16 E 1236/14 - juris).

    Eventuelle persönliche oder berufliche Auswirkungen sind typisch und waren dem Gesetz- und Verordnungsgeber bei der Schaffung der hier einschlägigen Vorschriften bekannt (vgl. SaarlOVG, B.v. 23.12.2015 - 1 B 232/15 - ZfSch 2016, 237).

  • VG Saarlouis, 12.12.2018 - 5 L 2027/18

    Zum Einwand gegen den Entzug der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem

    Es entspricht der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtsbarkeit des Saarlandes, dass die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs den individuellen Belangen des Einzelnen in der Regel vorgeht.(Vgl. BVerwG, Beschluss vom 05.11.2018 - 3 VR 1.18 -, Rn. 25, juris; OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 23.12.2015 - 1 B 232/15 - und vom 28.09.2016 - 1 B 273/16 - , jew. juris ; VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 05 . 07.2012 - 10 L 503/12 -, vom 12.07.2013 - 10 L 789/13 - und vom 06.11.2015 - 5 L 1432/15 -).
  • VG Würzburg, 28.04.2016 - W 6 S 16.406

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum (Amphetamin)

    Aufgrund des vorliegenden ärztlichen Gutachtens und den dort gemachten Angaben zu seinem Drogenkonsum wäre es Aufgabe des Antragstellers gewesen, darzulegen und gegebenenfalls nachzuweisen, dass er entgegen seinen dort gemachten Angaben keine harten Drogen konsumiert hat (vgl. zuletzt BayVGH, B. v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris; B. v. 22.9.2014 - II ZB 14.53; SaarlOVG, B. v. 23.12.2015 - 1 B 232/15 - ZfSch 2016, 237; OVG NRW, B. v. 19.2.2015 - 16 B 1318/14, 16 E 1236/14 - juris).
  • OVG Saarland, 25.04.2018 - 1 B 105/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen (Amphetamin;

    Gibt ein Fahrerlaubnisinhaber anlässlich einer polizeilichen Durchsuchung seiner Wohnung an, die dort vorgefundenen harten Drogen zum Eigenkonsum zu besitzen, so rechtfertigt dies gemäß § 11 Abs. 7 FeV die Annahme seiner Nichteignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs, ohne dass es der Beibringung eines Gutachtens bedarf.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.12.2015 - 1 B 232/15 -, juris).
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