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   OVG Saarland, 23.12.2015 - 1 B 232/15   

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https://dejure.org/2015,40251
OVG Saarland, 23.12.2015 - 1 B 232/15 (https://dejure.org/2015,40251)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23.12.2015 - 1 B 232/15 (https://dejure.org/2015,40251)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23. Dezember 2015 - 1 B 232/15 (https://dejure.org/2015,40251)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • verkehrslexikon.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit eines Inhabers zum Führen eines Kfz i.R.d. Besitzes und Konsums von Amphetamin

  • bussgeldsiegen.de

    Fahrerlaubnisentziehung - Eingestehen Amphetaminkonsum nach Wohnungsdurchsuchung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FeV § 11 Abs. 7; FeV § 14 Abs. 1 S. 2
    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit eines Inhabers zum Führen eines Kfz i.R.d. Besitzes und Konsums von Amphetamin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Saarland, 01.10.2002 - 9 W 31/02

    Zur Annahme fehlender Fahreignung bei gelegentlichem Cannabiskonsum eines

    Auszug aus OVG Saarland, 23.12.2015 - 1 B 232/15
    Der Konsum harter Drogen steht ebenso wie der gelegentliche mit einem Auffälligwerden im Straßenverkehr zusammentreffende Cannabiskonsum eine Interessenabwägung zugunsten des Betroffenen entgegen.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 1.10.2002 - 9 W 31/02 -, juris Ls. 2 und Rdnr. 10).
  • OVG Saarland, 01.06.2006 - 1 W 26/06

    Gelegentlicher Cannabiskonsum und Kraftfahreignung; sofortige Entziehung der

    Auszug aus OVG Saarland, 23.12.2015 - 1 B 232/15
    Dies gilt auch unter Berücksichtigung ihres Vorbringens, aus beruflichen Gründen auf die Fahrerlaubnis angewiesen zu sein.(OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 14.1.2015 - 1 B 399/14 -, juris Rdnr. 9, und vom 1.6.2006 - 1 W 26/06 -, juris Rdnr. 23) Diesem Argument kann angesichts des Umstands, dass sie selbst am 10.9.2015 angegeben hat, harte Drogen zu konsumieren, kein durchschlagendes Gewicht zukommen.
  • OVG Saarland, 14.01.2015 - 1 B 399/14

    Bindungswirkung eines Strafurteils hinsichtlich der Kraftfahreignung bei Konsum

    Auszug aus OVG Saarland, 23.12.2015 - 1 B 232/15
    Dies gilt auch unter Berücksichtigung ihres Vorbringens, aus beruflichen Gründen auf die Fahrerlaubnis angewiesen zu sein.(OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 14.1.2015 - 1 B 399/14 -, juris Rdnr. 9, und vom 1.6.2006 - 1 W 26/06 -, juris Rdnr. 23) Diesem Argument kann angesichts des Umstands, dass sie selbst am 10.9.2015 angegeben hat, harte Drogen zu konsumieren, kein durchschlagendes Gewicht zukommen.
  • VG Würzburg, 03.01.2017 - W 6 S 16.1300

    Rechtmäßige Fahrerlaubnisentziehung wegen Betäubungsmittelkonsums

    Aufgrund der bei der Polizei gemachten Angaben des Antragstellers zu seinem Drogenkonsum wäre es Aufgabe des Antragstellers gewesen, darzulegen und gegebenenfalls nachzuweisen, dass er entgegen seinen dort gemachten Angaben keine harten Drogen konsumiert hat (vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 26.9.2016 - 11 CS 16.1649 - juris; B.v. 9.6.2016 - 11 CS 16.942 - juris; B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris; VGH BW, U.v. 27.7.2016 - 10 S 1880/15 - Blutalkohol 53, 490 [2016]; SaarlOVG, B.v. 23.12.2015 - 1 B 232/15 - ZfSch 2016, 237; OVG NRW, B.v. 19.2.2015 - 16 B 1318/14, 16 E 1236/14 - juris).

    Eventuelle persönliche oder berufliche Auswirkungen sind typisch und waren dem Gesetz- und Verordnungsgeber bei der Schaffung der hier einschlägigen Vorschriften bekannt (vgl. SaarlOVG, B.v. 23.12.2015 - 1 B 232/15 - ZfSch 2016, 237).

  • OVG Saarland, 25.04.2018 - 1 B 105/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen - Amphetamin;

    Gibt ein Fahrerlaubnisinhaber anlässlich einer polizeilichen Durchsuchung seiner Wohnung an, die dort vorgefundenen harten Drogen zum Eigenkonsum zu besitzen, so rechtfertigt dies gemäß § 11 Abs. 7 FeV die Annahme seiner Nichteignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs, ohne dass es der Beibringung eines Gutachtens bedarf.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.12.2015 - 1 B 232/15 -, juris).
  • VG Würzburg, 28.04.2016 - W 6 S 16.406

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum (Amphetamin)

    Aufgrund des vorliegenden ärztlichen Gutachtens und den dort gemachten Angaben zu seinem Drogenkonsum wäre es Aufgabe des Antragstellers gewesen, darzulegen und gegebenenfalls nachzuweisen, dass er entgegen seinen dort gemachten Angaben keine harten Drogen konsumiert hat (vgl. zuletzt BayVGH, B. v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris; B. v. 22.9.2014 - 11 ZB 14.53; SaarlOVG, B. v. 23.12.2015 - 1 B 232/15 - ZfSch 2016, 237; OVG NRW, B. v. 19.2.2015 - 16 B 1318/14, 16 E 1236/14 - juris).
  • VG Saarlouis, 12.12.2018 - 5 L 2027/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei behaupteter unwillentlicher Einnahme

    Es entspricht der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtsbarkeit des Saarlandes, dass die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs den individuellen Belangen des Einzelnen in der Regel vorgeht.(Vgl. BVerwG, Beschluss vom 05.11.2018 - 3 VR 1.18 -, Rn. 25, juris; OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 23.12.2015 - 1 B 232/15 - und vom 28.09.2016 - 1 B 273/16 - , jew. juris ; VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 05 . 07.2012 - 10 L 503/12 -, vom 12.07.2013 - 10 L 789/13 - und vom 06.11.2015 - 5 L 1432/15 -).
  • VG Saarlouis, 29.11.2021 - 5 L 1413/21

    Erfolgloser Eilantrag gegen Entziehung der Fahrerlaubnis

    dazu VG Saarlouis, u.A. Beschlüsse vom 12.07.2013 - 10 L 782/13 -, vom 27.11.2015 - 5 L 1960/15 - und vom 18.01.2017 - 5 L 38/17 -, alle juris; OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 21.12.2017 - 1 B 720/17 -, Blutalkohol 55, 166 und vom 23.12.2015 - 1 B 232/15 -, ZfSch 2016, 237; BVerfG, Beschluss vom 20.02.2002 - 1 BvR 2062/96 -, NJW 2002, 2378 = ZfSch 2002, 454 = DVBl 2002, 1265 = Blutalkohol 39, 362; ferner OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 21.02.2006 - 1 M 22/06 -, juris.
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