Rechtsprechung
   OVG Saarland, 27.09.2016 - 1 B 241/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Fahreignung, Amphetamin-Konsum, Regel-vermutung, atypische Fallumstände, stabiler Einstellungswandel

  • verkehrslexikon.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum und Wiedererlangung der Fahreignung

  • verkehrslexikon.de

    Verwertung einer Blutprobe durch die Fahrerlaubnisbehörde nach begründetem Verdacht einer Drogenverkehrsstraftat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung; Amphetamin-Konsum; Regelvermutung; atypische Fallumstände; stabiler Einstellungswandel

  • rechtsportal.de

    Eilantrag gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis (hier: Amphetamin-Konsum); Fahreignung eines Inhabers zum Führen eines Kfz hinsichtlich Drogenkonsums

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eilantrag gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis (hier: Amphetamin-Konsum); Fahreignung eines Inhabers zum Führen eines Kfz hinsichtlich Drogenkonsums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Saarland, 04.12.2018 - 1 D 317/18

    Zur Relevanz der Änderung der §§ 81a Abs. 2 StPO und 46 Abs. 4 OWiG im

    In der Rechtsprechung des Senats zur Relevanz des Konsums von Amphetamin für die Beurteilung der Kraftfahreignung des Betroffenen(OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.9.2016 - 1 B 241/16 -, Rdnr. 3 ff., vom 26.6.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.5.2009 - 1 A 31/09 -, jew. juris) ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Obergerichte(vgl. z.B. BayVGH, Beschluss vom 5.2.2018 - II ZB 17.2069 -, juris Rdnr. 10 m.w.N.) geklärt, dass bereits ein einmaliger Konsum von Amphetamin die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen bedingt.

    Soweit der Senat sich bisher mit den Voraussetzungen eines Verwertungsverbots hinsichtlich des Ergebnisses einer Blutuntersuchung im Fahrerlaubnisverfahren befasst hat, hat er deren Vorliegen verneint.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.9.2016, a.a.O., Rdnr. 7 f.).

  • VG Saarlouis, 07.12.2016 - 5 K 2038/15

    Fahrerlaubnis (VR 050) - Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem

    Die Beschwerde des Klägers hat das OVG des Saarlandes mit Beschluss vom 27.09.2016 - 1 B 241/16 - zurückgewiesen.

    Die weiteren Einzelheiten des Sachverhalts ergeben sich aus dem Inhalt der Gerichtsakten 5 K 2038/15, 5 L 1017/16 und 1 B 241/16 (OVG) einschließlich der beigezogenen Akte der Staatsanwaltschaft Saarbrücken - ... und der beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten, die Gegenstand der der mündlichen Verhandlung waren.

    Diese bereits im Beschluss der Kammer vom 12.07.2016 dargestellte Begründung hat das OVG des Saarlandes im Beschluss vom 27.09.2016 - 1 B 241/16 - wie folgt bestätigt:.

    Ohne Erfolg bleibt auch die weitere Rüge des Klägers, die Einschätzung des OVG des Saarlandes im Beschluss vom 27.09.2016 - 1 B 241/16 -.

    Diese Einschätzung hat das OVG des Saarlandes im Beschluss vom 27.09.2016 - 1 B 241/16 - vollumfänglich bestätigt:.

  • OVG Saarland, 31.07.2017 - 1 B 528/17

    Zustellung mittels Telekopie gegen Empfangsbekenntnis; Fehlende Eignung zum

    OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.9.2016 - 1 B 241/16 -, vom 26.6.2009 - 1 B 373/09 - oder vom 29.5.2009 - 1 A 31/09 -.

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.9.2016 - 1 B 241/16 -, a.a.O.

  • VG Würzburg, 03.01.2017 - W 6 S 16.1300

    Rechtmäßige Fahrerlaubnisentziehung wegen Betäubungsmittelkonsums

    Ein Kraftfahrer, der Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (außer Cannabis) konsumiert, ist - unabhängig von einer Teilnahme am Straßenverkehr, unabhängig von der Konzentration des Betäubungsmittels im Blut oder Urin und unabhängig von den konkreten betäubungsmittelbedingten Ausfallerscheinungen oder gar einer Fahruntüchtigkeit - im Regelfall als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen (vgl. zuletzt etwa BayVGH, B.v. 30.8.2016 - 11 CS 16.1542 - juris; B.v. 15.6.2016 - 11 CS 16.879 - juris; B.v. 9.6.2016 - 11 CS 16.942 - juris; B.v. 23.2.2016 - 11 CS 16.38 - juris; B.v. 28.1.2016 - 11 CS 15.2616; B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - BayVBl 2016, 812 sowie SaarlOVG, B.v. 28.9.2016 - 1 B 273/16 - Blutalkohol 53, 488 [2016]; B.v. 27.9.2016 - 1 B 241/16 - DV 2016, 316; VGH BW, U.v. 27.7.2016 - 10 S 1880/15 - Blutalkohol 53, 490 [2016]; OVG NRW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris; B.v. 10.2.2015 - 16 B 86/15 - juris; SächsOVG, B.v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - DÖV 2015, 304; ThürOVG, B.v. 9.7.2014 - 2 EO 589/13 - ThürVBl 2015, 40; jeweils m.w.N.).

    Denn zu der Behauptung der Abstinenz müssen zum einen der - bislang fehlende - Nachweis der Drogenabstinenz über eine gewisse Zeitdauer und zum anderen der Nachweis eines stabilen Verhaltens- und Einstellungswandels hinzutreten (vgl. SaarlOVG, B.v. 28.9.2016 - 1 B 273/16 - Blutalkohol 53, 488 [2016]; B.v. 27.9.2016 - 1 B 241/16 - DV 2016, 316; BayVGH, B.v. 26.9.2016 - 11 CS 16.1649 juris; B.v. 9.6.2016 - 11 CS 16.942 - juris; B.v. 28.1.2016 - 11 CS 15.2616; SächsOVG, B.v. 28.10.2015 - 3 B 289/15 - juris; B.v. 12.12.2014 - 3 B 193/14 - juris; B.v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - DÖV 2015, 304; OVG NRW, B.v. 23.7.2015 - 16 B 656/15 - juris; OVG LSA, B.v. 1.10.2014 - 3 M 406/14 - VerkMitt 2015, Nr. 11).

  • OVG Saarland, 06.07.2017 - 1 D 499/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Einnahme sog. "harter Drogen", regelmäßiger Verlust

    OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.9.2016 - 1 B 241/16 -, vom 26.6.2009 - 1 B 373/09 - oder vom 29.5.2009 - 1 A 31/09 -.
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