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   OVG Saarland, 15.02.2016 - 1 B 242/15   

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https://dejure.org/2016,2230
OVG Saarland, 15.02.2016 - 1 B 242/15 (https://dejure.org/2016,2230)
OVG Saarland, Entscheidung vom 15.02.2016 - 1 B 242/15 (https://dejure.org/2016,2230)
OVG Saarland, Entscheidung vom 15. Februar 2016 - 1 B 242/15 (https://dejure.org/2016,2230)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 11 Abs 6 FeV, § 11 Abs 7 FeV
    Zur sofortigen Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums - hier: Zweifel an der Verlässlichkeit des Gutachtens

  • verkehrslexikon.de

    Facharztgutachten bei Verdacht auf Amphetaminkonsum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung der Beibringung eines ärztlichen Gutachtens zur Kraftfahreignung unter Vorgabe einer konkreten Fragestellung durch die Fahrerlaubnisbehörde; Medizinische Abarbeitung des mit der Fragestellung vorgegebenen Prüfprogramms durch den mit der Gutachtenerstellung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung der Beibringung eines ärztlichen Gutachtens zur Kraftfahreignung unter Vorgabe einer konkreten Fragestellung durch die Fahrerlaubnisbehörde; Medizinische Abarbeitung des mit der Fragestellung vorgegebenen Prüfprogramms durch den mit der Gutachtenerstellung ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gutachter muss Fragestellung über medizinische Abklärung vollumfänglich nachkommen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Saarlouis, 13.07.2016 - 5 L 833/16

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts des Drogenkonsums

    Das OVG des Saarlandes änderte auf die Beschwerde des Antragstellers mit Beschluss vom 15.02.2016 - 1 B 242/15 - den Beschluss vom 27.11.2015 - 5 L 1960/15 - ab, stellte die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 11.11.2015 hinsichtlich der unter Nr. 1 des Bescheides verfügten Entziehung der Fahrerlaubnis wieder her und ordnete hinsichtlich der unter Nr. 3 des Bescheides ergangenen Aufforderung, den Führerschein unverzüglich bei dem Antragsgegner abzuliefern, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs an: Der Nachweis, dass der Antragsteller bis zum 11.08.2015 Amphetaminkonsument war, sei weder nach Aktenlage geführt noch im Wege einer wissenschaftlich aussagekräftigen Untersuchung nachzuholen.

    Dass die Voraussetzungen für die Anordnung einer ärztlichen Untersuchung vorliegen, ergibt sich ferner aus den Ausführungen des OVG des Saarlandes auf Seite 10 des Beschlusses vom 15.02.2016 - 1 B 242/15 -.

    Zwar treffen die Ausführungen des Antragstellers insoweit zu, als dass die Anordnung zur Eignungsüberprüfung die für den Gutachter von der Fahrerlaubnisbehörde vorgegebenen Fragestellungen explizit nicht enthält und daher die vorgesehene amtsärztliche Eignungsuntersuchung nicht weiter konkretisiert, allerdings war dies aufgrund der Bezugnahme auf Seite 10 des Beschluss des OVG des Saarlandes vom 15.02.2016 - 1 B 242/15 - auch nicht zwingend notwendig.

    Nicht zuletzt hat hierauf auch das OVG des Saarlandes in seinem Beschluss vom 15.02.2016 - 1 B 242/15 - mit Deutlichkeit hingewiesen.

  • OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts auf Drogenkonsum; hier:

    Auf die Beschwerde des Antragstellers hat der Senat mit Beschluss vom 15.2.2016 - 1 B 242/15 - die aufschiebende Wirkung des vom Antragsteller erhobenen Widerspruchs hinsichtlich der Entziehung der Fahrerlaubnis wiederhergestellt und hinsichtlich der Anordnung der Ablieferung des Führerscheins angeordnet.
  • VG Saarlouis, 27.11.2015 - 5 L 1960/15

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

    Rechtsmittel-AZ: 1 B 242/15.
  • VG Saarlouis, 09.02.2017 - 5 L 2682/16

    Erfolgreicher Eilantrag gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen psychischer

    zum Sachaufklärungsaufwand der Fahrerlaubnisbehörde: OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.11.2015 -1 B 242/15-; juris.
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