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Rechtsprechung
   BVerwG, 14.12.2010 - 1 B 30.10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 1 S 3 AufenthG 2004, § 25 Abs 5 AufenthG 2004, § 60a Abs 1 S 2 AufenthG 2004, Art 8 MRK
    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Ausreisehindernis aus rechtlichen Gründen; Abschiebestoppanordnung; Behördenermessen

  • Jurion

    Ländererlass über den Abschiebestopp für irakische Staatsangehörige nach § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) als bedeutsame, zu klärende Rechtfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ländererlass über den Abschiebestopp für irakische Staatsangehörige nach § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz ( AufenthG ) als bedeutsame, zu klärende Rechtfrage

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)  

  • VG München, 28.11.2013 - M 12 K 12.5657  

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

    Dabei wird auf die Dauer des Aufenthalts in Deutschland und die Integration in die deutschen Lebensverhältnisse abgestellt, wobei es letztlich eine Frage des Einzelfalls, die sich einer verallgemeinernden Beantwortung entzieht, ist, ob eine "Verwurzelung" vorliegt (BVerwG, B. v. 14.12.2010 - 1 B 30.10, 1 B 30/10, juris; OVG Bremen, B. v. 21.11.2010 - 1 A 383/09, juris).
  • OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10  

    Rechtliche Unmöglichkeit einer Ausreise bei Unzumutbarkeit der freiwilligen

    Eine solche Unmöglichkeit besteht auch dann, wenn die freiwillige Ausreise unzumutbar ist, weil ein Abschiebungsverbot nach Art. 8 EMRK besteht (BVerwG, Urt. v. 27.06.2006 - 1 C 14.05 -, BVerwGE 126, 192 , Rn 17; Beschl. v. 14.12.2010 - 1 B 30.10).
  • VG Berlin, 03.04.2012 - 35 K 80.11  

    Frage der Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen

    Der Kläger ist kein "faktischer Inländer", dem ein Leben in seinem Heimatland schlechterdings nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 14. Dezember 2010 - BVerwG 1 B 30.10 -, Rn. 3, und Urteil vom 29. September 1998 - BVerwG 1 C 8/96 -, Rn. 30; OVG Saarland, Beschlüsse vom 20. April 2011 - VG 2 B 208/11 -, Rn. 16, und vom 1. Dezember 2010 - VG 2 B 286/10 -, Rn. 13; BayVGH, Beschluss vom 11. Juli 2007 - VGH 24 ZB 07.743 -, Rn. 11; alle zit. nach juris).
  • VG Berlin, 10.11.2015 - 19 K 294.14  

    Ausweisungsverfügung sowie Befristung der Sperrwirkungen

    Trotz seiner nahezu ausschließlich in Deutschland erfolgten Sozialisation ist der Kläger kein faktischer Inländer, dem ein Leben in seinem Herkunftsland schlechterdings nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 14. Dezember 2010 - BVerwG 1 B 30.10 -, juris Rn. 3, und Urteil vom 29. September 1998 - BVerwG 1 C 8/96 -, NVwZ 1999, 303 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2013 - 18 A 1478/12  

    Verweigerung der Erteilung einer Aufenhaltserlaubnis bei Verurteilung zu einer

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Dezember 2010 - 1 B 30.10 - und Urteil vom 27. Januar 2009 - 1 C 40.07 -, beide Juris.
  • VG Berlin, 18.12.2013 - 15 K 121.12  

    Ausländerrecht - Ausweisung eines assoziationsberechtigten Ausländers wegen

    Der Kläger ist kein "faktischer Inländer", dem ein Leben in seinem Heimatland schlechterdings nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 14. Dezember 2010 - 1 B 30.10 -, Rn. 3, und Urteil vom 29. September 1998 - 1 C 8/96, Rn. 30; jeweils zitiert nach juris).
  • VG München, 22.05.2014 - M 12 K 13.5868  

    Niederlassungserlaubnis; Daueraufenthalt-EU; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären

    Dabei wird auf die Dauer des Aufenthalts in Deutschland und die Integration in die deutschen Lebensverhältnisse abgestellt, wobei es letztlich eine Frage des Einzelfalls, die sich einer verallgemeinernden Beantwortung entzieht, ist, ob eine "Verwurzelung" vorliegt (BVerwG, B.v. 14.12.2010 - 1 B 30.10, 1 B 30/10 - juris; OVG Bremen, B.v. 21.11.2010 - 1 A 383/09 - juris).
  • VG Berlin, 07.05.2012 - 35 L 370.11  

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Versagung einer Aufenthaltserlaubnis wegen

    Der Antragsteller ist kein "faktischer Inländer", dem ein Leben in seinem Heimatland schlechterdings nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 14. Dezember 2010 - BVerwG 1 B 30.10 -, Rn. 3, und Urteil vom 29. September 1998 - BVerwG 1 C 8/96 -, Rn. 30; OVG Saarland, Beschlüsse vom 20. April 2011 - VG 2 B 208/11 -, Rn. 16, und vom 1. Dezember 2010 - VG 2 B 286/10 -, Rn. 13; BayVGH, Beschluss vom 11. Juli 2007 - VGH 24 ZB 07.743 -, Rn. 11; alle zit. nach juris).
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Rechtsprechung
   OVG Bremen, 10.02.2010 - 1 B 30/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    BremPolG § 14 Abs. 2; GG Art. 19 Abs. 4
    Prozesskostenhilfe für einen noch zu stellenden Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen eine sofort vollziehbare Verfügung (hier: Platzverweisung); Zugehörigkeit zur "zumindest gewaltbereiten Ultra-Fußballfanszene von Werder Bremen" als Grund für die Annahme der möglichen Begehung von Straftaten in den Aufenthaltsverbotszonen; Aufnahme in die polizeiliche Datei "Gewalttäter Sport"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prozesskostenhilfe für einen noch zu stellenden Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen eine sofort vollziehbare Verfügung (hier: Platzverweisung); Zugehörigkeit zur "zumindest gewaltbereiten Ultra-Fußballfanszene von Werder Bremen" als Grund für die Annahme der möglichen Begehung von Straftaten in den Aufenthaltsverbotszonen; Aufnahme in die polizeiliche Datei "Gewalttäter Sport"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)  

  • VG Freiburg, 25.09.2015 - 4 K 35/15  

    Polizeimaßnahmen anlässlich Drittortauseinandersetzungen bei Fußballbegegnungen -

    Auch der Eintrag in die Datei "Gewalttäter Sport" ist als solcher keine Tatsache, die im Sinne von § 27a Abs. 2 PolG die Annahme der Begehung von Straftaten rechtfertigt, sondern allenfalls ein Hinweis auf das Vorliegen entsprechender Tatsachen; er enthebt die Behörde daher nicht davon, ihre Einschätzung, der Betreffende werde in einem bestimmten Bereich eine Straftat begehen, auf konkret belegbare Ereignisse zu stützen (OVG Bremen, Beschluss vom 10.02.2010 - 1 B 30/10 -, juris; VG Hamburg, Urteil vom 02.10.2012 - 5 K 1236/11 -, juris; VG Neustadt (Weinstraße), Urteil vom 15.07.2014 - 5 K 996/13.NW -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 26.04.2018 - 11 LC 288/16  

    Polizeiliches Aufenthaltsverbot für einen "Ultra"

    Andererseits wird vertreten, dass die Zugehörigkeit zu einer bestimmten gewaltbereiten Gruppe ebenso wie Eintragungen in polizeilichen Informationssystemen (z.B. der Datei "Gewalttäter Sport") für sich gesehen nicht ausreichend sei, um die erforderliche Gefahrenprognose zu begründen (OVG Bremen, Beschl. v. 10.2.2010 - 1 B 30/10 - juris, Rn. 10 f.; Hessischer VGH, Beschl. v. 1.2.2017 - 8 A 2105/14.Z -, juris, Rn. 36 ff.; VG Neustadt a.W., Beschl. v. 2.5.2014 - 5 L 404/14.NW -, juris, Rn.17; VG Hannover, Beschl. v. 21.7.2011 - 10 B 2096/11 -, juris, Rn. 11; Siegel, NJW 2013, 1035, 1037; Keller, jurisPR-ITR 22/2014, Anm. 3).
  • VGH Hessen, 01.02.2017 - 8 A 2105/14  

    Aufenthaltsverbot im Anschluss an eine zum Teil unfriedliche Großdemonstration

    (1) Die Tatsachen, an die bei § 31 Abs. 3 HSOG die Prognose der Begehung einer Straftat anknüpft, müssen sich immer konkret auf den Adressaten des Aufenthaltsverbotes beziehen (vgl. Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen, Beschluss vom 10. Februar 2010 - 1 B 30/10 - juris Rn. 16 für ein Aufenthaltsverbot).

    In seinem Beschluss vom 10. Februar 2010 hat das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen (- 1 B 30/10 - juris Rn. 11) die bloße Zugehörigkeit zu einer als gewaltbereit bekannten Fangruppe (Bremer Ultraszene, Aufnahme in die polizeiliche Datei "Gewalttäter Sport") für ein Aufenthaltsverbot im Stadtgebiet vor und nach Fußballspielen nicht für ausreichend gehalten, sondern weitere Hinweise, die sich auf das persönliche Verhalten des Adressaten beziehen, gefordert.

  • VG Trier, 07.11.2014 - 1 K 854/14  

    Betretungs- und Aufenthaltsverbot für Fußballfan war rechtswidrig

    Des Weiteren muss sich die Gefahrprognose auf den konkreten Einzelfall beziehen (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 10. Februar 2010 - 1 B 30/10 - zur Datei "Gewalttäter Sport", VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. Oktober 2003 - 1 F 1963/02VG "Personen, die der sog. ,Punk-Szene" zuzuordnen sind", VG Hamburg, Urteil vom 2. Oktober 2012 - 5 K 1236/11 - zur polizeilichen Datenbank "Straftäterin links motiviert").

    Sie gibt Veranlassung zur Feststellung konkreter Tatsachen, kann diese aber nicht ersetzen (OVG Bremen, Beschluss vom 10. Februar 2010 -1 B 30/10 -, juris).

  • VG Neustadt, 02.05.2014 - 5 L 404/14  

    Rechtmäßigkeit eines Aufenthaltsverbots gegenüber Fußballfans mit bundesweitem

    Sie muss sich auf Tatsachen beziehen, die an das individuelle Verhalten des Betroffenen anknüpfen (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 10. Februar 2010, 1 B 30/10 zur Datei "Gewalttäter Sport").
  • VG Neustadt, 07.05.2015 - 5 L 340/15  

    Aufenthaltsverbote für mehrere aufeinanderfolgende Kerwe und

    Die Gefahrprognose muss sich auf den konkreten Einzelfall beziehen (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 10. Februar 2010 - 1 B 30/10, VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. Oktober 2003 - 1 F 1963/02VG); es muss die Gefahr einer Straftat bestehen.
  • VG München, 29.02.2016 - M 7 K0 15.1383  

    Arztkosten für Überprüfung der Haftfähigkeit

    ten und sonstigen greifbaren Anhaltspunkten beruhen, ein bloßer Verdacht oder bloße Vermutungen reichen nicht (s. Schmidbauer in Schmidbauer/Steiner, PAG, 4. Aufl. 2014, Art. 16 Rn. 41, 43; OVG Lüneburg, B.v. 28.6.2013 - 11 LA 27/13 - juris Rn. 11; OVG Bremen, B.v. 10.2.2010 - 1 B 30/10 - juris Rn. 8, 9).
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 07.06.2010 - 1 B 30/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    SächsBO § 80
    Nutzungsuntersagung, Duldung, formelle Illegalität

  • rechtsportal.de

    Nutzungsuntersagung bei erteilter Baugenehmigung aber fehlendem gemeindlichen Einvernehmen; Erteilung einer Nutzungsuntersagung trotz vorübergehender Duldung einer illegalen Nutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bestandsschutz bei rechtswidriger Errichtung?

  • Jurion

    Nutzungsuntersagung bei erteilter Baugenehmigung, aber fehlendem gemeindlichem Einvernehmen; Erteilung einer Nutzungsuntersagung trotz vorübergehender Duldung einer illegalen Nutzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...  

  • OVG Sachsen, 23.09.2014 - 1 B 125/14  

    Nutzungsuntersagung, Ermessen, Gewerbebetrieb, Gleichbehandlungsgrundsatz,

    Eine rechtswidrige Errichtung eines Gebäudes oder eine durchgängig rechtswidrige Nutzung einer Anlage im Sinne des § 2 Abs. 1 SächsBO kann keinen Bestandsschutz begründen (SächsOVG, Beschl. v. 7. Juni 2010 - 1 B 30/10 -, juris).

    Anderes mag zwar wegen des aus dem Grundsatz von Treu und Glauben folgenden Verbotes widersprüchlichen Verhaltens unter der Voraussetzung gelten, dass die Behörde die illegale Nutzung nicht nur geduldet, sondern darüber hinaus ein Verhalten gezeigt hat, nach dem der Betroffene darauf vertrauen konnte, eine Nutzungsuntersagungsverfügung werde nicht mehr ergehen (SächsOVG, Beschl. v. 7. Juni 2010 - 1 B 30/10 -, juris).

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