Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 05.01.2007

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   OVG Bremen, 16.10.2006 - 1 B 310/06   

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https://dejure.org/2006,11739
OVG Bremen, 16.10.2006 - 1 B 310/06 (https://dejure.org/2006,11739)
OVG Bremen, Entscheidung vom 16.10.2006 - 1 B 310/06 (https://dejure.org/2006,11739)
OVG Bremen, Entscheidung vom 16. Oktober 2006 - 1 B 310/06 (https://dejure.org/2006,11739)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • bremen.de PDF

    EU-Führerschein - Entziehung

  • Oberverwaltungsgericht Bremen

    FeV § 11 Abs 8; FeV § 46 Abs 3; RL 91/439 Art 1 Abs 2; RL 91/439 Art 7 Abs 1; RL 91/439 Art 8 Abs 2
    EU-Führerschein; Entziehung - EU-Führerschein; Gegenseitige Anerkennung; Medizinisch-Psychologisches Gutachten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbeziehung von vor Erteilung eines EU-Führerscheins eingetretenen Sachverhalten (hier: wiederholte Trunkenheitsfahrten) in die Gefahrenprognose; Von dem Betreffenden ausgehende Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs

  • archive.org
  • Judicialis

    RL 91/439 Art. 1 Abs. 2; ; RL 91/439 Art. 7 Abs. 1; ; RL 91/439 Art. 8 Abs. 2; ; FeV § 11 Abs. 8; ; FeV § 46 Abs. 3

  • streifler.de

    Einstweiliger Rechtsschutz zur Ablehnung der Anerkennung eines tschechischem Führerscheines

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.09.2006 - 10 B 10734/06

    Tschechische Fahrerlaubnis durfte entzogen werden

    Auszug aus OVG Bremen, 16.10.2006 - 1 B 310/06
    Hat bei dem Betreffenden vor Erteilung des EU-Führerscheins eine Suchtproblematik bestanden, die zu Verkehrsdelikten geführt hat, und zeigt er jetzt ein Verhalten, das konkrete Hinweise für einen Rückfall bietet, ist es danach der Behörde nicht verwehrt, den neu aufgetretenen Zweifel an der Kraftfahreignung nachzugehen, etwa durch die Aufforderung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens (OVG Lüneburg, B. v. 15.08.2006 - 12 ME 123/06 - juris; OVG Greifswald, B. v. 30.08.2006 - 1 M 50/06 - juris; OVG Koblenz, B. v. 11.09.2006 - 10 B 10734/06 - juris).
  • EuGH, 06.04.2006 - C-227/05

    Halbritter - Artikel 104 § 3 Absatz 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie

    Auszug aus OVG Bremen, 16.10.2006 - 1 B 310/06
    Art. 8 Abs. 2 RL 91/439 verleiht für diesen Fall ausdrücklich die Ermächtigung, im Interesse der Sicherheit des Straßenverkehrs Maßnahmen zu ergreifen (EuGH, B. v. 06.04.2006, C - 227/05, NJW 2006, 2173, Rn. 38).
  • OVG Niedersachsen, 15.08.2006 - 12 ME 123/06

    Anspruch auf Gebrauch einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland; Verweigerung

    Auszug aus OVG Bremen, 16.10.2006 - 1 B 310/06
    Hat bei dem Betreffenden vor Erteilung des EU-Führerscheins eine Suchtproblematik bestanden, die zu Verkehrsdelikten geführt hat, und zeigt er jetzt ein Verhalten, das konkrete Hinweise für einen Rückfall bietet, ist es danach der Behörde nicht verwehrt, den neu aufgetretenen Zweifel an der Kraftfahreignung nachzugehen, etwa durch die Aufforderung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens (OVG Lüneburg, B. v. 15.08.2006 - 12 ME 123/06 - juris; OVG Greifswald, B. v. 30.08.2006 - 1 M 50/06 - juris; OVG Koblenz, B. v. 11.09.2006 - 10 B 10734/06 - juris).
  • EuGH, 29.04.2004 - C-476/01

    EIN MITGLIEDSTAAT DARF EINEM VON EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT AUSGESTELLTEN

    Auszug aus OVG Bremen, 16.10.2006 - 1 B 310/06
    Dies gilt auch dann, wenn dem Betreffenden in dem Mitgliedsstaat, in dem er jetzt wieder lebt, in der Vergangenheit die Fahrerlaubnis entzogen worden war (EuGH, U. v. 29.04.2004, C - 476/01, NJW 2004, 1725, Rn. 45, 49, 76).
  • VG Chemnitz, 03.08.2006 - 2 K 1093/05

    Straßenverkehrsrecht: Antragserfordernis für den Gebrauch einer EU-Fahrerlaubnis

    Auszug aus OVG Bremen, 16.10.2006 - 1 B 310/06
    Der EuGH ist seit kurzem durch einen Vorlagebeschluss mit dieser Frage befasst (VG Chemnitz, B. v. 03.08.2006 - 2 K 1093/05 -www.fahrerlaubnisrecht.de).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2006 - 16 B 989/06

    EU-Führerscheintourismus hilft nicht bei Entzug der Fahrerlaubnis

    Auszug aus OVG Bremen, 16.10.2006 - 1 B 310/06
    Zur Frage dieser sogenannten Missbrauchsfälle haben in jüngster Zeit wiederholt auch Obergerichte Stellung genommen (vgl. OVG Weimar, B. v. 29.06.2006 - 2 EO 240/06 - juris; OVG Münster, B. v. 13.09.2006 - 16 B 989/06 - juris).
  • OVG Thüringen, 29.06.2006 - 2 EO 240/06

    Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen; Fahrerlaubnis

    Auszug aus OVG Bremen, 16.10.2006 - 1 B 310/06
    Zur Frage dieser sogenannten Missbrauchsfälle haben in jüngster Zeit wiederholt auch Obergerichte Stellung genommen (vgl. OVG Weimar, B. v. 29.06.2006 - 2 EO 240/06 - juris; OVG Münster, B. v. 13.09.2006 - 16 B 989/06 - juris).
  • OVG Sachsen, 13.02.2007 - 3 BS 86/06

    EU-Führerscheinrichtlinie, Anerkennungsgrundsatz, EU-Fahrerlaubnis, Entziehung,

    v. 22.11.2006 - 3 Bs 257/06 - zitiert nach JURIS; OVG Sachs.-Anh., Beschl. v. 13.7.2006 - 1 M 73/06 - zitiert nach JURIS; OVG Schl.-H., Beschl. v. 20.6.2006 - 4 MB 44/06; offen: OVG Bremen, Beschl. v. 16.10.2006 - 1 B 310/06 - zitiert nach JURIS; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 11.9.2006, ZfSch 2006, 713: offen lassend, ob an der vom Antragsteller herangezogenen Entscheidung des OVG Rh.-Pf. v. 15.8.2005, DAR 2005, 3228 festgehalten wird).
  • OVG Sachsen, 05.02.2008 - 3 BS 88/06
    v. 22.11.2006 - 3 Bs 257/06 - zitiert nach JURIS; OVG Sachs.-Anh., Beschl. v. 13.7.2006 - 1 M 73/06 - zitiert nach JURIS; OVG Schl.-H., Beschl. v. 20.6.2006 - 4 MB 44/06; offen: OVG Bremen, Beschl. v. 16.10.2006 - 1 B 310/06 - zitiert nach JURIS; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 11.9.2006, ZfSch 2006, 713: offen lassend, ob an der vom Antragsteller herangezogenen Entscheidung des OVG Rh.-Pf. v. 15.8.2005, DAR 2005, 3228 festgehalten wird).
  • VG Karlsruhe, 28.01.2008 - 9 K 3867/07

    Vorläufiger Rechtsschutz - zur Entziehung einer im EU-Ausland erteilten

    Eine solche Zäsurwirkung fordert der Zweck der Richtlinie 91/439/EWG nicht (OVG Bremen, Beschl. v. 16.10.2006 - 1 B 310/06 - JURIS).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.01.2007 - 1 B 310.06   

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https://dejure.org/2007,28601
BVerwG, 05.01.2007 - 1 B 310.06 (https://dejure.org/2007,28601)
BVerwG, Entscheidung vom 05.01.2007 - 1 B 310.06 (https://dejure.org/2007,28601)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Januar 2007 - 1 B 310.06 (https://dejure.org/2007,28601)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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