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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 08.03.2010 - 1 B 35/10   

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https://dejure.org/2010,14353
OVG Sachsen, 08.03.2010 - 1 B 35/10 (https://dejure.org/2010,14353)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08.03.2010 - 1 B 35/10 (https://dejure.org/2010,14353)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08. März 2010 - 1 B 35/10 (https://dejure.org/2010,14353)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 80 Abs. 5; StVO § 33 SächsBO § 60 S. 1 Nr. 3
    Werbetafeln, Beseitigungsanordnung, Autobahn, abstrakte Gefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortvollzug einer Beseitigungsverfügung bzgl. Werbeschildern im Hinblick auf die Gefährdung von Schutzgütern wegen der Ablenkungsmöglichkeit im Straßenverkehr; Sachliche Zuständigkeit des Autobahnamtes Sachsen für den Erlass einer bauaufsichtlichen Rückbauverfügung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sofortvollzug einer Beseitigungsverfügung bzgl. Werbeschildern im Hinblick auf die Gefährdung von Schutzgütern wegen der Ablenkungsmöglichkeit im Straßenverkehr; Sachliche Zuständigkeit des Autobahnamtes Sachsen für den Erlass einer bauaufsichtlichen Rückbauverfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Saarland, 13.05.2013 - 2 B 44/13

    Beseitigungsanordnung für Werbeanlage am Straßenrand; Sofortvollzug

    Den Interessen von Bauherrinnen und Bauherren, die sich in dem Sinne "rechtstreu" verhalten haben, kommt insbesondere bei gewerblichen Betätigungen im Ansatz ein wesentlicheres Gewicht zu, zumal - wie die Antragstellerin zu Recht einwendet - abgesehen von zumindest für die Dauer eines Hauptsacheverfahrens "entgehenden" Verdienstmöglichkeiten die Gesamtanlage zwar möglicherweise ohne Substanzverlust "demontiert" werden könnte, dafür aber auch wieder nachvollziehbar Kosten entstehen, die von der Antragstellerin unwidersprochen auf 1.000,- EUR veranschlagt wurden.(vgl. zu einem entsprechenden Ansatz bei den "Beseitigungskosten" im Rahmen der Streitwertfestsetzung OVG Bautzen, Beschluss vom 8.3.2010 - 1 B 35/10 -, bei juris) Auch in solchen Fällen erscheint, ungeachtet des Umstands, dass diese formelle "Legalität" einem bauaufsichtsbehördlichen Einschreiten nicht entgegensteht (§ 60 Abs. 2 LBO 2004), der Sofortvollzug einer Beseitigungsanordnung - wenn überhaupt - allenfalls dann gerechtfertigt, wenn gegen deren Rechtmäßigkeit offensichtlich keine oder zumindest - abschließend beurteilbar - keine wesentlichen Bedenken bestehen.
  • VG Augsburg, 21.10.2014 - Au 3 K 14.886

    Werbeanlage; Ausnahmegenehmigung nach Straßenverkehrsrecht

    Da die Sicherheit des Verkehrs dem Schutz der Rechtsgüter Leib und Leben zu dienen bestimmt ist, muss und darf letztlich an das Vorliegen ihrer Gefährdung kein hoher Anspruch gestellt werden (vgl. SächsOVG, B.v. 8.3.2010 - 1 B 35/10; VG Augsburg, U.v. 18.10.2012 - Au 3 K 11.1732, nachfolgend BayVGH, B.v. 18.10.2012 - 11 ZB 12.1428 - alle juris; VG Ansbach, B.v. 26.10.1998 - AN 10 S 98.01585 - VerkMitt 1999, Nr. 70).
  • OVG Sachsen, 07.05.2010 - A 1 A 352/10

    Rechtliches Gehör, Aufklärungsrüge

    Sind die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Hauptsache bei summarischer Prüfung als offen einzuschätzen, ist die Entscheidung aufgrund einer Güterabwägung zwischen den betroffenen Interessen des jeweiligen Antragstellers an der vorläufigen Suspendierung des Verwaltungsakts und dem öffentlichen und privaten Interesse an der sofortigen Vollziehung vorzunehmen (so z. B.: SächsOVG, Beschl. v. 8.3.2010 - 1 B 35/10 -, zit. nach juris).
  • OVG Sachsen, 06.05.2010 - 1 B 579/09

    Beseitigungsverfügung, Werbeanlagen, Beseitigungsverfügung

    Sind die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Hauptsache bei summarischer Prüfung als offen einzuschätzen, ist die Entscheidung aufgrund einer Güterabwägung zwischen den betroffenen Interessen des jeweiligen Antragstellers an der vorläufigen Suspendierung des Verwaltungsakts und dem öffentlichen und privaten Interesse an der sofortigen Vollziehung vorzunehmen (so z.B.: SächsOVG, Beschl. v. 8.3.2010 - 1 B 35/10 -, zit. nach [...]).
  • VG Augsburg, 19.02.2020 - Au 4 K 19.1940

    Werbeanlagen, Geschlossene Ortschaft, Verwaltungsgerichte, Strassenverkehrsrecht,

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass § 33 StVO keine konkrete Gefahr für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs voraussetzt, sondern eine abstrakte Verkehrsgefährdung ausreicht (BVerwG, U.v. 20.10.1993 - 11 C 44.92 - juris Rn. 13; BayVGH, B.v. 18.7.2008 - 9 ZB 05.365 - Rn. 4; SächsOVG, B.v. 8.3.2010 - 1 B 35/10 - juris Rn. 7).
  • VG Würzburg, 12.03.2015 - W 5 K 14.1065

    Werbeanlage; ... fehlendes Rechtsschutzbedürfnis; Vorrang der

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass § 33 StVO keine konkrete Gefahr für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs voraussetzt, sondern eine abstrakte Verkehrsgefährdung ausreicht (BVerwG, U.v. 20.10.1993 Nr. 11 C 44/92; BayVGH, B.v. 18.7.2008 Nr. 9 ZB 05.365; OVG Bautzen, B.v. 8.3.2010 Nr. 1 B 35/10).
  • VG Würzburg, 18.08.2011 - W 5 K 11.360

    Werbeanlage; Hammelburg; fehlendes Rechtsschutzbedürfnis; Untätigkeitsklage;

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass § 33 StVO keine konkrete Gefahr für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs voraussetzt, sondern eine abstrakte Verkehrsgefährdung ausreicht (BVerwG, U.v. 20.10.1993, DVBl. 1994, 347; BayVGH, B.v. 18.07.2008, Az. 9 ZB 05.365; OVG Bautzen, B.v. 08.03.2010, Az. 1 B 35/10; OVG Münster, B.v. 31.01.2000, NZV 2000, 310).
  • VG Würzburg, 15.04.2011 - W 5 K 11.126

    Werbeanlage; Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung; fehlendes

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass § 33 StVO keine konkrete Gefahr für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs voraussetzt, sondern eine abstrakte Verkehrsgefährdung ausreicht (BVerwG, U.v. 20.10.1993, DVBl 1994, 347; BayVGH, B.v. 18.07.2008, Az.: 9 ZB 05.365; OVG Bautzen, B.v. 08.03.2010, Az.: 1 B 35/10; OVG Münster, B.v. 31.01.2000, NZV 2000, 310).
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   VG Osnabrück, 15.10.2010 - 1 B 35/10   

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VG Osnabrück, 15.10.2010 - 1 B 35/10 (https://dejure.org/2010,33399)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 15.10.2010 - 1 B 35/10 (https://dejure.org/2010,33399)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 15. Januar 2010 - 1 B 35/10 (https://dejure.org/2010,33399)
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