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   OVG Saarland, 12.02.2021 - 1 B 380/20   

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OVG Saarland, 12.02.2021 - 1 B 380/20 (https://dejure.org/2021,2166)
OVG Saarland, Entscheidung vom 12.02.2021 - 1 B 380/20 (https://dejure.org/2021,2166)
OVG Saarland, Entscheidung vom 12. Februar 2021 - 1 B 380/20 (https://dejure.org/2021,2166)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Saarland, 24.01.2020 - 1 B 347/19

    Fahrerlaubnisrecht: Kraftfahreignung bei behaupteter Cannabismedikation

    Auszug aus OVG Saarland, 12.02.2021 - 1 B 380/20
    [OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 3.9.2018 - 1 B 221/18 -, und vom 24.1.2020 - 1 B 347/19 -, jeweils juris].
  • OVG Saarland, 03.09.2018 - 1 B 221/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums

    Auszug aus OVG Saarland, 12.02.2021 - 1 B 380/20
    [OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 3.9.2018 - 1 B 221/18 -, und vom 24.1.2020 - 1 B 347/19 -, jeweils juris].
  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2023 - 13 S 517/23

    Medizinal-Cannabis; Anwendung des Arzneimittelprivilegs; drogentypische

    Vielmehr sind die für den Kläger bestehenden Fahreignungszweifel vor Erteilung der Fahrerlaubnis nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen gutachtlich weiter abzuklären (zur Rechtsgrundlage für die Überprüfung der Fahreignung bei bestimmungsgemäßen Gebrauch von Cannabis als Arzneimittel vgl. etwa BayVGH, Beschluss vom 16.05.2022 - 11 ZB 21.1964 - juris Rn. 16; OVG Saarland, Beschluss vom 12.02.2021 - 1 B 380/20 - juris Rn. 16; Borgmann, VGT 2018, 167, 184 f.; Koehl, DAR 2020, 74, 76 f.; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 47. Aufl., § 2 StVG Rn. 62c; vgl. auch Beschlüsse des Senats vom 25.10.2022 - 13 S 1641/22 - juris Rn. 15 und vom 08.07.2021 - 13 S 1800/21 - juris Rn. 26).
  • OVG Saarland, 08.11.2021 - 1 B 180/21

    Neuerteilung der Fahrerlaubnis im Wege der einstweiligen Anordnung;

    [vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12.2.2021 - 1 B 380/20 -, juris Rn. 12 unter Verweis auf Fahreignungsbegutachtung bei Cannabismedikation - Handlungsempfehlung der Ständigen Arbeitsgruppe Beurteilungskriterien -, Aktualisierte Fassung August 2018, S. 7] Der Antragstellerin kann jedenfalls nicht darin gefolgt werden, etwaige Eignungszweifel dieser Art seien bereits durch das Attest des Facharztes für Neurologie und Psychiatrie Dr. E. vom 24.5.2016 ausgeräumt.
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