Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2007 - 1 B 385/07   

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https://dejure.org/2007,20099
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2007 - 1 B 385/07 (https://dejure.org/2007,20099)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.05.2007 - 1 B 385/07 (https://dejure.org/2007,20099)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Mai 2007 - 1 B 385/07 (https://dejure.org/2007,20099)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • ra-brilla.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf ärztliche Untersuchung zwecks Reaktivierung durchgesetzt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2018 - 1 A 613/14

    Anspruch eines wegen Lendenwirbel- u. Bandscheibendegeneration in den vorzeitigen

    Zu letzterem vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Juni 2009 - 2 C 74.08 -, juris, Rn. 8, und vom 25. Juni 2009 - 2 C 68.08 -, juris, Rn. 7; ferner OVG NRW, Urteil vom 4. November 2015- 6 A 208/12 -, juris, Rn. 28 f., und Beschluss vom 7. Mai 2007 - 1 B 385/07 -, juris, Rn. 5, sowie Bay. VGH, Beschluss vom 17. Januar 2014- 3 ZB 11.179 -, juris, Rn. 4.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2008 - 1 A 3762/06

    Anspruchsvoraussetzung für die Wiederberufung in das (aktive) Beamtenverhältnis;

    Ebenso sinngemäß bereits OVG NRW, Beschluss vom 7.5.2007 - 1 B 385/07 -, juris, Rn. 12 bis 14, betreffend den dortigen Vortrag, bei der Deutschen Bahn AG sei für viele der zugewiesenen Beamten keine amtsangemessene Beschäftigung vorhanden.

    zum Verhältnis des Reaktivierungsanspruchs zum Anspruch auf amtsangemessene Beschäftigung auch OVG NRW, Beschluss vom 7.5.2007 - 1 B 385/07 -, juris, Rn. 12 bis 14.

  • VG Ansbach, 01.04.2014 - AN 1 K 13.01706

    Erfolglose Klage einer Ruhestandsbeamtin auf Reaktivierung

    Für die Beurteilung der Frage, ob die Dienstfähigkeit des Ruhestandsbeamten wieder hergestellt ist, kommt es auf die Sachlage zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Tatsachengericht an (OVG NW, Beschluss vom 7.5.2007 - 1 B 385/07; VG Sigmaringen, Urteil vom 12.7.2006 - 5 K 2186/05; VG Bayreuth, Urteil vom 18.6.2010 - B 5 K 09.576).
  • VG Düsseldorf, 16.07.2008 - 10 K 2562/07

    Anspruch auf erneute Berufung in das Beamtenverhältnis und Einweisung in eine

    Das Verwaltungsgericht entscheidet nicht über die Rechtmäßigkeit einer vorausgegangenen Verwaltungsentscheidung, sondern über die Verpflichtung des Dienstherrn zu dem vom Kläger beanspruchten Verwaltungshandeln, vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 16. Oktober 1997 - 2 C 7.97 -, BVerwGE 105, Seite 267, 271; OVG Münster, Urteil vom 8. Mai 1996 - 1 A 5669/94 -, Beschluss vom 7. Mai 2007 - 1 B 385/07 - zitiert nach juris.

    Soweit die Beklagte demnach darauf hinweist, dass bereits jetzt für viele der der Deutschen Telekom AG zugewiesenen Beamten keine amtsangemessene Beschäftigung vorhanden ist, kann dieser vom Dienstherrn zu verantwortende rechtswidrige Umstand dem Rechtsanspruch auf Reaktivierung nicht entgegen gehalten werden, vgl. OVG Münster, Beschluss vom 7. Mai 2007 - 1 B 385/07 -, zitiert nach juris.

  • VGH Bayern, 25.07.2018 - 3 ZB 15.2645

    Anordnung der amtsärztlichen Nachuntersuchung zum Zweck der Reaktivierung

    Insoweit ist es nicht ermessensfehlerhaft, wenn er eine Nachuntersuchung anordnet, die in einem im Zurruhesetzungsverfahren eingeholten (amts-) ärztlichen Gutachten ausdrücklich empfohlen wird, die Anordnung also gleichsam medizinisch indiziert ist (vgl. OVG NW, B.v. 7.5.2007 - 1 B 385/07 - juris Rn. 5 f.), und weder irreversible Dienstunfähigkeit noch bereits aussagekräftige privatärztliche Befunde über ein die Dienstunfähigkeit begründendes Krankheitsbild vorliegen, an deren fortgeltender Richtigkeit keine vernünftigen Zweifel bestehen (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2012 - 3 ZB 09.2554 - juris Rn. 6; OVG NW, B.v. 3.3.2015 - 6 B 1125/14 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2015 - 6 A 208/12

    Wiederherstellung des Statusamts eines Steuerobersekretärs durch Reaktivierung

    Die Voraussetzungen des für das Reaktivierungsbegehren allein als Anspruchsgrundlage in Betracht kommenden § 29 Abs. 1 BeamtStG in Verbindung mit § 35 LBG NRW liegen im für die Entscheidung maßgeblichen Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 7. Mai 2007 - 1 B 385/07 -, juris, Rn. 5; BayVGH, Beschluss vom 17. Januar 2014 - 3 ZB 11.179 -, juris, Rn. 4, nicht vor.
  • VG Düsseldorf, 09.12.2011 - 13 K 2812/10

    Reaktivierung Sachverständigenbeweis Beweislast Schweigepflichtentbindung

    Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 7. Mai 2007 1 B 385/07 , juris, Rdn. 5; Verwaltungsgericht Sigmaringen, Urteil vom 12. Juli 2006 - 5 K 2186/05 , juris, Rdn. 44; Verwaltungsgericht Bayreuth, Urteil vom 18. Juni 2010 - B 5 K 09.576 -, juris, Rdn. 42.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2012 - 1 A 379/11

    Schadensersatz wegen verspätet vorgenommener Reaktivierung im Zusammenhang mit

    Vor diesem Hintergrund kann es der Beklagten auch nicht als schuldhaftes Verhalten vorgeworfen werden, dass sie nicht im Sinne einer Klaglosstellung auf das Schreiben des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 31. Juli 2007 in dem Verfahren 10 K 2562/07 reagiert hat, mit dem sie auf das Urteil vom 10. November 2006 - 1 A 777/05 - sowie eine weitere, den Rechtsstandpunkt dieses Senats bestätigende Beschwerdeentscheidung in einem Eilverfahren (Beschluss vom 7. Mai 2007 - 1 B 385/07 -, juris) hingewiesen worden war.
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