Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 20.10.2011

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.06.2010 - 1 B 4.10   

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https://dejure.org/2010,14470
BVerwG, 14.06.2010 - 1 B 4.10 (https://dejure.org/2010,14470)
BVerwG, Entscheidung vom 14.06.2010 - 1 B 4.10 (https://dejure.org/2010,14470)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Juni 2010 - 1 B 4.10 (https://dejure.org/2010,14470)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer zur Regelausweisung herabgestuften Ist-Ausweisung; Zumutbarkeit der Fortsetzung familiärer Lebensgemeinschaft in Kasachstan bei bestehender deutscher Staatsangehörigkeit der Kinder

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Voraussetzungen einer zur Regelausweisung herabgestuften Ist-Ausweisung; Zumutbarkeit einer Fortsetzung der familiären Lebensgemeinschaft in Kasachstan bei bestehender deutscher Staatsangehörigkeit der Kinder

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 21.06.2012 - 5 B 53.11

    Einschränkende Auslegung des § 7 Abs. 1 S. 2 BAföG auch beim Vorliegen

    Eine Ausnahme hiervon kommt bei einer aktenwidrigen, gegen die Denkgesetze verstoßenden oder sonst von objektiver Willkür geprägten Sachverhaltswürdigung in Betracht (vgl. Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 ; Beschlüsse vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266, vom 14. Juni 2010 - BVerwG 1 B 4.10 - juris Rn. 10 und vom 21. September 2011 a.a.O. Rn. 9).
  • BVerwG, 11.01.2012 - 5 B 40.11

    Missbrauch der Stellung eines leitenden Angestellten einer Bank im

    Eine Ausnahme hiervon kommt bei einer aktenwidrigen, gegen die Denkgesetze verstoßenden oder sonst von objektiver Willkür geprägten Sachverhaltswürdigung in Betracht (vgl. Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 ; Beschlüsse vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266, vom 14. Juni 2010 - BVerwG 1 B 4.10 - juris Rn. 10 und vom 21. September 2011 a.a.O. Rn. 9).
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   OVG Berlin-Brandenburg, 20.10.2011 - 1 B 4.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9288
OVG Berlin-Brandenburg, 20.10.2011 - 1 B 4.10 (https://dejure.org/2011,9288)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20.10.2011 - 1 B 4.10 (https://dejure.org/2011,9288)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - 1 B 4.10 (https://dejure.org/2011,9288)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 41 StVO, § 45 StVO, § 40 BImSchG, § 44 BImSchG, § 47 BImSchG
    PKW Trabant P 601 -Kübel-; Ottomotor; Erstzulassung 1991; stark emittierendes Fahrzeug; Umweltzone; Luftreinhalte- und Aktionsplan für Berlin 2005-2010; Feinstaub P10; Stickstoffdioxid; NO2; Dieselruß; Gestaltungsspielraum; Prognose; Verhältnismäßigkeit; Geeignetheit; Ursache der Grenzwertüberschreitung durch Luftschadstoffe; Schutz der menschlichen Gesundheit; Abgrenzung der Umweltzone; S-Bahnring; Fortschreibung des Luftreinhalteplans; Wirkungsuntersuchung; ADAC-Untersuchung zur Wirksamkeit von Umweltzonen Juni 2009; Aufhebung der Umweltzone; Beobachtung; Streitwert

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit der Einrichtung einer Umweltzone gem. dem Luftreinhalteplans für Berlin

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Einrichtung einer Umweltzone gem. dem Luftreinhalteplans für Berlin

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Oberverwaltungsgericht bestätigt die Einrichtung der Umweltzone in Berlin

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einrichtung der Umweltzone in Berlin rechtmäßig

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG München, 09.10.2012 - M 1 K 12.1046

    Ein anerkannter Umweltverband hat einen Anspruch gegen die zuständige Behörde auf

    Bei der Auswahl der Maßnahmen und der von ihnen negativ Betroffenen verfügt die Behörde aber über einen Gestaltungsspielraum, der einen Anspruch des von einer Überschreitung des Immissionsgrenzwerts Betroffenen ebenso wie eines Umweltverbandes auf Ergreifen einer bestimmten Maßnahme regelmäßig ausschließt (BVerwG vom 11.7.2012 3 B 78/11 juris RdNr. 11; vom 29.3.2007 7 C 9/06 juris RdNr. 27; OVG Berlin-Brandenburg vom 20.10.2011 OVG 1 B 4.10 juris Ls. 2 und RdNr. 25).
  • BVerwG, 11.07.2012 - 3 B 78.11

    Luftreinhalteplan; Luftreinhalte- und Aktionsplan; Luftverunreinigung;

    Davon ist die obergerichtliche Rechtsprechung bislang auch übereinstimmend ausgegangen (so außer dem Berufungsurteil: OVG Münster, Beschluss vom 25. Januar 2011 - 8 A 2751/09 - ZUR 2011, 199 Rn. 28 ff.; ebenso der Sache nach OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. Oktober 2011 - OVG 1 B 4.10 - DAR 2012, 157 Rn. 27; zustimmend Jarass in: BImSchG, Kommentar 9. Aufl. 2012, § 47 Rn. 49).
  • KG, 07.01.2013 - 3 Ws (B) 596/12

    Einsichtsanspruch des Verteidigers in Bedienungsanleitung bei standardisiertem

    Daher ist auch in Fällen, in denen die einem angewandten Messverfahren zugrunde liegende Bedienungsanleitung als urheberrechtlich geschütztes Werk anzusehen ist, deren Verwendung in Verfahren vor einem Gericht oder einer Behörde durch Beifügung einer Kopie der Bedienungsanleitung in die Verfahrensakte zulässig (vgl. AG Düsseldorf a.a.O.; Cierniak, a.a.O. S. 675; Burhoff VRR 2011, 250 (253); Goecke DAR 2012, 157; Bölck DAR 2011, 419).
  • VG Berlin, 04.01.2016 - 11 K 132.15

    Berliner Allee in Weißensee: Anwohner erzwingt Tempo 30

    Allgemein sind die in einem Luftreinhalteplan im Bereich des Straßenverkehrs vorgesehenen Maßnahmen nämlich für die Straßenverkehrsbehörde verbindlich, eigene Entscheidungsbefugnisse stehen ihr - soweit nicht im Plan eingeräumt - nicht zu (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. Oktober 2011 - OVG 1 B 4.10 - juris, Rdnr. 19; OVG Münster, Beschluss vom 25. Januar 2011 - 8 A 2751/09 - juris, Rdnr. 83; VG Minden, Beschluss vom 9. Dezember 2013 - 2 L 478/13 - juris, Rdnr. 44 und 68; Ule/Laubinger/Dörr/Storost, Bundes-Immissionsschutzgesetz, § 40 BImSchG, Rdnr. C 6; Feldhaus/Scheidler, Bundes-Immissionsschutzgesetz, § 40 BImSchG, Rdnr. 27).

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass der Planungsbehörde bei Erstellung des Luftreinhalteplans ein planerischer Gestaltungsspielraum zukommt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. Oktober 2011 - OVG 1 B 4.10 - juris, Rdnr. 25).

  • BVerwG, 11.07.2012 - 3 B 79.11

    Klärungsbedürftigkeit der ausschließlichen Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der

    Davon ist die obergerichtliche Rechtsprechung bislang auch übereinstimmend ausgegangen (so außer dem Berufungsurteil: OVG Münster, Beschluss vom 25. Januar 2011 - 8 A 2751/09 - ZUR 2011, 199 Rn. 28 ff.; ebenso der Sache nach OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. Oktober 2011 - OVG 1 B 4.10 - DAR 2012, 157 Rn. 27; zustimmend Jarass in: BImSchG, Kommentar 9. Aufl. 2012, § 47 Rn. 49).
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