Rechtsprechung
   BVerwG, 23.10.2015 - 1 B 41.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,32814
BVerwG, 23.10.2015 - 1 B 41.15 (https://dejure.org/2015,32814)
BVerwG, Entscheidung vom 23.10.2015 - 1 B 41.15 (https://dejure.org/2015,32814)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2015 - 1 B 41.15 (https://dejure.org/2015,32814)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 60 Abs. 1 und 2
    Erneuter Asylantrag nach subsidiärer Schutzgewährung in einem anderen Mitgliedstaat

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34a AsylVfG, § 60 Abs 1 AufenthG, § 60 Abs 2 AufenthG, Art 25 EGRL 85/2005, Art 33 EURL 32/2013
    Erneuter Asylantrag nach subsidiärer Schutzgewährung in einem anderen Mitgliedstaat; Abschiebungsanordnung und -androhung sind keine teilidentischen Vollstreckungsmaßnahmen

  • Wolters Kluwer

    Erneute Stellung eines Asylantrags nach subsidiärer Schutzgewährung in einem anderen Mitgliedstaat

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1, AufenthG § 60 Abs. 2, AsylVfG § 34a, RL 2013/32/EU Art. 33, RL 2013/32/EU Art. 51, RL 2013/32/EU Art. 52, RL 2005/85/EG Art. 25
    Subsidiärer Schutz, sichere Drittstaaten, Asylantrag, subsidiärer Schutz in einem anderen Mitgliedstaat, Abschiebungsandrohung, Abschiebungsanordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erneute Stellung eines Asylantrags nach subsidiärer Schutzgewährung in einem anderen Mitgliedstaat

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebungsanordnung und Abschiebungsandrohung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Subsidiäre Schutzgewährung in einem anderen EU-Staat - und der erneute Asylantrag

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bei erneutem Asylantrag nach subsidiärer Schutzgewährung ist Übergangsregelung zu berücksichtigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2015, 1779
  • DÖV 2016, 187
 
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Wird zitiert von ... (168)

  • BVerwG, 23.03.2017 - 1 C 17.16

    EuGH soll Fragen zur Sekundärmigration von Asylsuchenden klären

    Der Senat hat in einem früheren Verfahren entschieden, dass Art. 52 Abs. 1 Satz 2 Richtlinie 2013/32/EU der Anwendung einer nationalen Regelung entgegensteht, wonach vor dem 20. Juli 2015 gestellte Anträge auf Flüchtlingsschutz unzulässig sind, wenn dem Antragsteller zuvor bereits subsidiärer Schutz in einem anderen Mitgliedstaat gewährt worden ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Oktober 2015 - 1 B 41.15 - NVwZ 2015, 1779 Rn. 11 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.01.2017 - 11 S 2301/16

    Einstweiliger Rechtsschutz - zum Anspruch auf Erteilung einer Ausbildungsduldung

    Im Unterschied zur Abschiebungsandrohung (vgl. näher insoweit BVerwG, Beschluss vom 23.10.2015 - 1 B 41.15 -, InfAuslR 2016, 61 - Rn. 15; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29.04.2015 - A 11 S 57/15 -, juris Rn. 68 ff.) setzt die Abschiebungsanordnung voraus, dass einer Abschiebung nichts mehr im Wege steht und allenfalls noch die technischen Details, wie etwa die Buchung eines konkreten Flugs für die Abschiebung oder die Aushändigung eines Laissez-Passer, erfolgen müssen.
  • BVerwG, 06.03.2019 - 6 B 135.18

    Stellvertretung im Stiftungsvorstand bei Beschluss einer Satzungsänderung

    Diese Voraussetzungen sind u.a. dann nicht erfüllt, wenn die aufgeworfene Frage sich im Revisionsverfahren nicht stellen würde oder aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens beantwortet werden kann (BVerwG, Beschluss vom 23. Oktober 2015 - 1 B 41.15 [ECLI:DE:BVerwG:2015:231015B1B41.15.0] - NVwZ 2015, 1779 Rn. 7).
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