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   BVerwG, 23.01.2003 - 1 B 467.02   

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https://dejure.org/2003,5295
BVerwG, 23.01.2003 - 1 B 467.02 (https://dejure.org/2003,5295)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.2003 - 1 B 467.02 (https://dejure.org/2003,5295)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2003 - 1 B 467.02 (https://dejure.org/2003,5295)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Auffangwert; Ausländer; deutsche Staatsangehörigkeit; doppelt; Einbürgerung; Grundsatzrevision; grundsätzliche Bedeutung; Kostenentscheidung; Nichtzulassungsbeschwerde; Streitwertfestsetzung; Übergangsvorschrift

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Grundsätzliche Bedeutsamkeit einer Rechtssache; Zulassung der Grundsatzrevision bei ausgelaufenes Recht oder Übergangsrecht betreffender Rechtsfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 08.12.2008 - 5 B 58.08

    Ablehnung; Bekenntnis; demokratische Grundordnung; Eintreten;

    4 Rechtsfragen, die sich aus der Anwendung von ausgelaufenem Recht oder Übergangsrecht stellen, rechtfertigen mit Rücksicht auf den Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungweisende gesetzliche Klärung herbeizuführen, nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts regelmäßig nicht die Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (Beschlüsse vom 9. Juni 2000 BVerwG 4 B 19.00 juris, vom 23. Januar 2003 BVerwG 1 B 467.02 Buchholz 402.240 § 102a AuslG Nr. 1 und vom 20. Dezember 2005 BVerwG 5 B 84.05 juris).
  • VG Potsdam, 31.03.2017 - 9 K 4791/16
    und 42.2., und der ständigen höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. September 1993 - 1 C 1.93 -, BayVBl. 1994, 221 f, vom 14. März 1997 - 1 B 234.96 -, juris Rdnr. 16, vom 23. Januar 2003 - 1 B 467.02 -, juris Rdnr. 5 und vom 9. April 2008 - 5 B 207.07 -, juris Rdnr. 7; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. März 2010 - OVG 5 N 13.08 -, juris) mit dem doppelten Auffangwert von 5.000,- EUR zu beziffern.
  • BVerwG, 08.11.2004 - 3 B 36.04

    Bedrohung; Berufsfreiheit; Eingriff; Einschätzungsprärogative; Gemeinschaftsgut;

    Entsprechend dem Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungweisende gesetzliche Klärung herbeizuführen, rechtfertigen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Rechtsfragen, die sich nur aufgrund von ausgelaufenem Recht oder Übergangsrecht stellen, regelmäßig nicht die Zulassung der Grundsatzrevision (vgl. z.B. Beschlüsse vom 9. Juni 2000 - BVerwG 4 B 19.00 - juris und vom 23. Januar 2003 - BVerwG 1 B 467.02 - Buchholz 402.240 § 102a AuslG Nr. 1).
  • BVerwG, 12.11.2008 - 5 B 29.08

    Besitzstand; grundsätzliche Bedeutung; Hilfe zur Pflege; Leistungsunterbrechung;

    5 Rechtsfragen, die sich aus der Anwendung von Regelungen ergeben, die nur noch für eine Übergangszeit von Bedeutung sein können, kommt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zu (Beschlüsse vom 9. Juni 2000 BVerwG 4 B 19.00 juris, vom 23. Januar 2003 BVerwG 1 B 467.02 Buchholz 402.240 § 102a AuslG Nr. 1 und vom 20. Dezember 2005 BVerwG 5 B 84.05 juris jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 23.04.2013 - 5 B 23.13

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache bzgl. der Übergangsvorschrift der

    Eine Revisionszulassung wegen solcher Fragen kommt deshalb nur ausnahmsweise in Betracht, wenn die Fragen sich zu den Nachfolgevorschriften offensichtlich in gleicher Weise stellen oder wenn ihre Beantwortung für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung und dies substantiiert dargelegt ist (vgl. z.B. Beschlüsse vom 23. Januar 2003 - BVerwG 1 B 467.02 - Buchholz 402.240 § 102a AuslG Nr. 1 S. 1, vom 8. März 2000 - BVerwG 2 B 64.99 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 21 S. 4, vom 8. Dezember 2008 - BVerwG 5 B 58.08 - juris Rn. 4 und vom 29. Januar 2013 - BVerwG 3 B 31.12 - juris Rn. 6, jeweils m.w.N.).
  • VG Darmstadt, 08.05.2009 - 5 K 1194/08

    Einbürgerung - Aufgabe der ausländischen Staatsangehörigkeit

    Die Festsetzung des Streitwertes folgt aus §§ 52, 63 Abs. 2 GKG, wobei das Gericht in Übereinstimmung mit dem von Richtern aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit entworfenen Streitwertkatalog in der Fassung Juli 2004 (veröffentlicht in der NVwZ 2004, 1327) für das Erstreiten einer Einbürgerung von dem zweifachen Auffangstreitwert ausgeht (so auch BVerwG, Beschl. v. 14.03.1997 - 1 B 234.96; BVerwG, Beschl. v. 23.01.2003 - 1 B 467.02; Hess. VGH, Beschl. v. 15.05.2005 - 12 TE 1564/05).
  • VG Köln, 07.11.2007 - 10 K 5265/05

    Einbürgerung eines russischen Staatsangehörigen unter Hinnahme der

    Die Rechtmäßigkeit des Ausschlusses wirtschaftlicher Nachteile unter einem Betrag von 10.225,84 EUR gemäß Ziffer 12.1.2.5.2 Satz 2 Halbsatz 2 VV, kritisch dazu: Berlit a.a.O., § 12 StAG Rdnr. 230, 231 m.w.N., ergibt sich daraus, dass die Einbürgerung in den deutschen Staatsverband ebenfalls einen, wenn auch nicht exakt bezifferbaren, Wert hat, der sich gemäß der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. Beschluss vom 23.01.2003 - 1 B 467.02 -, Buchholz 402.240 § 102a AuslG Nr. 1, jedenfalls für die Bemessung des Streitwerts mit derzeit 10.000,00 EUR in dem von Ziffer 12.1.2.5.2 Satz 2 Halbsatz 2 VV gesetzten Rahmen bewegt.
  • VG Darmstadt, 10.11.2008 - 5 E 223/07

    Einbürgerung unter Beibehaltung der bisherigen Staatsangehörigkeit -

    Die Festsetzung des Streitwertes folgt aus §§ 52, 63 Abs. 2 GKG, wobei das Gericht in Übereinstimmung mit dem von Richtern aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit entworfenen Streitwertkatalog in der Fassung Juli 2004 (veröffentlicht in der NVwZ 2004, 1327) für das Erstreiten einer Einbürgerung von dem zweifachen Auffangstreitwert ausgeht (so auch BVerwG, Beschl. v. 14.03.1997 - 1 B 234.96; BVerwG, Beschl. v. 23.01.2003 - 1 B 467.02; Hess. VGH, Beschl. v. 15.05.2005 - 12 TE 1564/05).
  • VG Darmstadt, 28.12.2009 - 5 K 1020/08

    Kostentragungs- und Aufklärungspflicht, wenn der Einbürgerungsbewerber die

    Die Festsetzung des Streitwertes folgt aus §§ 52, 63 Abs. 2 GKG, wobei das Gericht in Übereinstimmung mit dem von Richtern aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit entworfenen Streitwertkatalog in der Fassung Juli 2004 (veröffentlicht in der NVwZ 2004, 1327) für das Erstreiten einer Einbürgerung von dem zweifachen Auffangstreitwert ausgeht (so auch BVerwG, Beschl. v. 14.03.1997 - 1 B 234.96; BVerwG, Beschl. v. 23.01.2003 - 1 B 467.02; Hess. VGH, Beschl. v. 15.05.2005 - 12 TE 1564/05).
  • VG Darmstadt, 28.12.2009 - 5 K 1115/09

    Kostentragung nach Erledigung - Zur angemessenen Zeit für die Aussetzung eines

    Die Festsetzung des Streitwertes folgt aus §§ 52, 63 Abs. 2 GKG, wobei das Gericht in Übereinstimmung mit dem von Richtern aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit entworfenen Streitwertkatalog in der Fassung Juli 2004 (veröffentlicht in der NVwZ 2004, 1327) für das Erstreiten einer Einbürgerung von dem zweifachen Auffangstreitwert pro Person ausgeht (so auch BVerwG, Beschl. v. 14.03.1997 - 1 B 234.96; BVerwG, Beschl. v. 23.01.2003 - 1 B 467.02; Hess. VGH, Beschl. v. 15.05.2005 - 12 TE 1564/05).
  • VG Darmstadt, 17.06.2010 - 5 K 1466/09

    Umschreibung der "Anhaltspunkte" im Sinne von RuStAG § 11 S 1 Nr 1, Fassung 2009;

  • VG Darmstadt, 23.01.2009 - 5 K 386/08

    Einbürgerung eines früheren Vortandsmitgliedes der Babba Khalsa International

  • VG Darmstadt, 15.02.2008 - 5 E 106/07

    Einbürgerung und Amtsermittlungsgrundsatz bei der Prüfung der Sprachkenntnisse

  • VG Darmstadt, 15.02.2007 - 5 E 431/05

    Voraussetzung für Einbürgerungsausschluss eines politisch unklar orientierten

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2010 - 12 E 730/10

    Rechtmäßigkeit der Anwendung des doppelten Auffangstreitwertes bei Streit über

  • VG Darmstadt, 29.08.2008 - 5 E 695/07

    Versagung der Einbürgerung wegen angeblicher, nicht nachgewiesener Nähe des

  • VG Darmstadt, 24.08.2007 - 5 E 1631/06

    Einbürgerung eines anerkannten türkischen Asylbewerbers bei

  • VG Darmstadt, 25.11.2005 - 5 E 909/03
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