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   BVerwG, 26.03.1996 - 1 B 50.96   

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https://dejure.org/1996,11883
BVerwG, 26.03.1996 - 1 B 50.96 (https://dejure.org/1996,11883)
BVerwG, Entscheidung vom 26.03.1996 - 1 B 50.96 (https://dejure.org/1996,11883)
BVerwG, Entscheidung vom 26. März 1996 - 1 B 50.96 (https://dejure.org/1996,11883)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der Beschwerdebegründung - Anforderungen an das Darlegungserfodernis bei einer zur Klärung vorgelegten Rechtsfrage - Rechtliche Belastung durch die Mitteilung eines Gesetzestextes - Rechtmäßigkeit eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.06.2016 - 2 L 77/14

    Straßenreinigungspflicht

    Dies ist u. a. dann der Fall, wenn der Adressat dem darin ausgesprochenen Gebot, das auf eine einmalige, nicht mehr rückgängig machbare Handlung bezogen war, freiwillig nachgekommen ist (vgl. Kopp/Schenke, VwGO, 21. Aufl., § 113 RdNr. 103, BVerwG, Urt. v. 29.11.1979 - BVerwG 3 C 103.79 -, BVerwGE 59, 148 [151], RdNr. 52 in juris; Urt. v. 26.03.1996 - BVerwG 1 B 50.96 -, juris, RdNr. 6).
  • OVG Thüringen, 10.11.1999 - 1 KO 519/98

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Beseitigungsverfügung;

    Ebenso wie der zwangsweise Vollzug eines Verwaltungsakts dann nicht zu dessen Erledigung führt, wenn keine irreversiblen Verhältnisse geschaffen werden (vgl. BVerwG, Beschluß vom 17. November 1998 - 4 B 100/98 - a.a.O.), tritt die Erledigung eines Verwaltungsaktes, der - wie hier - das Verhalten seines Adressaten auf Dauer steuern soll, dann ein, wenn der Betroffene ihm zwar nachgekommen ist, seine Disposition aber jederzeit ändern könnte (vgl. BVerwG, Beschluß vom 26. März 1996 - 1 B 50/96 - zitiert nach JURIS).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2009 - 13 B 991/09

    Zulässigkeit der Untersagung einer Glücksspielvermittlung im Internet außerhalb

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. März 1996 - 1 B 50.96 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2005 - 8 A 728/03

    Rechtmäßigkeit von Anordnungen in einem immissionsschutzrechtlichen

    Der maßgebliche Beurteilungszeitpunkt richtet sich vielmehr nach materiellem Recht unter Beachtung des Regelungsgehalts einschließlich der zeitlichen Dimension der Regelung (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17.7.1995 - 1 B 23.95 -, NVwZ-RR 1996, 20, und vom 26.3.1996 - 1 B 50.96 -).
  • VG Düsseldorf, 15.07.2009 - 27 L 1919/08
    BVerwG, Beschluss vom 26. März 1996 - 1 B 50/96 -, juris.

    BVerwG, Beschluss vom 26. März 1996 - 1 B 50/96 -, juris.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.03.2021 - 2 O 132/20

    Selbständiges Beweisverfahren

    Soll eine behördliche Maßnahme das Verhalten des Betroffenen nicht nur einmalig, sondern auf Dauer steuern, wird sie nicht schon dann "gegenstandslos", wenn der Betroffene ihr zwar nachgekommen ist, er seine Dispositionen aber jederzeit ändern könnte (BVerwG, Beschluss vom 26. März 1996 - 1 B 50.96 - juris Rn. 6).
  • VG Cottbus, 13.12.2016 - 3 K 1455/14

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Dies ist dann der Fall, wenn der Bescheid keine rechtlichen Wirkungen mehr äußert und die in ihm enthaltene Beschwer nachträglich entfallen ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. März 1996 - 1 B 50/96 -, juris Rn. 6).
  • VG Meiningen, 19.11.2008 - 5 K 359/06

    Beseitigungsanordnung; Beseitigung; bauliche Anlage; Ermessen; Gleichbehandlung

    Disposition aber jederzeit ändern könnte (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. März 1996 - 1 B 50/96 -, zitiert nach juris; ThürOVG, Beschluss vom 10.11.1999 - 1 KO 522/98 -).
  • VG Düsseldorf, 18.03.2003 - 17 K 2425/00

    Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Erteilung von Auflagen beim Betrieb von

    BVerwG, Beschl. v. 26. März 1996 - 1 B 50.96 -.
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