Weitere Entscheidung unten: VG Halle, 04.03.2016

Rechtsprechung
   VG Schleswig, 07.09.2016 - 1 B 54/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,30132
VG Schleswig, 07.09.2016 - 1 B 54/16 (https://dejure.org/2016,30132)
VG Schleswig, Entscheidung vom 07.09.2016 - 1 B 54/16 (https://dejure.org/2016,30132)
VG Schleswig, Entscheidung vom 07. September 2016 - 1 B 54/16 (https://dejure.org/2016,30132)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,30132) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 80 Abs 5 VwGO, § 71a AsylVfG, § 36 AsylVfG, Art 16a GG
    Asylrecht - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis einer asylrelevanten Verfolgung im Heimatland im Rahmen der Abschiebung eines Asylbewerbers nach Tschetschenien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • VG Karlsruhe, 20.10.2017 - A 4 K 10337/17

    Wiederaufnahme des Asylverfahrens durch das Bundesamt für Migration und

    Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kann das Vorliegen von Wiederaufnahmegründen nur beurteilen, wenn es Kenntnis der Entscheidung und der Entscheidungsgründe der Ablehnung des Antrags im Drittstaat hat (im Anschluss an VG Augsburg, Beschl. v. 13.04.2017 - Au 7 S 17.30833 - juris Rn. 22; VG München, Beschl. v. 23.03.2017 - M 21 S 16.35816 - juris Rn. 17; Schleswig-Holsteinisches VG, Beschl. v. 07.09.2016 - 1 B 54/16 - juris Rn. 7; VG Lüneburg, Beschl. v. 11.05.2015 - 2 B 13/15 - juris Rn. 10).

    Bestehende Zweifel gehen zu Lasten des Bundesamts (vgl. nur VG Augsburg, Beschl. v. 13.04.2017 - Au 7 S 17.30833 - juris Rn. 22; VG München, Beschl. v. 23.03.2017 - M 21 S 16.35816 - Rn. 17; VG Freiburg, Urt. v. 17.02.2017 - A 1 K 3787/16 - juris Rn. 17, 21; Schleswig-Holsteinisches VG, Beschl. v. 07.09.2016 - 1 B 54/16 - juris Rn. 7; VG Ansbach, Urt. v. 29.09.2015 - AN 3 K 15.30829 - juris Rn. 23; Schönenbroicher in Kluth/Heusch, BeckOK AuslR, § 71a AsylG Rn. 2 ).

    Doch selbst wenn feststeht, dass das Asylerstverfahren endgültig eingestellt worden ist, kann das Bundesamt das Vorliegen von Wiederaufnahmegründen nur beurteilen, wenn es Kenntnis der Entscheidung und der Entscheidungsgründe der Ablehnung des Antrags im Drittstaat hat (vgl. nur VG Augsburg, Beschl. v. 13.04.2017 - Au 7 S 17.30833 - juris Rn. 22; VG München, Beschl. v. 23.03.2017 - M 21 S 16.35816 - juris Rn. 17; Schleswig-Holsteinisches VG, Beschl. v. 07.09.2016 - 1 B 54/16 - juris Rn. 7; VG Lüneburg, Beschl. v. 11.05.2015 - 2 B 13/15 - juris Rn. 10).

  • VG Freiburg, 10.04.2019 - A 1 K 5667/17

    Asylverfahren; Zweitantrag; Zeitpunkt zu dem das Asylverfahren in dem Drittstaat

    Daraus ist zu folgern, dass der vorangegangene negative Ausgang eines Asylverfahrens in einem Mitgliedstaat durch eine bestandskräftige Sachentscheidung positiv festgestellt werden muss; bloße Mutmaßungen genügen insoweit nicht (vgl. VG München, Beschluss vom 27.12.2016 - M 23 S 16.33858 - Schleswig-Holst. VG, Beschluss vom 07.09.2016 - 1 B 54/16 - VG Augsburg, Urteil vom 10. Januar 2017 - Au 5 K 16.33029 - jeweils juris).
  • VG Gelsenkirchen, 21.12.2018 - 9a L 2316/18

    Asyl, Zweitantrag, subsidiärer Schutz

    vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 1 C 4/16 -, juris Rn. 29; BayVGH, Urteil vom 3. Dezember 2015 - 13a B 15.50069 u.a. -, juris Rn. 24 ff.; VG München, Beschluss vom 3. April 2017 - M 21 S 16.36125 -, m.w.N., VG Augsburg, Beschluss vom 1. März 2017 - Au 2 S 17.30752 -, Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 7. September 2016 - 1 B 54/16 -, jeweils juris; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 2. November 2017 - 10 L 3056/17.A. -, (noch) unveröffentlicht; Marx, AsylG, 9. Auflage 2017, § 71a Rn. 12; kritisch: Schönenbroicher, in: Kluth/Heusch, Beck'scher Online-Kommentar Ausländerrecht, Stand: 1. Februar 2017, § 71a Rn. 2.1.

    vgl. hierzu VG München, Beschluss vom 3. April 2017 - M 21 S 16.36125 -, m.w.N., VG Augsburg, Beschluss vom 1. März 2017 - Au 2 S 17.30752 -, Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 7. September 2016 - 1 B 54/16 -, jeweils juris; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 2. November 2017 - 10 L 3056/17.A. -, (noch) unveröffentlicht.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VG Halle, 04.03.2016 - 1 B 54/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,46853
VG Halle, 04.03.2016 - 1 B 54/16 (https://dejure.org/2016,46853)
VG Halle, Entscheidung vom 04.03.2016 - 1 B 54/16 (https://dejure.org/2016,46853)
VG Halle, Entscheidung vom 04. März 2016 - 1 B 54/16 (https://dejure.org/2016,46853)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,46853) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 30 Abs 1 AsylVfG 1992, § 30 Abs 2 AsylVfG 1992, § 38 Abs 1 AsylVfG 1992, § 75 Abs 1 AsylVfG 1992, § 80 Abs 1 S 1 VwGO
    Aufschiebende Wirkung der Klage bei Ablehnung der Zuerkennung subsidiären Schutzes als offensichtlich unbegründet oder einfach "unbegründet"

  • Wolters Kluwer

    Aufschiebende Wirkung einer Klage bei der Ablehnung der Zuerkennung subsidiären Schutzes als "offensichtlich unbegründet" oder "einfach unbegründet"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Magdeburg, 27.04.2016 - 1 B 79/16

    Aufschiebende Wirkung einer Klage gegen einen Bescheid, in dem das Bestehen eines

    Diese eindeutige formale Verschmelzung im Rahmen der Prüfung des Asylantrages kann - auch in Ansehung der nachfolgenden Ausführungen - nicht dadurch umgangen werden, dass die Bestandteile des internationalen Schutzes im Falle der gerichtlichen Überprüfung der Behördenentscheidung über einen Asylantrag im Hinblick auf den Eintritt der aufschiebenden Wirkung - und nur dahingehend - mit der Begründung, es liege keine nationale Regelung vor, mit der ein Antrag auf subsidiären Schutz als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt werden könnte, getrennt betrachtet werden (wie hier VG Halle, B. v. 08.03.2016 - 5 B 76/16 HAL -, bislang nicht veröffentlicht; a. A. VG Halle, B. v. 03.03.2016 - 1 B 54/16 HAL und B. v. 22.03.2016 - 1 B 80/16 HAL - bislang nicht veröffentlicht).
  • VG Halle, 10.03.2016 - 1 B 67/16

    Feststellung der aufschiebenden Wirkung der Klage bei Ablehnung der Zuerkennung

    6 Der Asylantrag des Antragstellers, mit dem gemäß § 13 Abs. 2 S. 1 AsylG 1. die Anerkennung als Asylberechtigter sowie internationaler Schutz im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 2 AsylG, also 2. die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und 3. die Gewährung subsidiären Schutzes beantragt worden ist, ist nämlich nur hinsichtlich der Antragsgegenstände Nr. 1 und 2 als offensichtlich unbegründet im Sinne des § 30 AsylG abgelehnt worden, wobei § 30 AsylG - der sich nur zu den Voraussetzungen für eine Anerkennung als Asylberechtigter und für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, nicht aber für die Gewährung subsidiären Schutzes verhält und auch die übrigen Vorschriften des Asylgesetzes ohnehin die Möglichkeit einer Ablehnung des Antrages auf Gewährung subsidiären Schutzes als "offensichtlich unbegründet" nicht vorsehen (vgl. dazu VG Düsseldorf, Beschluss vom 22.12.2015 - 7 L 3863/15. - juris; VG Halle, Beschluss vom 03.03.2016 - 1 B 54/16 HAL -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht