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   BVerwG, 08.05.1996 - 1 B 68.95   

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https://dejure.org/1996,8646
BVerwG, 08.05.1996 - 1 B 68.95 (https://dejure.org/1996,8646)
BVerwG, Entscheidung vom 08.05.1996 - 1 B 68.95 (https://dejure.org/1996,8646)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Mai 1996 - 1 B 68.95 (https://dejure.org/1996,8646)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Revisionszulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Erwerb der nordvietnamesischen Staatsangehörigkeit - Bestehen und Inhalt ausländischen Rechts - Bestehen einer völkerrechtlich beachtlichen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2000 - 8 A 1570/96

    Rechtmäßigkeit der Einziehung eines Reisepasses wegen Verlustes der deutschen

    BVerfG, Beschluss vom 28. Mai 1952 - 1 BvR 213/51 -, BVerfGE 1, 322 (328 f.); Beschluss vom 21. Mai 1974 - 1 BvL 22/71 u. 21/72 -, BVerfGE 37, 217 (218); BVerwG, Urteil vom 24. Februar 1966 - I C 96.63 -, BVerwGE 23, 272 (273 f.); Urteil vom selben Tage - I C 21.64 -, BVerwGE 23, 274 (278); Urteil vom 30. November 1982 - 1 C 72.78 -, BVerwGE 66, 277 (281); Beschluss vom 8. Mai 1996 - 1 B 68.95 -, Buchholz 130, § 8 RuStAG Nr. 48, S. 2 (4); Hailbronner/Renner, Staatsangehörigkeitsrecht, 2. Aufl. 1998, Einl. Rn. 16.

    BVerwG, Beschluss vom 8. Mai 1996 - 1 B 68.95 -, Buchholz 130, § 8 RuStAG Nr. 48, S. 2 (5).

  • BVerwG, 23.01.2003 - 1 B 467.02

    Auffangwert; Ausländer; deutsche Staatsangehörigkeit; doppelt; Einbürgerung;

    Es entspricht der Spruchpraxis des beschließenden Senats, in Einbürgerungssachen den doppelten "Auffangwert" nach § 13 Abs. 1 Satz 2 GKG zugrunde zu legen (vgl. z.B. Beschluss vom 8. Mai 1996 BVerwG 1 B 68.95 ; vgl. ferner Streitwertkatalog in der Fassung vom Januar 1996 Ziff. 41, NVwZ , 563).
  • BVerwG, 23.01.2008 - 10 B 88.07

    Abschiebungsschutz; Asylrechtsstreit; Bundesbeauftragter; Flüchtling;

    Das gilt auch dann, wenn das Verwaltungsgericht keine Auskunft über den Status des Beteiligten von den ausländischen Behörden einholt, sondern sich seine Überzeugung unter Zugrundelegung des maßgebenden ausländischen Rechts sowie der ausländischen Rechtspraxis (§ 173 VwGO i.V.m. § 293 ZPO) selbst bildet, denn Inhalt und Anwendung ausländischen Rechts sind dem Bereich der Tatsachenfeststellung zuzuordnen (Beschluss vom 7. September 1998 BVerwG 8 B 118.98 Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 40 S. 57 ; vgl. auch Beschlüsse vom 21. Juli 1988 BVerwG 1 B 44.88 Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 32 S. 4 und vom 8. Mai 1996 BVerwG 1 B 68.95 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 48).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2009 - 19 A 1657/06

    D (A), Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung, Anspruchseinbürgerung,

    BVerwG, Urteil vom 27.7.2006 - 5 C 3.05 -, BVerwGE 126, 283 (293) = juris, Rdn. 27, und Beschluss vom 8.5.1996 - 1 B 68.95 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 48, S. 5 a. E. = juris, Rdn. 11.
  • OVG Niedersachsen, 20.08.2018 - 13 LA 187/17

    Anforderungen an die Klärung der bisherigen Staatsangehörigkeit eines

    Sie besteht nur, wenn ernsthafte Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Einbürgerungsbewerber die von der Einbürgerungsbehörde behauptete Staatsangehörigkeit besitzt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8.5.1996 - BVerwG 1 B 68.95 -, juris Rn. 11; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 5.3.2009 - 19 A 1657/06 -, juris Rn. 5 ff. m.w.N.).
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