Rechtsprechung
   BVerwG, 28.03.2019 - 1 B 7.19   

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https://dejure.org/2019,13945
BVerwG, 28.03.2019 - 1 B 7.19 (https://dejure.org/2019,13945)
BVerwG, Entscheidung vom 28.03.2019 - 1 B 7.19 (https://dejure.org/2019,13945)
BVerwG, Entscheidung vom 28. März 2019 - 1 B 7.19 (https://dejure.org/2019,13945)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 21.08.2019 - 5 A 644/18
    Das selbständige Erfordernis der "deutlich abgegrenzten Identität" schließt eine Auslegung aus, nach der eine "soziale Gruppe" i. S. des § 3b Abs. 1 Nr. 4 AsylG/ Art. 10 Abs. 1 Buchst. d Richtlinie 2011/95/EU allein dadurch begründet wird, dass eine Mehr- oder Vielzahl von Personen in vergleichbarer Weise von etwa als Verfolgungshandlung i. S. des § 3a Abs. 1 oder 2 AsylG/ Art. 9 Abs. 1 oder 2 Richtlinie 2011/95/EU zu qualifizierenden Maßnahmen betroffen wird (BVerwG, Beschl. v. 28. März 2019 - 1 B 7/19 -, juris Rnrn. 9f.).
  • OVG Sachsen, 21.08.2019 - 5 A 510/17
    Das selbständige Erfordernis der "deutlich abgegrenzten Identität" schließt eine Auslegung aus, nach der eine "soziale Gruppe" i. S. des § 3b Abs. 1 Nr. 4 AsylG/ Art. 10 Abs. 1 Buchst. d Richtlinie 2011/95/EU allein dadurch begründet wird, dass eine Mehr- oder Vielzahl von Personen in vergleichbarer Weise von etwa als Verfolgungshandlung i. S. des § 3a Abs. 1 oder 2 AsylG/ Art. 9 Abs. 1 oder 2 Richtlinie 2011/95/EU zu qualifizierenden Maßnahmen betroffen wird (BVerwG, Beschl. v. 28. März 2019 - 1 B 7/19 -, juris Rnrn. 9f.).
  • VG Karlsruhe, 25.06.2019 - A 8 K 5304/16

    Syrien; Aufstockerklage; Flüchtlingseigenschaft; Wehrdienstentziehung;

    Diese Einschränkung begegnet auch mit Blick auf nach Maßgabe des § 3a Abs. 2 Nr. 5 AsylG zu behandelnde Kriegsverbrechen der syrischen Armee und die entsprechenden unionsrechtlichen Vorgaben keinen Bedenken (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 04.12.2018 - 1 B 82.18 u.a. -, juris Rn. 9 sowie Beschlüsse vom 28.03.2019 - 1 B 7.19 - und vom 20.05.2019 - 1 B 25.19 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08.04.2019 - 14 A 1104.19.A -, juris Rn. 10 f.; NdsOVG, Beschluss vom 03.04.2019 - 2 LB 341/19 -, juris Rn. 60 ff. , Urteil vom 26.02.2015 - Rs. C-472/13 ("Shepherd") -, NVwZ 2015, 575>; a.A. VG Hannover, Beschluss vom 07.03.2019 - 4 A 3526/17 -, Asylmagazin 2019, 184).
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