Rechtsprechung
   BVerwG, 21.12.2005 - 1 B 9.05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abschiebungshindernis; Asylbewerber; Ausländer; Ausländerbehörde; Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Ermessensentscheidung

  • Jurion

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Aufwerfen einer klärungsfähigen und klärungsbedürftigen Rechtsfrage; Problematik der Behandlung der isolierten Feststellung von Abschiebungshindernissen; Ermessensentscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches

    Auch an der nur auf das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG bezogenen Zuständigkeit des Bundesamtes (§ 24 Abs. 2 AsylVfG) und demzufolge an der Zuständigkeit der Ausländerbehörde für die verbleibende Ermessensentscheidung hat das Zuwanderungsgesetz nichts geändert (vgl. Urteil vom 22. November 2005 - BVerwG 1 C 18.04 - BVerwGE 124, 326 Rn.12, ebenso Beschluss vom 21. Dezember 2005 - BVerwG 1 B 9.05 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2ff AufenthG Nr. 5).
  • VG Trier, 10.01.2008 - 1 L 1092/07

    Abschiebungsandrohung muss Zielstaat enthalten; vorläufiger Rechtsschutz richtet

    Sie tangiert auch nicht die nach wie vor der Ausländerbehörde zustehende (eingeschränkte) Ermessensentscheidung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Dezember 2005 - 1 B 9/05 -) ob trotz des Vorliegens der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AuslG ausnahmsweise doch eine Abschiebung erfolgen soll.
  • VG Frankfurt/Oder, 23.06.2014 - 6 KE 10/14
    Eine solche vertragliche Verfügungsmöglichkeit bestand jedoch für Bundesamt für Migration und Flüchtlinge der Beklagten des vor dem erkennenden Gerichtes anhängig gewesenen Verfahrens VG 6 K 766/11.A jedoch nicht, weil es sich bei der vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu treffenden Feststellung über das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen eines Abschiebungshindernisses nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ungeachtet des Umstandes, dass diese Vorschrift für die Ausländerbehörden ein eingeschränktes Ermessen eröffnet, um eine gebundene Entscheidung des Bundesamtes handelt (vgl. hierzu: Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 21. Dezember 2005 - 1 B 9/05 - zitiert nach Juris).
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