Rechtsprechung
| ArbG Braunschweig, 23.01.2019 - 1 BV 22/17 |
Verfahrensgang
- ArbG Braunschweig, 23.01.2019 - 1 BV 22/17
- LAG Niedersachsen, 12.08.2019 - 8 TaBV 19/19
- BAG, 13.05.2020 - 4 ABR 29/19
Wird zitiert von ... (2)
- BAG, 13.05.2020 - 4 ABR 29/19
Zustimmungsersetzung - Umgruppierung - Zuordnung zu Gehalts- und Lohngruppen
Das steht aufgrund des insoweit rechtskräftigen erstinstanzlichen Beschlusses des Arbeitsgerichts Braunschweig vom 23. Januar 2019 - 1 BV 22/17 - fest (zur Rechtskraftwirkung einer negativen Feststellungsklage sh. BAG 29. August 2013 - 2 AZR 273/12 - Rn. 22 mwN) . - LAG Niedersachsen, 12.08.2019 - 8 TaBV 19/19
Tarifliche Eingruppierung bei gemischten Tätigkeiten im Einzelhandel; Abgrenzung …
Die Beschwerde des Beteiligten zu 2) gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Braunschweig vom 23.01.2019 - 1 BV 22/17 - wird zurückgewiesen.den Beschluss des Arbeitsgerichts Braunschweig vom 23. Januar 2019 - 1 BV 22/17 - teilweise abzuändern soweit durch diesen die vom Beteiligten zu 2) verweigerte Zustimmung zur Eingruppierung des Alberto Loris ab dem 1. Dezember 2017 in die Lohngruppe II Lohnstaffel b) nach Maßgabe des § 5 des Gehalts- und Lohntarifvertrages für den niedersächsischen Einzelhandel ersetzt worden ist und den Antrag zurückzuweisen.
Rechtsprechung
| ArbG Siegburg, 15.02.2018 - 1 BV 22/17 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Siegburg, 15.02.2018 - 1 BV 22/17
- LAG Köln, 19.12.2018 - 11 TaBV 21/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 18.01.2005 - 3 ABR 21/04
Streit der Betriebsparteien über Betriebsrentenberechnung
Auszug aus ArbG Siegburg, 15.02.2018 - 1 BV 22/17
Voraussetzung ist, dass der Auslegungsstreit den Inhalt der in der Betriebsvereinbarung getroffenen Abreden betrifft (BAG NZA 2006, 167). - BAG, 07.06.2011 - 1 AZR 807/09
Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - Allgemeine …
Auszug aus ArbG Siegburg, 15.02.2018 - 1 BV 22/17
Danach kommt es auf den objektiven Erklärungswert der Bestimmung an, der nach dem Wortlaut sowie der Systematik und dem Gesamtzusammenhang zu ermitteln ist (BAG NZA 2011, 1234 m.w.N.). - BAG, 22.01.2002 - 3 AZR 554/00
Konzernbetriebsvereinbarung - betriebliche Übung
Auszug aus ArbG Siegburg, 15.02.2018 - 1 BV 22/17
Die Vollzugspraxis des Arbeitgebers lässt, wenn er selbst den Normenvertrag abschloss, Rückschlüsse auf den Regelungsinhalt zu (BAG NZA 2002, 1224). - BAG, 05.02.1997 - 10 AZR 553/96
Sozialplanabfindung bei Betriebsübergang
Auszug aus ArbG Siegburg, 15.02.2018 - 1 BV 22/17
Der wirkliche Wille der Betriebspartner und der von ihnen beabsichtigte Sinn und Zweck der Regelung ist insoweit beachtlich, als er in der Betriebsvereinbarung als Ausdruck der Betriebsautonomie seinen erkennbaren Niederschlag gefunden hat (BAG NZA 1998, 158).
- LAG Köln, 19.12.2018 - 11 TaBV 21/18
Anpassung; Betriebsrentenanwartschaften; Einzelfall; Betriebsvereinbarung
Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 2. wird unter Zurückweisung im Übrigen der Beschluss des Arbeitsgerichts Siegburg vom 15.02.2018 - 1 BV 22/17 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.Die Beteiligte zu 2) beantragt, den Beschluss des Arbeitsgerichts Siegburg vom 15. Februar 2018, Aktenzeichen 1 BV 22/17, abzuändern und den Antrag des Beteiligten zu 1) zurückzuweisen.
Rechtsprechung
| ArbG Flensburg, 21.03.2018 - 1 BV 22/17 |