Rechtsprechung
   ArbG Hamburg, 17.05.2011 - 1 BV 5/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • IWW
  • openjur.de

    Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung - vergangenheitsbezogene Feststellung - Fehlen jeglicher Regelungen über die Verhandlung und den Abschluss von Tarifverträgen - Durchsetzungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Medsonet ist keine tariffähige Gewerkschaft

  • beck-blog (Kurzinformation)

    "medsonet" ist nicht tariffähig

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Gewerkschaft - Tariffähigkeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    "medsonet" ist keine tariffähige Gewerkschaft

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    "medsonet. Die Gesundheitsgewerkschaft" ist keine tariffähige Gewerkschaft

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Medsonet, Christliche Leiharbeit, Anwaltswerbung und kein Ende

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation)

    Zur Tarifunfähigkeit (§ 2 I TVG) einer der "christlichen” Gewerkschaften

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "medsonet. Die Gesundheitsgewerkschaft" ist nicht als tariffähige Gewerkschaft anzusehen

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Medsonet nicht tariffähig" von Dr. Daniel Ulber, original erschienen in: AuR 2011, 430 - 432.

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG Hamburg, 21.03.2012 - 3 TaBV 7/11

    Medsonet nicht tariffähig

    Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 2. und 5. wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Hamburg vom 17. Mai 2011 - 1 BV 5/10 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

    unter Aufhebung des Beschlusses des Arbeitsgerichts Hamburg vom 17. Mai 2011 (1 BV 5/10) die Anträge der Beteiligten zu 1. und des Beteiligten zu 15. zurückzuweisen.

    den Beschluss des Arbeitsgerichts Hamburg, Az. 1 BV 5/10, verkündet am 17. Mai 2011, aufzuheben und die Anträge zurückzuweisen.

  • ArbG Stuttgart, 09.03.2012 - 9 Ca 109/11

    Equal-Pay-Anspruch eines Leiharbeitnehmers - Verfahrensaussetzung -

    Die Klägerin hatte mithin u. a. die Wahl, ob sie auf die Tarifverträge mit der tarifunfähigen CGZP (vgl. BAG vom 14.12.2010 - 1 ABR 19/10) , der wohl ebenfalls tarifunfähigen medsonet (vgl. ArbG Hamburg vom 17.05.2011 - 1 BV 5/10) oder der wohl bei Verleihung durch einen Nichtmetallarbeitgeber nicht tarifzuständigen CGM (BAG vom 14.12.2010 - 1 ABR 19/10 unter Rn. 99 der Entscheidungsgründe) vertraut.

    Beruft sich der Verleiher auf einen Tarifvertrag mit der medsonet, muss der Rechtsstreit bis zum rechtskräftigen Abschluss des beim ArbG Hamburg anhängigen Beschlussverfahrens ausgesetzt werden (1 BV 5/10) .

  • LAG Hessen, 28.09.2010 - 3 Sa 142/10

    Nachbindung gemäß § 3 Abs 3 TVG nach Verbandswechsel - Tarifpluralität

    Die Gewerkschaft D habe vor dem Arbeitsgericht Hamburg ein Verfahren eingeleitet, bei dem es um die Feststellung der Tariffähigkeit der G geht (Az.: 1 BV 5/10).
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Rechtsprechung
   ArbG Siegburg, 02.09.2010 - 1 BV 5/10   

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LAG Köln, 05.10.2011 - 9 TaBV 94/10

    Bestimmtheit eines Einigungsstellenspruchs; Informationsanspruch des Betriebsrats

    Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Siegburg vom 02. September 2010 - 1 BV 5/10 - abgeändert:.

    Er beantragt, unter Abänderung des Beschlusses des Arbeitsgerichts Siegburg vom 2. September 2010 - 1 BV 5/10 - den Antrag der Arbeitgeberin auf Feststellung der Unwirksamkeit des Einigungsstellenspruchs zurückzuweisen, der Arbeitgeberin aufzugeben, dem Wirtschaftsausschuss die monatlichen Pflegebenchmarkdaten, die die Stellenbesetzung des Pflegedienstes im K in S in Beziehung setzen zu den Pflegebewertungsrelationen des fallpauschalen Systems, und den Pflegedienst des K in S diesbezüglich mit den Pflegediensten der anderen H Kliniken vergleichen, vorzulegen, wobei die Namen und Orte der anderen Kliniken des Konzerns unkenntlich gemacht werden können.

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Rechtsprechung
   ArbG Kaiserslautern, 05.05.2010 - 1 BV 5/10   

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2010 - 3 TaBV 32/10

    Wahl der Betriebsvertretung - unrichtige Bezeichnung eines Bewerbers

    Die Beschwerde der Beteiligten zu 4 und zu 5 gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 05.05.2010 - Az: 1 BV 5/10 - wird zurückgewiesen.

    Zur näheren Darstellung (insbesondere) des (erstinstanzlichen) Sach- und Streitstandes im Übrigen wird in entsprechender Anwendung des § 69 Abs. 2 ArbGG Bezug genommen auf den tatbestandlichen Teil des Beschlusses des Arbeitsgerichts vom 05.05.2010 - 1 BV 5/10 - (dort S. 2 ff. = Bl. 33 ff. d.A.).

    Der Beschluss des Arbeitsgerichts vom 05.05.2010 - 1 BV 5/10 - ist den Beteiligten zu 1 bis 3 sowie der Beteiligten zu 4 jeweils am 22.06.2010 und der Beteiligten zu 5 am 24.06.2010 zugestellt worden.

    Gegen den Beschluss vom 05.05.2010 - 1 BV 5/10 - haben die Beteiligte zu 4 am 15.07.2010 und die Beteiligte zu 5 am 22.07.2010 jeweils Beschwerde eingelegt.

    Die Beteiligten zu 4 und 5 beantragen jeweils, den Beschluss des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 05.05.2010 - 1 BV 5/10 - abzuändern und den Wahlanfechtungsantrag der Beteiligten zu 1 bis 3 zurückzuweisen.

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