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   OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12.Z   

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OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12.Z (https://dejure.org/2013,24744)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27.08.2013 - 1 Bf 256/12.Z (https://dejure.org/2013,24744)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27. August 2013 - 1 Bf 256/12.Z (https://dejure.org/2013,24744)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 55 SG, § 46 SG
    Anspruch eines Zeitsoldaten auf Entlassung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auswahl für eine Juniorprofessur als besondere Härte für einen Soldaten auf Zeit hinsichtlich Rechtfertigung der Entlassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auswahl für eine Juniorprofessur als besondere Härte für einen Soldaten auf Zeit hinsichtlich Rechtfertigung der Entlassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Soldat als Juniorprofessor

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 91
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (14)

  • BVerwG, 21.04.1982 - 6 C 3.81

    Antrag auf Entlassung aus dem Dienstverhältnis eines Berufssoldaten -

    Auszug aus OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12
    Das Verwaltungsgericht ist fehlerfrei und in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung davon ausgegangen, dass die gesetzliche Regelung für Soldaten auf Zeit in § 55 Abs. 3 SG (ebenso wie die entsprechende Regelung für Berufssoldaten in § 46 Abs. 6 SG) das Ziel verfolgt, die Abwanderung hochqualifizierter, unter Aufwendung erheblicher öffentlicher Mittel ausgebildeter Fachkräfte zu verhindern (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.4.1982, BVerwGE 65, 203, juris Rn. 20f.; Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 10).

    Der Verteidigungs- und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (vgl. § 87a GG) kommt nach wie vor eine hohe Bedeutung zu, die es im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts rechtfertigt, das durch Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistete Grundrecht, einen gewählten Beruf frei zu beenden, einzuschränken (vgl. zuletzt BVerwG, Urt. v. 21.4.1982, BVerwGE 65, 203, juris Rn. 22f.).

    Es steht fest, dass die in der Vorschrift statuierte Beschränkung der vorzeitigen Entlassungsmöglichkeit auf besondere Härtefälle dazu dient, die Abwanderung hochqualifizierter, unter Aufwendung öffentlicher Mittel ausgebildeter Fachkräfte wenigstens auf Zeit zu verhindern, um der Bundeswehr einen gleichbleibenden verlässlichen Bestand an Fachkräften zu sichern und so ihre Einsatzbereitschaft zu gewährleisten (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.4.1982, BVerwGE 65, 203, juris Rn. 20f.; Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 10; BT-Drs. II/1700 S. 16f., 34; III/1424 S. 5f.; 8/370 S. 4; 9/1897 S. 12).

    Zudem ist bereits geklärt, dass die Beschränkung der vorzeitigen Entlassung von Zeitsoldaten auf Fälle besonderer persönlicher Härte in § 55 Abs. 3 SG keine Verletzung von Art. 12 Abs. 1 GG darstellt (BVerwG, Urt. v. 21.4.1982, BVerwGE 65, 203, juris Rn. 19 ff.; Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 35 ff.; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 10 ff.).

  • BVerwG, 16.04.1970 - VIII C 183.67

    Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes

    Auszug aus OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12
    Das Verwaltungsgericht ist fehlerfrei und in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung davon ausgegangen, dass die gesetzliche Regelung für Soldaten auf Zeit in § 55 Abs. 3 SG (ebenso wie die entsprechende Regelung für Berufssoldaten in § 46 Abs. 6 SG) das Ziel verfolgt, die Abwanderung hochqualifizierter, unter Aufwendung erheblicher öffentlicher Mittel ausgebildeter Fachkräfte zu verhindern (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.4.1982, BVerwGE 65, 203, juris Rn. 20f.; Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 10).

    Das Verwaltungsgericht geht in Übereinstimmung mit Rechtsprechung und Kommentarliteratur davon aus, dass Umstände, die von dem Soldaten selbst verursacht oder herbeigeführt worden sind, keine besondere Härte im Sinne des § 55 Abs. 3 SG begründen und zu einer vorzeitigen Entlassung des Soldaten auf Zeit führen können (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 13.11.1974, BVerwGE 47, 169, juris Rn. 20 ff.; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 16; VGH München, Beschl. v. 12.9.2006, 15 ZB 06.112, juris Rn. 6 ff.; Urt. v. 31.3.1993, 3 B 92.2123, juris Rn. 12 ff.; OVG Münster, Urt. v. 14.3.1983, RiA 1984, 92; VGH Mannheim, Urt. v. 21.9.1977, ZBR 1978, 404; Fürst, GKÖD Stand 2012, YK § 55 Rn. 9, YK § 46 Rn. 82; Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 2. Aufl. 2010, zu § 46 Rn. 118 f.; zu § 55 Rn. 19; Scherer/Alff/Poetschkin, Soldatengesetz, 8. Aufl. 2008, zu § 55 Rn. 5, zu § 46 Rn. 38).

    Es steht fest, dass die in der Vorschrift statuierte Beschränkung der vorzeitigen Entlassungsmöglichkeit auf besondere Härtefälle dazu dient, die Abwanderung hochqualifizierter, unter Aufwendung öffentlicher Mittel ausgebildeter Fachkräfte wenigstens auf Zeit zu verhindern, um der Bundeswehr einen gleichbleibenden verlässlichen Bestand an Fachkräften zu sichern und so ihre Einsatzbereitschaft zu gewährleisten (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.4.1982, BVerwGE 65, 203, juris Rn. 20f.; Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 10; BT-Drs. II/1700 S. 16f., 34; III/1424 S. 5f.; 8/370 S. 4; 9/1897 S. 12).

    Zudem ist bereits geklärt, dass die Beschränkung der vorzeitigen Entlassung von Zeitsoldaten auf Fälle besonderer persönlicher Härte in § 55 Abs. 3 SG keine Verletzung von Art. 12 Abs. 1 GG darstellt (BVerwG, Urt. v. 21.4.1982, BVerwGE 65, 203, juris Rn. 19 ff.; Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 35 ff.; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 10 ff.).

  • BVerwG, 11.02.1977 - VI C 135.74

    Erstattung der Kosten eines Studiums oder einer Fachausbildung eines

    Auszug aus OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12
    Das Verwaltungsgericht ist fehlerfrei und in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung davon ausgegangen, dass die gesetzliche Regelung für Soldaten auf Zeit in § 55 Abs. 3 SG (ebenso wie die entsprechende Regelung für Berufssoldaten in § 46 Abs. 6 SG) das Ziel verfolgt, die Abwanderung hochqualifizierter, unter Aufwendung erheblicher öffentlicher Mittel ausgebildeter Fachkräfte zu verhindern (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.4.1982, BVerwGE 65, 203, juris Rn. 20f.; Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 10).

    Das Verwaltungsgericht geht in Übereinstimmung mit Rechtsprechung und Kommentarliteratur davon aus, dass Umstände, die von dem Soldaten selbst verursacht oder herbeigeführt worden sind, keine besondere Härte im Sinne des § 55 Abs. 3 SG begründen und zu einer vorzeitigen Entlassung des Soldaten auf Zeit führen können (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 13.11.1974, BVerwGE 47, 169, juris Rn. 20 ff.; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 16; VGH München, Beschl. v. 12.9.2006, 15 ZB 06.112, juris Rn. 6 ff.; Urt. v. 31.3.1993, 3 B 92.2123, juris Rn. 12 ff.; OVG Münster, Urt. v. 14.3.1983, RiA 1984, 92; VGH Mannheim, Urt. v. 21.9.1977, ZBR 1978, 404; Fürst, GKÖD Stand 2012, YK § 55 Rn. 9, YK § 46 Rn. 82; Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 2. Aufl. 2010, zu § 46 Rn. 118 f.; zu § 55 Rn. 19; Scherer/Alff/Poetschkin, Soldatengesetz, 8. Aufl. 2008, zu § 55 Rn. 5, zu § 46 Rn. 38).

    Es steht fest, dass die in der Vorschrift statuierte Beschränkung der vorzeitigen Entlassungsmöglichkeit auf besondere Härtefälle dazu dient, die Abwanderung hochqualifizierter, unter Aufwendung öffentlicher Mittel ausgebildeter Fachkräfte wenigstens auf Zeit zu verhindern, um der Bundeswehr einen gleichbleibenden verlässlichen Bestand an Fachkräften zu sichern und so ihre Einsatzbereitschaft zu gewährleisten (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.4.1982, BVerwGE 65, 203, juris Rn. 20f.; Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 10; BT-Drs. II/1700 S. 16f., 34; III/1424 S. 5f.; 8/370 S. 4; 9/1897 S. 12).

    Zudem ist bereits geklärt, dass die Beschränkung der vorzeitigen Entlassung von Zeitsoldaten auf Fälle besonderer persönlicher Härte in § 55 Abs. 3 SG keine Verletzung von Art. 12 Abs. 1 GG darstellt (BVerwG, Urt. v. 21.4.1982, BVerwGE 65, 203, juris Rn. 19 ff.; Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 35 ff.; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 10 ff.).

  • Drs-Bund, 23.09.1955 - BT-Drs II/1700
    Auszug aus OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12
    Grund hierfür ist, dass Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, denen eine lange und kostspielige Ausbildung von der Bundeswehr ermöglicht und finanziert worden ist, die in der Bundeswehr erworbenen Fachkenntnisse nicht im zivilen Bereich ggf. lohnender verwerten, sondern entsprechend ihrer Dienstverpflichtung der Bundeswehr für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung stellen sollen, um die Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr zu sichern (vgl. BT-Drs. II/1700 S. 16f., 34; III/1424 S. 5f.; 8/370 S. 4).

    Es steht fest, dass die in der Vorschrift statuierte Beschränkung der vorzeitigen Entlassungsmöglichkeit auf besondere Härtefälle dazu dient, die Abwanderung hochqualifizierter, unter Aufwendung öffentlicher Mittel ausgebildeter Fachkräfte wenigstens auf Zeit zu verhindern, um der Bundeswehr einen gleichbleibenden verlässlichen Bestand an Fachkräften zu sichern und so ihre Einsatzbereitschaft zu gewährleisten (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.4.1982, BVerwGE 65, 203, juris Rn. 20f.; Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 10; BT-Drs. II/1700 S. 16f., 34; III/1424 S. 5f.; 8/370 S. 4; 9/1897 S. 12).

  • VGH Bayern, 31.03.1993 - 3 B 92.2123
    Auszug aus OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12
    Das Verwaltungsgericht geht in Übereinstimmung mit Rechtsprechung und Kommentarliteratur davon aus, dass Umstände, die von dem Soldaten selbst verursacht oder herbeigeführt worden sind, keine besondere Härte im Sinne des § 55 Abs. 3 SG begründen und zu einer vorzeitigen Entlassung des Soldaten auf Zeit führen können (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 13.11.1974, BVerwGE 47, 169, juris Rn. 20 ff.; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 16; VGH München, Beschl. v. 12.9.2006, 15 ZB 06.112, juris Rn. 6 ff.; Urt. v. 31.3.1993, 3 B 92.2123, juris Rn. 12 ff.; OVG Münster, Urt. v. 14.3.1983, RiA 1984, 92; VGH Mannheim, Urt. v. 21.9.1977, ZBR 1978, 404; Fürst, GKÖD Stand 2012, YK § 55 Rn. 9, YK § 46 Rn. 82; Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 2. Aufl. 2010, zu § 46 Rn. 118 f.; zu § 55 Rn. 19; Scherer/Alff/Poetschkin, Soldatengesetz, 8. Aufl. 2008, zu § 55 Rn. 5, zu § 46 Rn. 38).

    Den Kläger trifft damit, wie jeden Soldaten auf Zeit, das allgemeine Risiko, dass sich berufliche Vorstellungen und Vorlieben im Laufe der Zeit ändern und dass sich insbesondere während eines von der Bundeswehr ermöglichten und finanzierten Hochschulstudiums berufliche Felder und Perspektiven eröffnen, die einem im Zeitpunkt der Verpflichtungserklärung noch nicht vor Augen standen (vgl. VGH München, Beschl. v. 12.9.2006, 15 ZB 06.112, juris Rn. 8; Urt. v. 31.3.1993, 3 B 92.2123, juris Rn. 14 ff.; Fürst, GKÖD, a.a.O., YK § 55 Rn. 9, YK § 46 Rn. 82; Walz/Eichen/Sohm, a.a.O., zu § 55 Rn. 18f., zu § 46 Rn. 118 f.; Scherer/Alff/Poetschkin, a.a.O., zu § 55 Rn. 5, zu § 46 Rn. 38).

  • VGH Bayern, 12.09.2006 - 15 ZB 06.112
    Auszug aus OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12
    Das Verwaltungsgericht geht in Übereinstimmung mit Rechtsprechung und Kommentarliteratur davon aus, dass Umstände, die von dem Soldaten selbst verursacht oder herbeigeführt worden sind, keine besondere Härte im Sinne des § 55 Abs. 3 SG begründen und zu einer vorzeitigen Entlassung des Soldaten auf Zeit führen können (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 13.11.1974, BVerwGE 47, 169, juris Rn. 20 ff.; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 16; VGH München, Beschl. v. 12.9.2006, 15 ZB 06.112, juris Rn. 6 ff.; Urt. v. 31.3.1993, 3 B 92.2123, juris Rn. 12 ff.; OVG Münster, Urt. v. 14.3.1983, RiA 1984, 92; VGH Mannheim, Urt. v. 21.9.1977, ZBR 1978, 404; Fürst, GKÖD Stand 2012, YK § 55 Rn. 9, YK § 46 Rn. 82; Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 2. Aufl. 2010, zu § 46 Rn. 118 f.; zu § 55 Rn. 19; Scherer/Alff/Poetschkin, Soldatengesetz, 8. Aufl. 2008, zu § 55 Rn. 5, zu § 46 Rn. 38).

    Den Kläger trifft damit, wie jeden Soldaten auf Zeit, das allgemeine Risiko, dass sich berufliche Vorstellungen und Vorlieben im Laufe der Zeit ändern und dass sich insbesondere während eines von der Bundeswehr ermöglichten und finanzierten Hochschulstudiums berufliche Felder und Perspektiven eröffnen, die einem im Zeitpunkt der Verpflichtungserklärung noch nicht vor Augen standen (vgl. VGH München, Beschl. v. 12.9.2006, 15 ZB 06.112, juris Rn. 8; Urt. v. 31.3.1993, 3 B 92.2123, juris Rn. 14 ff.; Fürst, GKÖD, a.a.O., YK § 55 Rn. 9, YK § 46 Rn. 82; Walz/Eichen/Sohm, a.a.O., zu § 55 Rn. 18f., zu § 46 Rn. 118 f.; Scherer/Alff/Poetschkin, a.a.O., zu § 55 Rn. 5, zu § 46 Rn. 38).

  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2

    Auszug aus OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12
    Im Hinblick auf die Darlegungsanforderungen gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO ist es erforderlich, darzulegen, hinsichtlich welcher Fragen und aus welchen Gründen aus der Sicht des Rechtsschutzsuchenden die Rechtssache besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten aufweist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000, NVwZ 2000, 1163; BVerfG, Beschl. v. 8.3.2001, NVwZ 2001, 552).
  • BVerfG, 08.03.2001 - 1 BvR 1653/99

    Verletzung von GG Art 19 Abs 4 durch Versagung der Berufungszulassung in

    Auszug aus OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12
    Im Hinblick auf die Darlegungsanforderungen gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO ist es erforderlich, darzulegen, hinsichtlich welcher Fragen und aus welchen Gründen aus der Sicht des Rechtsschutzsuchenden die Rechtssache besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten aufweist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000, NVwZ 2000, 1163; BVerfG, Beschl. v. 8.3.2001, NVwZ 2001, 552).
  • BVerwG, 13.11.1974 - VIII C 102.73

    Anfechtung einer Diensteintrittsanordnung - Erledigung einer

    Auszug aus OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12
    Das Verwaltungsgericht geht in Übereinstimmung mit Rechtsprechung und Kommentarliteratur davon aus, dass Umstände, die von dem Soldaten selbst verursacht oder herbeigeführt worden sind, keine besondere Härte im Sinne des § 55 Abs. 3 SG begründen und zu einer vorzeitigen Entlassung des Soldaten auf Zeit führen können (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.2.1977, BVerwGE 52, 84, juris Rn. 45; Urt. v. 13.11.1974, BVerwGE 47, 169, juris Rn. 20 ff.; Urt. v. 16.4.1970, BVerwGE 35, 146, juris Rn. 16; VGH München, Beschl. v. 12.9.2006, 15 ZB 06.112, juris Rn. 6 ff.; Urt. v. 31.3.1993, 3 B 92.2123, juris Rn. 12 ff.; OVG Münster, Urt. v. 14.3.1983, RiA 1984, 92; VGH Mannheim, Urt. v. 21.9.1977, ZBR 1978, 404; Fürst, GKÖD Stand 2012, YK § 55 Rn. 9, YK § 46 Rn. 82; Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 2. Aufl. 2010, zu § 46 Rn. 118 f.; zu § 55 Rn. 19; Scherer/Alff/Poetschkin, Soldatengesetz, 8. Aufl. 2008, zu § 55 Rn. 5, zu § 46 Rn. 38).
  • BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03

    Rechtsschutzinteresse

    Auszug aus OVG Hamburg, 27.08.2013 - 1 Bf 256/12
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils liegen daher auch dann nicht vor, wenn zwar einzelne tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen in Frage gestellt sind, sich das Urteil aber aus anderen Gründen als richtig erweist und diese anderen Gründe ohne Weiteres auf der Hand liegen und ihre Heranziehung deshalb über den mit Blick auf den eingeschränkten Zweck des Zulassungsverfahrens zu leistenden Prüfungsumfang nicht hinausgehen (BVerfG, Kammerbeschl. v. 23.2.2011, 1 BvR 500/07, juris Rn. 15 ff.; BVerfG, Kammerbeschl. v. 21.1.2009, NVwZ 2009, 515; BVerfG, Kammerbeschl. v. 24.1.2007, NVwZ 2007, 805; BVerfG, Beschl. v. 3.3.2004, BVerfGE 110, 77, 83; BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004, Buchholz 310 § 124 VwGO Nr. 33).
  • BVerwG, 13.11.2006 - 6 C 22.05

    Einberufung; Zurückstellung; besondere Härte; berufliche Gründe; sachgrundlos

  • BVerfG, 24.01.2007 - 1 BvR 382/05

    Verletzung des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutz durch Nichtzulassung der

  • BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06

    Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

  • BVerfG, 23.02.2011 - 1 BvR 500/07

    Verletzung der Rechtsschutzgarantie im verwaltungsgerichtlichen Verfahren durch

  • VG München, 11.02.2020 - M 21b K 18.2696

    Keine vorzeitige Entlassung eines Soldaten auf Zeit wegen besonderer Härte -

    Es muss sich um Veränderungen im persönlichen Lebensbereich handeln, die der Soldat nicht selbst, und sei es auch nur mittelbar, veranlasst oder in die Wege geleitet hat (Hamburgisches OVG, B.v. 27.8.2013 - 1 Bf 256/12.Z - juris Rn. 16 m.w.N.; Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 3. Auflage 2016, § 46 Rn. 118; Scherer/Alff/Poretschkin/Lucks, Soldatengesetz, 10. Auflage 2018, § 46 Rn. 38 m.w.N.).
  • VG Stuttgart, 20.02.2019 - 8 K 1753/17

    Keine Entlassung mit sofortiger Wirkung aus dem Dienstverhältnis eines

    Es muss sich um Veränderungen im persönlichen Lebensbereich handeln, die der Soldat nicht selbst, und sei es auch nur mittelbar, veranlasst oder in die Wege geleitet hat (vgl. zu § 55 Abs. 3 SG: Hamburgisches OVG, Beschluss vom 27.08.2013 - 1 Bf 256/12.Z -, juris m.w.N.; Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 3. Auflage 2016, § 46 Rn. 118; Scherer/Alff/Poretschkin/Lucks, Soldatengesetz, 10. Auflage 2018, § 46 Rn. 38 m.w.N.).
  • VG Stuttgart, 20.02.2019 - 8 K 17531/17

    Entlassung aus dem Dienstverhältnis eines Berufssoldaten; Stehzeitverpflichtung;

    Es muss sich um Veränderungen im persönlichen Lebensbereich handeln, die der Soldat nicht selbst, und sei es auch nur mittelbar, veranlasst oder in die Wege geleitet hat (vgl. zu § 55 Abs. 3 SG : Hamburgisches OVG, Beschluss vom 27.08.2013 - 1 Bf 256/12.Z -, juris m.w.N.; Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz , 3. Auflage 2016, § 46 Rn. 118; Scherer/Alff/Poretschkin/Lucks, Soldatengesetz , 10. Auflage 2018, § 46 Rn. 38 m.w.N.).
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