Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 28.06.2018 - 1 Bf 32/17.A   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,19946
OVG Hamburg, 28.06.2018 - 1 Bf 32/17.A (https://dejure.org/2018,19946)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 28.06.2018 - 1 Bf 32/17.A (https://dejure.org/2018,19946)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 28. Juni 2018 - 1 Bf 32/17.A (https://dejure.org/2018,19946)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,19946) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hamburg

    Hinweis in Rechtsbehelfsbelehrung Verwendung der deutschen Sprache

  • Wolters Kluwer

    Hinweis in der Rechtsbehelfsbelehrung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Abfassung des Urteils in deutscher Sprache hinsichtlich Richtigkeit; Übersetzung einer Rechtsbehelfsbelehrung in arabischer Sprache; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinweis in der Rechtsbehelfsbelehrung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Abfassung des Urteils in deutscher Sprache hinsichtlich Richtigkeit; Übersetzung einer Rechtsbehelfsbelehrung in arabischer Sprache; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 880
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 29.08.2018 - 1 C 6.18

    Hinweis in Rechtsbehelfsbelehrung auf Abfassung der Klage in deutscher Sprache

    Nicht zu vertiefen ist, inwieweit "abfassen" vorrangig oder gar ausschließlich auf eine Verschriftlichung der Klage weist oder bereits semantisch offen zu interpretieren ist und neben der schriftlichen Klageerhebung auch andere Formen einschließlich der Niederschrift durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle umschließt (aus der obergerichtlichen Rechtsprechung s. dazu einerseits OVG Münster, Urteil vom 18. Mai 2018 - 1 A 2/18.A - juris; VGH Mannheim, Urteil vom 18. April 2017 - A 9 S 333/17- NVwZ 2017, 1477, andererseits OVG Hamburg, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 Bf 32/17.A - juris; VGH München, Beschluss vom 22. Februar 2018 - 6 B 17.31442 - juris; Urteil vom 10. Januar 2018 - 13a B 17.31116 - NVwZ 2018, 838; OVG Schleswig, Beschluss vom 16. November 2017 - 1 LA 68/17 - juris).
  • VGH Bayern, 05.06.2019 - 13a ZB 18.31520

    Verfahrensmangel, Verwaltungsgerichte, Subsidiärer Schutz, Zulassungsantrag,

    Unbeschadet dessen ist die vom Kläger aufgeworfene Frage auch nicht (mehr) klärungsbedürftig: Es ist durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (U.v. 29.8.2018 - 1 C 6.18 - NJW 2019, 247 = juris Rn. 14 ff.; U.v. 26.2.2019 - 1 C 39.18 - juris Rn. 15 f.) nun auch höchstrichterlich geklärt, dass eine Rechtsbehelfsbelehrung:durch die Formulierung, dass die Klage "in deutscher Sprache abgefasst sein" muss, nicht unrichtig im Sinne des § 58 Abs. 2 Satz 1 VwGO ist (so bereits: BayVGH, U.v. 10.1.2018 - 13a B 17.31116 - juris; SächsOVG, U.v. 17.10.2018 - 5 A 69/18.A - juris; OVG Hamburg, U.v. 28.6.2018 - 1 Bf 32/17.A - juris; OVG SH, B.v. 16.11.2017 - 1 LA 68/17 - juris).
  • OVG Sachsen, 17.10.2018 - 5 A 69/18

    Rechtsbehelfsbelehrung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Nicht zu vertiefen ist, inwieweit "abfassen" vorrangig oder gar ausschließlich auf eine Verschriftlichung der Klage weist oder bereits semantisch offen zu interpretieren ist und neben der schriftlichen Klageerhebung auch andere Formen einschließlich der Niederschrift durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle umschließt (aus der obergerichtlichen Rechtsprechung s. dazu einerseits OVG Münster, Urteil vom 18. Mai 2018 - 1 A 2/18.A - juris; VGH Mannheim, Urteil vom 18. April 2017 - A 9 S 333/17- NVwZ 2017, 1477, andererseits OVG Hamburg, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 Bf 32/17.A - juris; VGH München, Beschluss vom 22. Februar 2018 - 6 B 17.31442 - juris; Urteil vom 10. Januar 2018 - 13a B 17.31116 - NVwZ 2018, 838; OVG Schleswig, Beschluss vom 16. November 2017 - 1 LA 68/17 - juris).
  • VG Berlin, 26.11.2018 - 31 K 709.18

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung

    Soweit teilweise unter Verweis auf Kommentierungen zu § 10 Abs. 4 AsylG die Möglichkeit einer Ersatzzustellung wegen einer Verdrängung durch § 10 Abs. 4 AsylG grundsätzlich für nicht anwendbar gehalten wird (OVG Hamburg, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 Bf 32/17.A -, juris Rn. 65; VG Berlin, Urteil vom 31. Oktober 2016 - VG 23 K 966.16 A -, EA S. 3 f.; VG Augsburg, a.a.O. Rn. 23; z.B. Marx, a.a.O., § 10 Rn. 18), überzeugt diese Ansicht nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht