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   OVG Hamburg, 22.08.2011 - 1 Bs 157/11   

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OVG Hamburg, 22.08.2011 - 1 Bs 157/11 (https://dejure.org/2011,101303)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 22.08.2011 - 1 Bs 157/11 (https://dejure.org/2011,101303)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 22. August 2011 - 1 Bs 157/11 (https://dejure.org/2011,101303)
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Wird zitiert von ... (12)

  • VG Hamburg, 17.07.2013 - 2 E 2737/13

    Zur Aufnahme in die Wunschschule unabhängig vom sonderpädagogischen Förderbedarf

    Ermessensleitend ist dabei im Grundsatz Abschnitt B Punkt 3.3 der Handreichung, dessen Kriterien mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang stehen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 8.8.2011, NordÖR 2011, 561; Beschl. v. 22.8.2011, 1 Bs 157/11).

    Zwar ist es nicht ausgeschlossen, das im Gesetz ebenfalls nicht aufgeführte Kriterium des Härtefalls unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit auch gegenüber den gesetzlich benannten Auswahlkriterien vorrangig bei der Zuweisung zur Wunschschule zu berücksichtigen; eine derartige Berücksichtigung kommt aber nur ausnahmsweise und nur unter Anlegung strenger Maßstäbe in Betracht, wenn wegen der besonderen Umstände des Einzelfalls die Zuweisung zu einer anderen als der gewünschten Schule zu unzumutbaren Konsequenzen für die Betroffenen führen würde (OVG Hamburg, Beschl. v. 22.8.2011, 1 Bs 157/11; vgl. VG Hamburg, Beschl. v. 3.7.2013, 2 E 2318/13; Beschl. v. 15.7.2010, 2 E 1799/10).

    Gleichwohl stellt ganztägiger Betreuungsbedarf eines Kindes wegen der Berufstätigkeit der alleinerziehenden Mutter keinen seltenen Einzelfall dar, dass deshalb zur Vermeidung einer Härte die Bevorzugung des Kindes bei der Auswahl in Betracht käme (OVG Hamburg, Beschl. v. 22.8.2011, 1 Bs 157/11).

  • OVG Hamburg, 11.10.2018 - 1 Bs 164/18

    Anspruch auf überkapazitäre Schulaufnahme

    Auch dies spricht dagegen, dass die Zuweisung zur G.-...S...-STS und damit zu einer anderen als der gewünschten STS B. ... zu unzumutbaren Konsequenzen für den Antragsteller führen würde (vgl. zur Beschreibung der Anforderungen an einen "Härtefall": OVG Hamburg, Beschl. v. 31.8.2015, 1 Bs 177/15, NordÖR 2016, 167, juris Rn. 6; Beschl. v. 22.8.2011, 1 Bs 157/11, juris Rn. 3).
  • OVG Hamburg, 31.08.2015 - 1 Bs 177/15

    Verpflichtung zur Aufnahme in die 1. Klasse

    Eine derartige Berücksichtigung kommt aber nur ausnahmsweise und nur unter Anlegung strenger Maßstäbe in Betracht, wenn wegen der besonderen Umstände des Einzelfalls die Zuweisung zu einer anderen als der gewünschten Schule zu unzumutbaren Konsequenzen für die Betroffenen führen würde (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 22.8.2011, 1 Bs 157/11, juris Rn. 3).
  • VG Hamburg, 18.08.2014 - 2 E 3484/14

    Zur Zuweisung zur Wunschschule nach der Schulweglänge am Stichtag.

    Ein gesteigerter Betreuungsbedarf wegen einer Berufstätigkeit der alleinerziehenden Mutter stellt jedoch keinen derart seltenen Einzelfall dar, in dem die Zuweisung zu einer anderen als der gewünschten Schule zu unzumutbaren Konsequenzen für die Betroffenen führen würde (OVG Hamburg, Beschl. v. 22.8.2011, 1 Bs 157/11; VG Hamburg, Beschl. v. 8.8.2014, 2 E 3555/14; Beschl. v. 26.7.2013, 2 E 2420/13).
  • OVG Hamburg, 12.08.2019 - 1 Bs 189/19

    Aufnahme in eine Grundschule; Ermessenspraxis bei Anwendung des sog.

    Eine derartige Berücksichtigung kommt aber nur ausnahmsweise und nur unter Anlegung strenger Maßstäbe in Betracht, wenn wegen der besonderen Umstände des Einzelfalls die Zuweisung zu einer anderen als der gewünschten Schule zu unzumutbaren Konsequenzen für den Betroffenen führen würde (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 31.08.2015, 1 Bs 177/15, NordÖR 2016, 167, juris Rn. 6; Beschl. v. 22.8.2011, 1 Bs 157/11, juris Rn. 3).
  • VG Hamburg, 08.08.2014 - 2 E 3555/14

    Zur Einschulung auf einer anderen Schule als der Schule, an der die besuchte

    Ein gesteigerter Betreuungsbedarf wegen einer Berufstätigkeit der alleinerziehenden Mutter stellt keinen derart seltenen Einzelfall dar, in dem die Zuweisung zu einer anderen als der gewünschten Schule zu unzumutbaren Konsequenzen für die Betroffenen führen würde (OVG Hamburg, Beschl. v. 22.8.2011, 1 Bs 157/11; VG Hamburg, Beschl. v. 26.7.2013, 2 E 2420/13).
  • VG Hamburg, 10.07.2015 - 2 E 3714/15

    Forderung der Eltern nach Beschulung ihres Kindes in einem bestimmten Schulprofil

    Ermessensleitend ist danach grundsätzlich Abschnitt B Punkt 3.3 der Handreichung, dessen Kriterien mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang stehen (vgl. zu entsprechenden Vorgaben in Verwaltungsvorschriften der Antragsgegnerin vergangener Jahre: OVG Hamburg, Beschl. v. 8.8.2011, 1 Bs 137/11, NordÖR 2011, 561, juris Rn. 9 ff.; Beschl. v. 22.8.2011, 1 Bs 157/11).
  • VG Hamburg, 09.08.2013 - 15 E 2975/13

    Aufnahme eines Schülers in seine Wunschschule; Klassengröße; Härtefall

    Ein Härtefall ist deshalb nur dann anzunehmen, wenn wegen der besonderen Umstände des Einzelfalls die Zuweisung zu einer anderen als der gewünschten Schule zu unzumutbaren Konsequenzen für die Betroffenen führen würde (OVG Hamburg, Beschlüsse vom 22. August 2011, 1 Bs 157/11 und vom 30. September 2011, 1 Bs 167/11).
  • VG Hamburg, 31.07.2018 - 2 E 3538/18

    Ermessensausübung bei der Zuweisung eines Schülers; Zweigstelle einer Schule

    Eine solche Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes kommt aber jedenfalls nur ausnahmsweise und nur unter Anlegung strenger Maßstäbe in Betracht, wenn wegen der besonderen Umstände des Einzelfalls die Zuweisung zu einer anderen als der gewünschten Zweigstelle zu unzumutbaren Konsequenzen für die Betroffenen führen würde (vgl. zum Kriterium des Härtefalles bei der regulären Verteilung von Schulplätzen: OVG Hamburg, Beschl. v. 22.8.2011, 1 Bs 157/11, juris Rn. 3).
  • VG Hamburg, 26.07.2013 - 2 E 2420/13

    Zur Gewichtung des Geschwisterkind-Kriteriums bei der Aufnahme in die

    Eine Berücksichtigung als Härtefall kommt nur ausnahmsweise und unter Anlegung strenger Maßstäbe in Betracht, wenn wegen der besonderen Umstände des Einzelfalls die Zuweisung zu einer anderen als der gewünschten Schule zu unzumutbaren Konsequenzen für die Betroffenen führen würde (OVG Hamburg, Beschl. v. 22.8.2011, 1 Bs 157/11).
  • VG Hamburg, 23.07.2013 - 15 E 2396/13

    Zum fehlenden Anspruch auf Kapazitätsausweitung an der Schule Strenge.

  • VG Hamburg, 31.07.2018 - 2 E 3561/18

    Ist ein Kind einer Schule mit mehreren Standorten zugewiesen, darf die Schule

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