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   OVG Hamburg, 27.07.2005 - 1 Bs 205/05   

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https://dejure.org/2005,13194
OVG Hamburg, 27.07.2005 - 1 Bs 205/05 (https://dejure.org/2005,13194)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27.07.2005 - 1 Bs 205/05 (https://dejure.org/2005,13194)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27. Juli 2005 - 1 Bs 205/05 (https://dejure.org/2005,13194)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Recht auf Aufnahme in einen Schulversuch in einem Zweig einer Grundschule; Antrag auf Aufnahme eines Kindes in den deutsch-spanischen Zweig einer Grundschule; Anspruch auf Erhöhung der Zahl der in den Schulversuch aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler; ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (24)

  • VerfGH Berlin, 19.02.2007 - VerfGH 180/06

    Teils aus Subsidiaritätsgründen unzulässige, im Übrigen unbegründete

    Ferner ist zu berücksichtigen, dass die angegriffene Regelung zwar nicht die Ausübung eines Freiheitsgrundrechts einschränkt, wohl aber den verfassungsmäßigen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Teilhabe an den vorhandenen öffentlichen Bildungseinrichtungen berührt (vgl. dazu OVG Koblenz, NJW-RR 2000, 680; OVG Hamburg, NordÖR 2005, 545).
  • OVG Hamburg, 17.07.2013 - 1 Bs 213/13

    Vorschulbesuch muss bei der Auswahl der Schulbewerber angemessen berücksichtigt

    Sind die bestehenden Kapazitäten nicht hinreichend, um alle Schulbewerber aufzunehmen, so kann beansprucht werden, dass über die Aufnahme nach § 42 Abs. 7 HmbSG in einem ordnungsgemäßen Verfahren ermessensfehlerfrei entschieden wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 27.7.2005, 1 Bs 205/05, juris Rn. 9, 14; Beschl. v. 29.8.2005, 1 Bs 258/05, juris Rn. 4).
  • VG Hamburg, 02.08.2010 - 15 E 1785/10

    Die Schulweglänge darf bei einer Profilschule nicht das maßgebliche

    Sind die Kapazitäten erschöpft, kann es beanspruchen, dass über seine Aufnahme nach § 42 Abs. 7 HmbSG in einem ordnungsgemäßen Verfahren ermessensfehlerfrei entschieden wird ( vgl. OVG Hamburg, Beschlüsse vom 27.7.2005, 1 Bs 205/05, Juris Rn. 9, 14; vom 2.8.2005, 1 Bs 228/05; vom 29.8.2005, 1 Bs 258/05, Juris Rn. 4 f.; vgl. auch VG Hamburg, Beschluss vom 12.8.2005, 2 E 2401/05 ).

    Hier wird sich wohl nur eine Verlosung anbieten, da in diesem Bewerbersegment keine praktikable weitere Unterscheidung mehr möglich sein dürfte (vgl. zum Losverfahren VG Hamburg, Beschluss vom 25.4.2008, 2 E 554/08, Juris Rn. 33; speziell bei Schulversuchen OVG Hamburg, Beschluss vom 27.7.2005, 1 Bs 205/05, Juris Rn. 21; in anderen Bundesländern z.B. § 56 Abs. 6 Berl.SchG, § 59a Abs. 1 S. 2 Nieds.SchG; vgl. auch Niehues, Schul- und Prüfungsrecht Bd. 1, Schulrecht, 4. Auflage 2006, Rn.627).

    Offen bleiben kann an dieser Stelle deshalb, ob es in einem solchen Fall dem Gericht nicht sogar möglich wäre, bereits an andere Kinder verteilte Plätze nachträglich wieder zu entziehen (vgl. dazu m.w.N. OVG Hamburg, Beschluss vom 27.7.2005, 1 Bs 205/05, Juris Rn. 8) .

  • OVG Hamburg, 08.08.2011 - 1 Bs 137/11

    Auswahlentscheidung zur Aufnahme in ein Gymnasium

    Andere, für die Verwirklichung der Grundrechte wenig oder nicht so bedeutsame Entscheidungen bedürfen demgegenüber keiner gesetzlichen Regelung (OVG Hamburg, Beschl. v. 27.7.2005, 1 Bs 205/05 m.w.N.).
  • VG Hamburg, 24.07.2008 - 15 E 1874/08

    Kein genereller Vorrang von Geschwisterkindern bei der Aufnahme in die

    Ein Anspruch auf völlige Ausschöpfung der gesetzlich möglichen Kapazitätsgrenzen besteht nicht ( OVG Hamburg, Beschluss vom 27.7.2005, 1 Bs 205/05, Juris Rn. 13 ).

    Dies betrifft nicht nur die Unterrichtsinhalte und die Klassengröße, sondern auch das Aufnahmeverfahren ( vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 27.7.2005, 1 Bs 205/05, Juris Rn. 17 ff. ).

  • VG Hamburg, 10.07.2015 - 2 E 3714/15

    Forderung der Eltern nach Beschulung ihres Kindes in einem bestimmten Schulprofil

    Insbesondere folgt aus § 42 HmbSG im Fall erschöpfter Kapazität kein Recht auf Aufnahme in eine bestimmte Schule (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 25.2.2015, 1 Bs 40/15; Beschl. v. 9.9.2011, 1 Bs 169/11, n.v.; Beschl. v. 27.7.2005, 1 Bs 205/05, NordÖR 2005, 545, juris).

    Eine besondere gesetzliche Grundlage besteht für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf (Inklusions-Kinder) in § 12 Abs. 4 Satz 5 HmbSG (dazu OVG Hamburg, Beschl. v. 30.7.2013, 1 Bs 231/13, NordÖR 2013, 540, juris Rn. 10 ff.), für eine an eine Stadtteilschule angegliederte Grundschule (Langform-Schule) in § 14 Abs. 1 Satz 3 HmbSG und für Schulversuche und Versuchsschulen in § 10 Abs. 1 Satz 2 HmbSG (dazu OVG Hamburg, Beschl. v. 27.7.2005, 1 Bs 205/05, NordÖR 2005, 545, juris Rn. 11).

  • OVG Hamburg, 26.08.2009 - 1 Bs 159/09

    Anspruch auf Aufnahme an Wunschschule; Versuchsschule

    Denn die Vorschrift des § 10 Abs. 3 HmbSG schließt die Anwendung des § 42 HmbSG über die Aufnahme in die gewählte Schule, anders als bei dem Wusch auf Teilnahme an einem Schulversuch in einer gesonderten Klasse der Wunschschule (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 27.7.2005, 1 Bs 205/05), nicht generell aus.
  • OVG Hamburg, 29.08.2005 - 1 Bs 258/05

    Aufnahmeanspruch; Wunschschule; Gesamtschule

    Ferner können ihn besondere Regelungen wie die des § 10 Abs. 3 Satz 2 HmbSG über das Versuchsprogramm für den spanischsprachigen Zweig einer Grundschule (vgl. dazu OVG Hamburg, Beschl. vom 27. Juli 2005 - 1 Bs 205/05 - begrenzen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.11.2014 - 3 B 8.14

    Übergang in die Sekundarstufe I; sonderpädagogischer Förderbedarf; Einrichtung

    Insbesondere müssen die organisatorische Gliederung der Schule, die Festlegung der zentralen Bildungs- und Erziehungsziele sowie die Bildungsgänge und die den Lebens- und Bildungsweg des Kindes prägenden Schulentscheidungen durch den parlamentarischen Gesetzgeber vorgenommen werden (vgl. HambOVG, Beschluss vom 27. Juli 2005 - 1 Bs 205/05 -, juris, Rn. 15).
  • VG Hamburg, 12.01.2011 - 15 E 3433/11

    Vergabe eines Schulplatzes an einer bestimmten Schule an einen Zuzügler

    Sind die Kapazitäten der gewünschten Schule jedoch erschöpft, kann das Kind nur beanspruchen, dass über seine Aufnahme nach § 42 Abs. 7 HmbSG in einem ordnungsgemäßen Verfahren ermessensfehlerfrei entschieden wird (vgl. speziell zu einem Umzugsfall VG Hamburg, Beschluss vom 11.12.2008, 2 E 2923/08); dieser Anspruch umfasst, nicht ohne vertretbaren Grund gegenüber anderen Schülerinnen und Schülern benachteiligt zu werden( vgl. OVG Hamburg, Beschlüsse vom 27.7.2005, 1 Bs 205/05, Juris Rn. 9, 14; vom 2.8.2005, 1 Bs 228/05 ).

    Die Verdrängung eines Kindes, das nach den Auswahlkriterien des § 42 Abs. 7 S. 3 HmbSG dem später hinzugekommenen Kind nachgegangen wäre, wenn sich beide gleichzeitig um den Schulplatz beworben hätten, kommt deshalb regelmäßig nicht in Betracht (anders u. U. in Fällen rechtswidriger Zuweisungen zu einer Schule, vgl. VG Hamburg, Beschluss vom 15.7.2010, 2 E 1671/10; OVG Hamburg, Beschluss vom 27.7.2005, 1 Bs 205/05 , Juris Rn. 8).

  • VG Hamburg, 04.08.2011 - 2 E 1296/11

    Aufnahme in Grundschule; Anmeldeverbund

  • OVG Hamburg, 08.08.2019 - 1 Bs 179/19

    Zuteilung von Schülern zu Zweigstellen; Auswahl nach dem Kriterium

  • VG Bremen, 22.07.2016 - 1 V 1529/16
  • VG Bremen, 21.07.2016 - 1 V 1579/16

    Freihaltung von Schulplätzen für Schüler/innen aus den Sprachförderkursen

  • VG Hamburg, 17.07.2013 - 2 E 2737/13

    Zur Aufnahme in die Wunschschule unabhängig vom sonderpädagogischen Förderbedarf

  • VG Magdeburg, 29.07.2014 - 7 B 110/14

    Anspruch auf Zugang zu einer Grundschule

  • VG Hamburg, 09.08.2013 - 15 E 2975/13

    Aufnahme eines Schülers in seine Wunschschule; Klassengröße; Härtefall

  • VG Hamburg, 12.08.2011 - 15 E 1810/11

    Anspruch auf Einschulung in der Wunschschule; Geschwisterprivileg und

  • VG Hamburg, 25.04.2008 - 2 E 554/08

    Losverfahren als Auswahlprinzip bei der Vergabe von Schulplätzen

  • VG Hamburg, 26.07.2013 - 2 E 2420/13

    Zur Gewichtung des Geschwisterkind-Kriteriums bei der Aufnahme in die

  • VG Hamburg, 23.07.2013 - 15 E 2396/13

    Zum fehlenden Anspruch auf Kapazitätsausweitung an der Schule Strenge.

  • VG Hamburg, 04.08.2011 - 15 E 1532/11

    Virtuelles Losverfahren; Schulplatz; Versuchsschule; Auslosung; Versuchsprogramm;

  • VG Hamburg, 29.07.2011 - 15 E 1550/11

    Zum Anspruch eines Schulwechslers auf Aufnahme in eine 8. Klasse einer

  • VG Hamburg, 23.07.2013 - 15 E 2330/13

    Zum Anspruch auf Aufnahme in die Wunschschule bei unzumutbarem Schulweg zur

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