Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 15.07.1952

Rechtsprechung
   BVerfG, 23.10.1952 - 1 BvB 1/51   

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https://dejure.org/1952,1
BVerfG, 23.10.1952 - 1 BvB 1/51 (https://dejure.org/1952,1)
BVerfG, Entscheidung vom 23.10.1952 - 1 BvB 1/51 (https://dejure.org/1952,1)
BVerfG, Entscheidung vom 23. Januar 1952 - 1 BvB 1/51 (https://dejure.org/1952,1)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • spiegel.de (Pressebericht, 05.11.1952)

    Mandats-Aufhebung - Griff in die Sterne

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    1952: 1. Parteienverbot des Bundesverfassungsgerichts / BVerfG verbietet Sozialistische Reichspartei (SRP) wegen Verstoßes gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung - Partei im Sinne des Art. 21 Abs. 2 GG verfassungswidrig / Parteiverbotsverfahren beim ...

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia
    +1
    Weitere Entscheidungen mit demselben BezugBVerfG, 23.10.1952 - 1 BvB 1/51

    SRP-Verbot

    BVerfG, 15.07.1952 - 1 BvB 1/51

    Einstweiligen Anordnung gegen Sozialistische Reichspartei und ihren

    (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Sozialistische Reichspartei

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 2, 1
  • NJW 1952, 1407
  • DVBl 1952, 774
  • DÖV 1953, 83
 
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Wird zitiert von ... (299)

  • BVerfG, 17.12.1953 - 1 BvR 147/52

    Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen

    Sie konnte weiter für sich geltend machen, daß eines der drei "klassischen" Elemente des Staates, die Staatsgewalt, jedenfalls zunächst nicht mehr vorhanden gewesen sei, da die Regierung Dönitz, schon in ihrer formalen Legalität höchst zweifelhaft (siehe dazu BVerfGE 2, 1 [56 f.]), niemals tatsächliche Staatsgewalt hatte; endlich konnte darauf hingewiesen werden, daß die Siegermächte das Verschwinden der deutschen Staatsgewalt als so vollständig angesehen hätten, daß sie (in der "Erklärung in Anbetracht der Niederlage Deutschlands und der Übernahme der obersten Regierungsgewalt hinsichtlich Deutschlands ..." vom 5. Juni 1945 - ABl. KR, ErgBl. Nr. 1 S. 7 ff. -) auch die Befugnisse der Regierungen, Verwaltungen und Behörden der Länder, Städte und Gemeinden glaubten übernehmen zu müssen.
  • BVerfG, 30.06.2009 - 2 BvE 2/08

    Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar;

    Diese Ordnung ist rechtsstaatliche Herrschaft auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit in Freiheit und Gleichheit (vgl. BVerfGE 2, 1 ).
  • BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56

    Apotheken-Urteil

    Diese Auslegung entspricht auch den Grundauffassungen der Verfassung und dem von ihr vorausgesetzten Menschenbild (BVerfGE 2, 1 [12]; 4, 7 [15 f.]; 6, 32 [40]).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 15.07.1952 - 1 BvB 1/51   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1952,548
BVerfG, 15.07.1952 - 1 BvB 1/51 (https://dejure.org/1952,548)
BVerfG, Entscheidung vom 15.07.1952 - 1 BvB 1/51 (https://dejure.org/1952,548)
BVerfG, Entscheidung vom 15. Juli 1952 - 1 BvB 1/51 (https://dejure.org/1952,548)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BVerfGG § 47 § 42
    Einstweiligen Anordnung gegen Sozialistische Reichspartei und ihren Unterorganisationen

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia
    +1
    Weitere Entscheidungen mit demselben BezugBVerfG, 23.10.1952 - 1 BvB 1/51

    SRP-Verbot

    BVerfG, 15.07.1952 - 1 BvB 1/51

    Einstweiligen Anordnung gegen Sozialistische Reichspartei und ihren

    (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Sozialistische Reichspartei

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 1, 349
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 23.10.1952 - 1 BvB 1/51

    SRP-Verbot

    Nach Abschluß der mündlichen Verhandlung erließ das Bundesverfassungsgericht auf Antrag der Bundesregierung durch Urteil vom 15. Juli 1952 (BVerfGE 1, 349) eine einstweilige Anordnung, die der SRP bis zur Verkündung des Urteils in der Hauptsache die öffentliche Propaganda und Werbung in näher bezeichnetem Umfang untersagte.
  • BVerfG, 06.10.2015 - 1 BvR 1571/15

    Anträge auf einstweilige Anordnung gegen das Tarifeinheitsgesetz erfolglos

    Die Sicherungsfunktion der einstweiligen Anordnung kann es auch rechtfertigen, dass der Senat ohne einen entsprechenden Antrag der Beschwerdeführer eine einstweilige Anordnung von Amts wegen erlässt (vgl. BVerfGE 1, 74 ; 1, 349 ; 46, 337 ).
  • BGH, 15.12.1954 - 6 StR 214/54

    Rechtsmittel

    nachdem das Bundesverfassungsgericht im Verfahren wegen Feststellung der Verfassungswidrigkeit der SRPmit Urteil vom 15. Juli 1952 (1 BvB 1/51) eine einstweilige Anordnung erlassen hatte, wonach der SRP und ihren Unterorganisationen bis zur Verkündung des Urteils in der Hauptsache u.a. jegliche Propaganda bei Strafe untersagt wurde, haben die Angeklagten auf Veranlassung des Angeklagten L. für den 12. September 1952 eine öffentliche "Grosskundgebung" in De. vorbereitet.
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