Rechtsprechung
   BVerfG, 21.12.2016 - 1 BvL 10/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50168
BVerfG, 21.12.2016 - 1 BvL 10/14 (https://dejure.org/2016,50168)
BVerfG, Entscheidung vom 21.12.2016 - 1 BvL 10/14 (https://dejure.org/2016,50168)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - 1 BvL 10/14 (https://dejure.org/2016,50168)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Unzulässige Richtervorlage im Zusammenhang mit dem Bau einer Kohlenmonoxid-Pipeline

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 14 Abs 3 S 1 GG, Art 14 Abs 3 S 2 GG, Art 100 Abs 1 GG, § 80 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 81a S 1 BVerfGG
    Zu den Anforderungen des Art 14 Abs 3 S 1 GG an die Bestimmtheit und den Inhalt der gesetzlichen Gestattung privatnütziger Enteignungen - Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 1 S 1 des "Gesetzes über die Errichtung und den Betrieb einer Rohrleitungsanlage zwischen ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über die Errichtung und den Betrieb einer Rohrleitungsanlage zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen ( RohrlG); Gestattung von Enteignungen zum Zwecke der Errichtung und des Betriebs einer Rohrleitungsanlage; Verwirklichung "eines dem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über die Errichtung und den Betrieb einer Rohrleitungsanlage zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen ( RohrlG); Gestattung von Enteignungen zum Zwecke der Errichtung und des Betriebs einer Rohrleitungsanlage; Verwirklichung "eines dem ...

  • rechtsportal.de

    Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über die Errichtung und den Betrieb einer Rohrleitungsanlage zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen ( RohrlG); Gestattung von Enteignungen zum Zwecke der Errichtung und des Betriebs einer Rohrleitungsanlage; Verwirklichung "eines dem ...

  • datenbank.nwb.de

    Zu den Anforderungen des Art 14 Abs 3 S 1 GG an die Bestimmtheit und den Inhalt der gesetzlichen Gestattung privatnütziger Enteignungen - Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 1 S 1 des "Gesetzes über die Errichtung und den Betrieb einer Rohrleitungsanlage zwischen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Unzulässige Richtervorlage im Zusammenhang mit dem Bau einer Kohlenmonoxid-Pipeline

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Kohlenmonoxid-Pipeline am Niederrhein

  • lto.de (Kurzinformation)

    Enteignungen für Rohrleitungsbau: Richtervorlage abgewiesen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Richtervorlage im Zusammenhang mit dem Bau einer Kohlenmonoxid-Pipeline

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG
    Enteignung zu Gunsten Privater - Administrativenteignung

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 399
  • DVBl 2017, 1170
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