Rechtsprechung
   BVerfG, 10.02.1987 - 1 BvL 15/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,19
BVerfG, 10.02.1987 - 1 BvL 15/83 (https://dejure.org/1987,19)
BVerfG, Entscheidung vom 10.02.1987 - 1 BvL 15/83 (https://dejure.org/1987,19)
BVerfG, Entscheidung vom 10. Februar 1987 - 1 BvL 15/83 (https://dejure.org/1987,19)
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Arbeitslosengeld II

Art. 14 GG, Eigentumsbegriff, öffentlich-rechtliche Ansprüche

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigigkeit des § 120 Abs. 1 AFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Meldeversäumnis - Arbeitslosengeld - Aufheben - Verhältnismäßigkeit

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 74, 203
  • NJW 1987, 1930
  • MDR 1987, 728
  • NZA 1987, 611 (Ls.)
  • WM 1987, 700
  • DVBl 1987, 618
  • BB 1987, 1180
 
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Wird zitiert von ... (127)

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Minderung des Arbeitslosengeld II wegen

    Aufl, Stand: März 2015, § 31 RdNr 39; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Sanktionen im Arbeitsförderungsrecht: BVerfG Beschluss vom 10.2.1987 - 1 BvL 15/83 - BVerfGE 74, 203 = SozR 4100 § 120 Nr. 2).
  • SG Gotha, 26.05.2015 - S 15 AS 5157/14

    Arbeitslosengeld II: Kürzung von Hartz IV verfassungswidrig

    Beide Personenkreise unterscheiden sich nicht so erheblich voneinander, dass die beanstandete Regelung vertretbar wäre." (BVerfG, 10.2.1987 - 1 BvL 15/83, NJW 1987, 1929 [richtig: NJW 1987, 1930 - d. Red.] f.).
  • SG Gotha, 02.08.2016 - S 15 AS 5157/14

    BVerfG-Vorlage zu Hartz IV-Sanktionen

    Beide Personenkreise unterscheiden sich nicht so erheblich voneinander, dass die beanstandete Regelung vertretbar wäre." (BVerfG, 10.2.1987 - 1 BvL 15/83, NJW 1987, 1929 f.).
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