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   BVerfG, 05.03.1991 - 1 BvL 83/86, 1 BvL 24/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,45
BVerfG, 05.03.1991 - 1 BvL 83/86, 1 BvL 24/88 (https://dejure.org/1991,45)
BVerfG, Entscheidung vom 05.03.1991 - 1 BvL 83/86, 1 BvL 24/88 (https://dejure.org/1991,45)
BVerfG, Entscheidung vom 05. März 1991 - 1 BvL 83/86, 1 BvL 24/88 (https://dejure.org/1991,45)
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Ehenamen

Art. 3 GG, § 1355 BGB aF

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Ehenamen

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Verfassungsmäßigkeit der Ehenamensregelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigkeit des § 1355 Abs.2 Satz 2 BGB

  • rechtsportal.de

    Verfassungswidrigkeit des § 1355 Abs.2 Satz 2 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ehename - Gleichberechtigung - Namensbestimmung durch Gesetz

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ehename - Gleichberechtigung - Namensbestimmung durch Gesetz

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ehename; Gleichberechtigung; Namensbestimmung durch Gesetz

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ehename; Gleichberechtigung; Namensbestimmung durch Gesetz

  • zeit.de (Pressebericht, 29.03.1991)

    Beide Eheleute dürfen ihren Geburtsnamen behalten - Jedem den Seinen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 84, 9
  • NJW 1991, 1602
  • NJW-RR 1991, 898 (Ls.)
  • MDR 1991, 873
  • DNotZ 1991, 483
  • FamRZ 1991, 535
  • DVBl 1991, 485
  • Rpfleger 1991, 202
  • Rpfleger 1991, 247
 
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Wird zitiert von ... (109)

  • BVerfG, 18.07.2012 - 1 BvL 10/10

    "Asylbewerberleistungsgesetz/Grundleistungen"

    Es besteht jedoch ein unabwendbares Bedürfnis nach einer einheitlichen, abstrakt-generellen Regelung (vgl. auch BVerfGE 39, 1; 48, 127; 84, 9; 88, 203; 99, 341; 101, 106 ; 103, 111; 109, 256), da das grundrechtlich garantierte Existenzminimum sonst nicht gesichert ist.
  • BVerfG, 21.07.2010 - 1 BvR 420/09

    Elternrecht des Vaters

    Auch eine Unanwendbarkeit (vgl. BVerfGE 84, 9 ) der Normen in Folge ihrer Unvereinbarkeit mit Art. 6 Abs. 2 GG kommt nicht in Betracht, da dies ebenfalls den verfassungswidrigen Zustand nur weiter vertiefen würde.

    Dabei ist eine Lösung zu wählen, die der gesetzlichen Regelung nicht vorgreift und sie nicht erschwert (vgl. BVerfGE 84, 9 ).

  • BFH, 17.05.2017 - V R 52/15

    Traditionelle Freimaurerloge nicht gemeinnützig - Diskriminierung von Frauen -

    Das verfassungsrechtliche Gebot des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG verlöre seine Funktion, für die Zukunft die Gleichberechtigung der Geschlechter durchzusetzen, wenn die vorgefundene gesellschaftliche Wirklichkeit hingenommen werden müsste (vgl. BVerfG-Beschlüsse vom 5. März 1991  1 BvL 83/86, 1 BvL 24/88, BVerfGE 84, 9, unter C.I.; sowie vom 16. Juni 1981  1 BvL 89/78, BVerfGE 57, 295, 335, unter B.II.2.).
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