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   BVerfG, 12.05.1976 - 1 BvL 31/73   

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https://dejure.org/1976,168
BVerfG, 12.05.1976 - 1 BvL 31/73 (https://dejure.org/1976,168)
BVerfG, Entscheidung vom 12.05.1976 - 1 BvL 31/73 (https://dejure.org/1976,168)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Mai 1976 - 1 BvL 31/73 (https://dejure.org/1976,168)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung einer Abfindung auf Arbeitslkosengeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Abfindung - Vorzeitige Auflösung des Arbeitsverhältnisses - Vergleich - Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld - Verfassungsmäßigkeit - Sozialstaatsprinzip

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Der Abfindungsanspruch im Arbeitsrecht

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 42, 176
  • NJW 1976, 2117
  • DB 1976, 1678
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BVerfG, 16.07.1985 - 1 BvL 5/80

    Krankenversicherung der Rentner

    Vielfach ist das ausdrücklich offengeblieben, so im Hinblick auf die Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung (vgl. BVerfGE 42, 176 [190 f.]), hinsichtlich der Heiratsabfindung einer Witwe, die nach § 1235 Nr. 3 RVO eine Regelleistung der gesetzlichen Rentenversicherung ist (vgl. BVerfGE 55, 114 [131]), sowie hinsichtlich der Frage, ob und inwieweit die Anpassung von Renten in der gesetzlichen Rentenversicherung vom Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG erfaßt wird (vgl. BVerfGE 64, 87 [98]).
  • BVerfG, 15.10.1985 - 2 BvL 4/83

    Verfassungsmäßigkeit der Regelung über den Ortszuschlag bei teilzeitbeschäftigten

    Ob dies der Fall ist, läßt sich nicht abstrakt und allgemein, sondern stets nur nach Natur und Eigenart des in Frage stehenden Sachverhältnisses und unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck der betreffenden gesetzlichen Regelung feststellen (vgl. BVerfGE 17, 122 (130); 19, 1 (8); 26, 72 (76); 40, 296 (317); 42, 176 (186); 45, 376 (387); 51, 222 (234)).
  • BVerfG, 11.10.1977 - 1 BvR 343/73

    Hausgehilfin

    Sofern bei berufsbedingten Kinderbetreuungskosten in Ermangelung solcher Erfahrungswerte wirklich Abgrenzungsschwierigkeiten bestehen sollten, könnten diese durch eine gesetzgeberische Pauschalierung ebenso überwunden werden wie auf vielen anderen Rechtsgebieten (vgl. etwa BVerfGE 42, 176 [189]).
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