Rechtsprechung
   BVerfG, 16.06.1981 - 1 BvL 89/78   

3. Rundfunkentscheidung (FRAG /Saarländisches Rundfunkgesetz)

Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG, Gesetzesvorbehalt

Volltextveröffentlichungen (7)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    FRAG-Urteil / FRAG Urteil

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen einer Rundfunkordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilweise Verfassungswidrgikeit des Saarländischen Rundfunkgesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Veranstaltung privater Rundfunksendungen - Freiheit des Rundfunks - Grundlinien der Rundfunkordnung - Meinungsvielfalt - Regelungsbefugnis des Gesetzgebers

  • kommunikationsseminare.eu PDF, S. 7 (Ausführliche Zusammenfassung)

    Rundfunk - "FRAG"

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Medienkonzentrationskontrolle versus allgemeines Kartellrecht" von Prof. Dr. Georgios Gounalakis, original erschienen in: AfP 2004, 394 - 397.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 57, 295
  • NJW 1981, 1774
  • DVBl 1981, 915
  • DÖV 1981, 625
  • afp 1981, 398



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Wird zitiert von ... (187)  

  • BVerwG, 13.09.2017 - 10 C 6.16

    Düsseldorfer "Licht-aus!"-Appell war rechtswidrig

    Art. 5 GG garantiert die freie Bildung der öffentlichen Meinung und will den Kommunikationsprozess im Interesse der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sichern (vgl. BVerfG, Urteil vom 16. Juni 1981 - 1 BvL 89/78 - BVerfGE 57, 295 ; Beschluss vom 9. Februar 1994 - 1 BvR 1687/92 - BVerfGE 90, 27 ).
  • BVerfG, 18.07.2018 - 1 BvR 1675/16

    Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht

    Dieses Leistungsangebot wird durch die Entwicklung der Kommunikationstechnologie und insbesondere die Informationsverbreitung über das Internet weiterhin nicht infrage gestellt (vgl. BVerfGE 57, 295 ; 73, 118 ; 95, 163 ; 119, 181 ; 136, 9 ).
  • BVerfG, 13.04.2017 - 2 BvL 6/13

    Kernbrennstoffsteuergesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig

    Dabei kommt es für die Beurteilung der Entscheidungserheblichkeit einer zur verfassungsrechtlichen Prüfung gestellten Norm maßgeblich auf den Rechtsstandpunkt des vorlegenden Gerichts an, sofern dieser nicht offensichtlich unhaltbar ist (vgl. BVerfGE 7, 171 ; 57, 295 ; 105, 61 ; 121, 233 ; 126, 77 ; 129, 186 ; 131, 1 ; 133, 1 ; 135, 1 ; 138, 1 ; 141, 1 ) oder es sich um eine verfassungsrechtliche Vorfrage handelt (vgl. BVerfGE 48, 29 ; 67, 26 ; 69, 150 ; 78, 165 ; 89, 144 ; 131, 1 ).
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