Rechtsprechung
   BVerfG, 22.05.2019 - 1 BvQ 42/19   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,13621
BVerfG, 22.05.2019 - 1 BvQ 42/19 (https://dejure.org/2019,13621)
BVerfG, Entscheidung vom 22.05.2019 - 1 BvQ 42/19 (https://dejure.org/2019,13621)
BVerfG, Entscheidung vom 22. Mai 2019 - 1 BvQ 42/19 (https://dejure.org/2019,13621)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verpflichtung zur Entsperrung eines Facebook-Accounts im einstweiligen Rechtsschutz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 1 Abs 3 NetzDG, § 130 Abs 1 Nr 2 StGB
    Erlass einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Entsperrung der Facebook-Seite der Partei "Der III. Weg" bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Europawahl 2019 - Befugnisse und Pflichten des Plattformbetreibers zur Prüfung und ggf Löschung von Beiträgen bleiben allerdings unberührt - Ablehnung des eA-Antrags iÜ

  • online-und-recht.de

    Facebook muss rechtsextreme Partei entsperren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Vorläufige Entsperrung der Facebook-Seite der Partei "Der III. Weg"; Befugnisse und Pflichten des Plattformbetreibers zur Prüfung und Löschung von Beiträgen; Abwägung der Grundrechte gegen das Verbot unangemessener Äußerungen in sozialen Netzwerken

  • datenbank.nwb.de

    Erlass einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Entsperrung der Facebook-Seite der Partei "Der III. Weg" bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Europawahl 2019 - Befugnisse und Pflichten des Plattformbetreibers zur Prüfung und ggf Löschung von Beiträgen bleiben allerdings unberührt - Ablehnung des eA-Antrags iÜ

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verpflichtung zur Entsperrung eines Facebook-Accounts im einstweiligen Rechtsschutz

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Entsperrung eines Facebook-Accounts im Eilverfahren

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verpflichtung zur Entsperrung des Facebook-Accounts der Partei "Der III. Weg"

  • heise.de (Pressemeldung, 23.05.2019)

    Facebook: BVerfG ordnet vorübergehende Freigabe von Neonazi-Seite an

  • lto.de (Kurzinformation)

    BVerfG erlässt einstweilige Anordnung: Facebook muss rechtsextreme Partei entsperren

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Facebook muss Account von rechtsextremer Partei entsperren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Facebook-Seite der Partei "Der III. Weg" muss bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Europawahl vorläufig entsperrt werden - Verpflichtung zur Entsperrung eines Facebook-Accounts im einstweiligen Rechtsschutz

Besprechungen u.ä. (2)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Marktplätze, soziale Netzwerke und die BVerfG-Entscheidung zum "III. Weg"

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Anspruch auf Wiederherstellung von Nutzerbeiträgen: Facebook in der Zange

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